Geschäftsbericht Nov 2011 bis Jun 2013 - CDU Dortmund

Vorwort des KreisvorsitzendenSehr geehrte Damen und Herren,liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,ich freue mich, Ihnen im Nachfolgenden den Geschäftsbericht des CDU-Kreisvorstandes fürdie Zeit von 2011 bis 2013 präsentieren zu dürfen. An der Erarbeitung war maßgeblich unserKreisgeschäftsführer Ralf Binnberg beteiligt, bei dem ich mich an dieser Stelle für die mühevolleZusammenstellung bedanken möchte.Die letzten zwei Jahre waren geprägt von zwei anstrengenden Wahlkämpfen. Beide Wahlenfanden außerplanmäßig statt und waren nicht Bestandteil der Planungen. Ich bin stolz darauf,dass die Mitglieder der CDU, dass die Mandatsträger, die Ortsunions- und Stadtbezirksvorsitzenden,die ehrenamtlichen und die hauptamtlichen Mitarbeiter gemeinsam für den Wahlsieggekämpft haben. Angesichts der Jahre 2009 und 2010, in denen wir ebenfalls fünf Wahlkämpfezu bestreiten hatten, war das längst nicht selbstverständlich. Auch dafür möchte ich michherzlich bedanken. Unsere Organisations- und Kampagnenfähigkeit haben wir damit eindrucksvollunter Beweis gestellt.Ich möchte nur kurz an den Landtagswahlkampf im Frühjahr 2012 erinnern, der für die CDUNRW kein gutes Ergebnis gebracht hat. Die Ausgangslage war gut, angesichts der desolatenHaushaltslage in NRW und mehreren Gerichtsurteilen, die der rot-grünen LandesregierungVerfassungsbruch attestierten. Leider konnten wir die SPD nicht inhaltlich stellen. Sie hat sichweggeduckt und einen reinen Sympathiewahlkampf bestritten.Nur drei Tage nach dem schlechten Landtagswahlergebnis wies das Bundesverwaltungsgerichtin Leipzig die Beschwerde von zwei SPD-Ratsvertretern ab und ordnete Wiederholungswahlenin Dortmund an. Das war ein denkbar schlechter Zeitpunkt, um mit dem Kommunalwahlkampfzu beginnen. Und trotzdem hat sich die Partei erstaunlich schnell erholt, wurden mutig neueWahlkampfpläne geschmiedet und es entstand eine Haltung "jetzt erst Recht!". Auch imNachhinein betrachtet war es völlig richtig, Einspruch gegen das Kommunalwahlergebnis von2009 einzulegen und anschließend vor Gericht zu gewinnen. Natürlich entsprach das Ergebnisnicht unseren Wünschen, aber genauso richtig ist auch, dass mit diesem Urteil Rechtsgeschichtegeschrieben wurde.Seite 3 von 93