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Präventiver und präemptiver Krieg in der amerikanischen ...

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Die Selbstermächtigung <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong>igten Staaten von Amerika zue<strong>in</strong>em unilateralem Handeln bedeutet für die Weltengeme<strong>in</strong>schaft,dass die Vere<strong>in</strong>igten Staaten von Amerika im eigenemSicherheits<strong>in</strong>teresse präemptive militärische Kampfe<strong>in</strong>sätzedurchführen werden, ohne die Völkergeme<strong>in</strong>schaft zu fragen, o<strong>der</strong>gar den Sicherheitsrat <strong>der</strong> Vere<strong>in</strong>ten Nationen anzurufen. Diessprengt die Verfassung <strong>der</strong> Staatengeme<strong>in</strong>schaft, jedenfalls aber dasherkömmliche Systems des Völkerrechts, das von <strong>der</strong> Souveränität,<strong>der</strong> Gleichheit <strong>und</strong> dem gegenseitigen Respekt <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong>Staatengeme<strong>in</strong>schaft ausgeht, sodass e<strong>in</strong> je<strong>der</strong> Staat auch se<strong>in</strong>enRechtspflichten zur För<strong>der</strong>ung des Geme<strong>in</strong>wohles desStaatenverb<strong>und</strong>es nachkommen kann. Diese Voraussetzungen s<strong>in</strong>dallerd<strong>in</strong>gs ke<strong>in</strong>eswegs mehr überall gegeben. Daher werden heuteauch e<strong>in</strong>ige Staaten als „Schurkenstaaten“ (rogue states) o<strong>der</strong>„missglückte Staaten“ (failed states) bezeichnet.so genannten „missglückten Staaten“ (failed states) ist festzustellen,dass sich <strong>in</strong> dieser Gesellschaft anomistische bis h<strong>in</strong> zu anarchischenStrukturen entwickeln <strong>und</strong> sich die Machthaber zumeist nur mitGewalt an <strong>der</strong> Spitze halten können, um das Volk auszunützen <strong>und</strong>das Land zu berauben. E<strong>in</strong>e Verb<strong>in</strong>dung von Politik mit Krim<strong>in</strong>alitätist ebenfalls zu bemerken, außerdem kann man nicht mehr um dieTatsache herumkommen, dass es staatenübergreifende Krim<strong>in</strong>alitätgibt, <strong>der</strong>en Verfolgung angesichts <strong>der</strong> Hoheitsrechte <strong>der</strong> e<strong>in</strong>zelnenStaaten oft gar nicht so leicht ist.FazitZunächst wird man wohl, angesichts des gestellten Themas, festhaltenmüssen, dass sich die Vere<strong>in</strong>igten Staaten von Amerika durch dieamerikanische Sicherheitsdoktr<strong>in</strong> tatsächlich <strong>in</strong> vielfacher Weise überdas geltende Völkerrecht h<strong>in</strong>wegsetzen da das eigene Interesse vordie <strong>in</strong>ternationalen rechtlichen Verpflichtungen gesetzt wird.Se<strong>in</strong>e Heiligkeit Papst Johannes Paul II vermerkt dazu <strong>in</strong> se<strong>in</strong>erWeltfriedensbotschaft 2004 e<strong>in</strong>deutig:„Zu dieser Aufgabe <strong>der</strong> Erziehung zum Frieden gesellt sich mitbeson<strong>der</strong>er Dr<strong>in</strong>glichkeit die Notwendigkeit, die e<strong>in</strong>zelnenMenschen <strong>und</strong> die Völker anzuleiten, die <strong>in</strong>ternationale111

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