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Präventiver und präemptiver Krieg in der amerikanischen ...

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Nachrichtendienst; Entwicklung neuer Methoden zurNachrichtenbeschaffung; Investitionen für zukünftige Fähigkeiten;Beschaffung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse über Terroristen <strong>in</strong>allen Regierungsbereichen <strong>und</strong> Analyse <strong>der</strong> Quellen.Die amerikanische Sicherheitsdoktr<strong>in</strong> spricht sich zwar pr<strong>in</strong>zipielldafür aus, Interessen von e<strong>in</strong>zelnen Staaten, wie auch <strong>der</strong>Völkergeme<strong>in</strong>schaft wahrzunehmen, allerd<strong>in</strong>gs werden die USA auchbereit se<strong>in</strong>, alle<strong>in</strong>e zu handeln wenn es ihre Interessen verlangen.Denn hier beg<strong>in</strong>nt die nationale Sicherheit. - Interessant zu bemerken,dass gerade mit diesem Satz <strong>und</strong> gerade <strong>in</strong> diesem Kontext dieamerikanische Sicherheitsdoktr<strong>in</strong> schließt.Präemption kontra <strong>Krieg</strong> als „ultima ratio“:Das Ziel <strong>der</strong> traditionellen Lehre vom gerechten <strong>Krieg</strong> bestand dar<strong>in</strong>,Kriterien legitimer Gewaltanwendung zu formulieren.Der Katechismus <strong>der</strong> katholischen Kirche nennt diese Kriterien:„Die Bed<strong>in</strong>gungen, unter denen es e<strong>in</strong>em Volk gestattet ist, sich<strong>in</strong> Notwehr militärisch zu verteidigen, s<strong>in</strong>d genau e<strong>in</strong>zuhalten.E<strong>in</strong>e solche Entscheidung ist so schwerwiegend, dass sie nurunter den folgenden strengen Bed<strong>in</strong>gungen, die gleichzeitiggegeben se<strong>in</strong> müssen, sittlich vertretbar ist:– Der Schaden, <strong>der</strong> <strong>der</strong> Nation o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Völkergeme<strong>in</strong>schaftdurch den Angreifer zugefügt wird, muss sicher feststehen,schwerwiegend <strong>und</strong> von Dauer se<strong>in</strong>.– Alle an<strong>der</strong>en Mittel, dem Schaden e<strong>in</strong> Ende zu machen,müssen sich als <strong>und</strong>urchführbar o<strong>der</strong> wirkungslos erwiesenhaben.– Es muss ernsthafte Aussicht auf Erfolg bestehen.– Der Gebrauch von Waffen darf nicht Schäden <strong>und</strong> Wirren mitsich br<strong>in</strong>gen, die schlimmer s<strong>in</strong>d als das zu beseitigende Übel.Beim Urteil darüber, ob diese Bed<strong>in</strong>gung erfüllt ist, istsorgfältig auf die gewaltige Zerstörungskraft <strong>der</strong> mo<strong>der</strong>nenWaffen zu achten.Dies s<strong>in</strong>d die herkömmlichen Elemente, die <strong>in</strong> <strong>der</strong> so genanntenLehre vom „gerechten <strong>Krieg</strong>“ angeführt werden. DieBeurteilung, ob alle diese Voraussetzungen für die sittliche105

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