Kultur- und Mehrgenerationenhaus im August - Markt Regenstauf

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Amtliche Bekanntmachungen Festsetzung der Grundsteuer A und B für das Jahr 2010 Festsetzung: Für all diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlage (Grund steuermessbetrag) sich seit der letzten Grundsteuerfestsetzung nicht geändert hat, wird die Grundsteuer A bzw. die Grundsteuer B für das Kalenderjahr 2010 durch diese öffentliche Bekanntmachung in der für das Vorjahr geltenden Höhe festgesetzt. Gründe: Nach § 27 Abs. 3 Satz 1 Grundsteuergesetz (GrStG) kann für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Steuer zu entrichten haben, die Grundsteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sind durch § 4 der Haushaltssatzung für das Jahr 2010 unverändert bei 275 v. H. belassen worden. Soweit sich nicht durch Änderungen beim Grundstückseigentum oder in der -bewertung durch einen neuen Grundsteuermessbescheid des Finanzamtes Regensburg Änderungen ergeben haben, verbleibt es bei der für das Vorjahr festgesetzten Grundsteuer. Hinweise: Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre (§ 27 Abs. 3 Satz 2 GrStG). Die Grundsteuer 2010 wird jeweils zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2010 mit einem Viertel des Jahresbetrages zur Zahlung fällig (§ 28 Abs. 1 GrStG). Die Höhe des jeweiligen Vierteljahresbetrages kann aus dem letzten erlassenen schriftlichen Grundsteuerbescheid ersehen werden. Für den Fall, dass diese Festsetzung zu den obigen Zahlungsterminen noch nicht wirksam geworden ist (15.02. und 15.05.), besteht eine Verpflichtung zur Vorauszahlung in derselben Höhe. Soweit Abbuchungsaufträge vorliegen, wird die fällige Rate vom dort genannten Konto eingezogen. Eine eigene Zahlung (z.B. Überweisung, Bareinzahlung) erübrigt sich in diesen Fällen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Grundsteuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe entweder Widerspruch eingelegt (siehe 1.) oder unmittelbar Klage erhoben (siehe 2.) werden. 1. Wenn Widerspruch eingelegt wird: Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Markt Regenstauf einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Postfachanschrift: Postfach 110165, 93014 Regensburg, Hausanschrift: Haidplatz 1, 93047 Regensburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Markt Regenstauf) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird: Die Klage ist bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Postfachanschrift: Postfach 110165, 93014 Regensburg, Hausanschrift: Haidplatz 1, 93047 Regensburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Markt Regenstauf) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. 6 Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl. S. 390) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechtes ein fakultatives Widerspruchsverfahren eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwischen Widerspruchseinlegung und unmittelbarer Klageerhebung. - Die Widerspruchseinlegung und Klageerhebung in elektronischer Form (z.B. durch E-Mail) ist unzulässig. - Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. - Widerspruch oder Klage gegen diesen Bescheid haben keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwGO). Beim Markt Regenstauf kann die Aussetzung der Vollziehung beantragt werden. Wird der Antrag abgelehnt, droht die Vollstreckung oder entscheidet die Behörde ohne Mitteilung eines zureichenden Grundes nicht in angemessener Frist sachlich über den Antrag kann die Anordnung der aufschiebenden Wirkung beim Bayerischen Verwaltungsgericht Regensburg beantragt werden. Regenstauf, den 09.07.2010 Böhringer 1. Bürgermeister Haushaltssatzung des Marktes Regenstauf für das Haushaltsjahr 2010 Der Marktgemeinderat hat in seinen Sitzungen am 09.03.2010 und 11.05.2010 die Haushaltssatzung des Marktes Regenstauf samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Das Landratsamt Regensburg hat mit Schreiben vom 28.06.2010 Az. S 12 - He. für die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung die rechtsaufsichtliche Genehmigung erteilt. Nachstehend wird die Haushaltssatzung des Marktes Regenstauf für das Haushaltsjahr 2010 amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung an eine Woche lang im Rathaus, Bahnhofstraße 15, Zimmer Nr. 30, öffentlich zur Einsichtnahme auf. Regenstauf, den 09. Juli 2010 Markt Regenstauf Böhringer 1. Bürgermeister Haushaltssatzung Haushaltssatzung des Marktes Regenstauf für das Haushaltsjahr 2010 Auf Grund von Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt der Markt Regenstauf folgende Haushaltssatzung: § 1 (1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 20.627.100 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 14.056.800 €. (2) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Wasserwerk Regenstauf“ schließt im Erfolgsplan mit Erlösen von 1.308.800 € und Aufwendungen von 1.522.300 € bei einem Jahresverlust von 213.500 € und im Vermögensplan mit der Endsumme von 1.989.600 € ab. § 2 (1) Kreditaufnahmen für Investitionen und lnvestitionsförderungsmaßnahmen sind beim Markt Regenstauf nicht vorgesehen. (2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und lnvestitionsförderungsmaßnahmen des Wasserwerks wird auf 1.644.000 € festgesetzt. § 3 (1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt des Marktes Regenstauf wird auf 4.705.000 € festgesetzt. (2) Beim Wasserwerk werden Verpflichtungsermächtigungen nicht festgesetzt.
§ 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 275 v. H. b) für die Grundstücke (B) 275 v. H. 2. Gewerbesteuer 305 v. H. § 5 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird beim Markt Regenstauf auf 1.500.000 € festgesetzt. (2) Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben werden beim Wasserwerk nicht beansprucht. § 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2010 in Kraft. Regenstauf, den 07.07.2010 Markt Regenstauf Böhringer 1. Bürgermeister Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im Regental HAUSHALTSSATZUNG DES ZWECKVERBANDES ZUR ABWASSERBESEITIGUNG IM REGENTAL - SITZ REGENSTAUF -, LANDKREIS REGENSBURG Nachstehend wird die Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Regental für das Jahr 2010 amtlich bekannt gemacht: Aufgrund § 19 der Verbandssatzung und Art. 34 Abs. 1 und 2 Nr. 3 und Art. 40 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit i.V. m. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.754.182,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.801.300,00 € ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und lnvestitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Die Investitionsumlage wird nach Art. 21 Abs. 5 der Verbandssatzung von den Verbandsmitgliedern erhoben, nachdem die Entwässerungsanlagen in Neubaugebieten errichtet werden, die nur den einzelnen Verbandsmitgliedern dienen. Die Investitionsumlage wird wie folgt festgesetzt: Markt Regenstauf 139.000,00 €. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000,00 € festgesetzt. § 6 Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben (so z.B. zu §§ 25 bis 27 KommHV) und den Stellenplan (§ 6 KommHV) beziehen, werden nicht aufgenommen. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2010 in Kraft. Regenstauf, den 28.06.2010 Dechant Verbandsvorsitzender Die Haushaltssatzung liegt gemäß Art. 40 KommZG, § 4 BekV für die Dauer ihrer Gültigkeit in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Regental zur Einsichtnahme bereit. Der Haushaltsplan liegt gemäß Art. 40 KommZG, Art. 65 7 Abs. 3 GO eine Woche lang, gerechnet ab dieser Bekanntmachung, öffentlich auf. Vorstehende Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Regental wurde im Amtsblatt für den Landkreis Regensburg Nr. 26, Seite 91, am 02.07.2010 amtlich bekannt gemacht. Auf diese Bekanntmachung wird hingewiesen. Bekanntmachung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf (für das Sondergebiet Straßäcker II in Regenstauf) Für die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf (SO-Gebiet Straßäcker II in Regenstauf) ist die Genehmigungsfiktion nach § 6 Abs. 4 Satz 4 BauGB eingetreten. Diese Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Marktgemeindeverwaltung, Bahnhofstr. 15, Bauamt, Zimmer Nr. 34, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach Nach § 215 Abs. 1 BauGB werden 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und 2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanes schriftlich gegen über der Gemeinde gelten gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist dazulegen. Regenstauf, den 15.07.2010 Markt Regenstauf Böhringer 1. Bürgermeister Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Straß äcker II“ in Regenstauf Der Marktgemeinderat des Marktes Regenstauf hat in der Sitzung am 13.10.2009 den Bebauungs- und Grünordnungsplan für das Sondergebiet „Straßäcker II“ in Regenstauf (Textteil und Planteil vom 13.10.2009) als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan „Straßäcker II“ in Regenstauf in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berück sichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Marktgemeindeverwaltung, Bahnhofstr. 15, Bauamt, Zimmer Nr. 34, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BauGB beachtliche
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Seite 3 und 4: Sprechstunden des Bürgermeisters N
Seite 5: Die schräge Kult-Heldin Mrs. Luce
Seite 9 und 10: Neuwahl des 1. Kommandanten der Fre
Seite 11 und 12: Mitteilungen und Informationen aus
Seite 13 und 14: Die Beantragung eines Personalauswe
Seite 15 und 16: Autowaschen an Straßen verboten Zu
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Seite 34: TB/ASV Regenstauf, Abt. Aerobic und

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