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Präventiver und präemptiver Krieg in der amerikanischen ...

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Die amerikanische Sicherheitsdoktr<strong>in</strong> spricht sich dafür aus,„Schurkenstaaten“ (rogue states) den E<strong>in</strong>satz vonMassenvernichtungsmitteln von vornehere<strong>in</strong> unmöglich zu machen.Dazu gibt sie auch verschiedene Strategien an: Strategie: ProaktiveBestrebungen zur Nichte<strong>in</strong>setzung von Massenvernichtungswaffen;Abschreckung <strong>und</strong> Verteidigung (antizipatorischeSelbstverteidigung 28 ); Abhaltung <strong>der</strong> Schurkenstaaten, solche Waffen<strong>in</strong> Besitz zu kommen zu lassen; effektives Folgemanagement auf denE<strong>in</strong>satz von Massenvernichtungswaffen hält fe<strong>in</strong>dliche Staaten ab,diese auch e<strong>in</strong>zusetzen (=Abschreckung).Das effektive Folgemanagement wird <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>amerikanischen</strong>Sicherheitsdoktr<strong>in</strong> auch nur als „wenn, dann“ gesehen <strong>und</strong> gibt ke<strong>in</strong>eLösungsvorschläge, son<strong>der</strong>n gibt an, dass die Zeit <strong>der</strong> reaktivenHaltung ist vorbei <strong>und</strong> dass jetzt von Seiten <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong>igten Staatenvon Amerika gehandelt werden muss, damit <strong>der</strong> Fe<strong>in</strong>d als erstergeschlagen werden kann, noch bevor er dieseMassenvernichtungswaffen zum E<strong>in</strong>satz br<strong>in</strong>gen kann.Während des Kalten <strong>Krieg</strong>es wurde <strong>der</strong> E<strong>in</strong>satz von Kernwaffen als„ultima ratio“ betrachtet, Schurkenstaaten betrachten jedochMassenvernichtungswaffen als e<strong>in</strong>e Möglichkeit, die konventionelleÜbermacht <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong>igten Staaten von Amerika zu überw<strong>in</strong>den,daher scheitern auch herkömmliche Abschreckungskonzepte <strong>und</strong>präemptive Maßnahmen werden als e<strong>in</strong>zig wirkliche Möglichkeitgesehen.Argumentativ vertritt die amerikanische Sicherheitsdoktr<strong>in</strong> dieAnsicht, dass das Völkerrecht die gelebte Praxis kennt, dass e<strong>in</strong> Volknicht erst e<strong>in</strong>en Angriff erleiden muss, um sich verteidigen zukönnen. 29 Hier ist jedoch festzustellen, dass e<strong>in</strong> militärischer Angriffe<strong>in</strong>es Staates gegen e<strong>in</strong>en an<strong>der</strong>en Staat geme<strong>in</strong>t ist <strong>und</strong> nicht e<strong>in</strong>terroristischer Akt e<strong>in</strong>er Terrororganisation gegen e<strong>in</strong>en Staat.28Antizipatorische Selbstverteidigung ist e<strong>in</strong> an<strong>der</strong>er Ausdruck für e<strong>in</strong>enmilitärischen „Angriff“. Auch die Verwendung dieses Ausdruckes ist e<strong>in</strong> Zeichendafür, dass die Vere<strong>in</strong>igten Staaten von Amerika versuchen, durch die Verwendungvon Euphemismen die Staatengeme<strong>in</strong>schaft im unklarem zu lassen, was sietatsächlich beabsichtigen.29 UN-Charta, Artikel 51.99

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