KulturPolitik für Stuttgart und Region Ausgabe 9 Apr ... - SUR Kultur

Herumdoktern an der Pflege
Von Hartmut Härer
Die Fakten zur Pflege sind bekannt: In Deutschland gibt es
2,2 Millionen Pflegebedürftige, von denen knapp ein Drittel
in Heimen versorgt wird, zwei Drittel werden von – meist
weiblichen – Angehörigen betreut. Dass bei der Pflege vieles
im Argen liegt und die Politik dieser Situation ohne durchdachte
Konzepte gegenübersteht, wurde in letzter Zeit immer
wieder deutlich.
2009 wurde der so gennante Pflege-TÜV für Heime eingeführt,
der mittels unangekündigter Stichproben Noten für
Pflegeinstiutionen ermittelt. Die Gesamtnoten sind dabei
von zweifelhafter Aussagekraft. So kann ein Heim beispielsweise
im Qualitätsbereich Wohnen, Hauswirtschaft und Hygiene
auf die Gesamtnote 1,4 kommen, obwohl es für den
Eindruck bei Hygiene und Sauberkeit – kein unwesentlicher
Faktor bei der Pflege - die Note 5 erhielt.
Unlängst tat sich Familienministerin Schröder mit dem Vorschlag
hervor, Arbeitnehmern einen Rechtsanspruch auf eine
zweijährige Pflegezeit für die häusliche Pflege Angehöriger
zu gewähren. Es ist verdienstvoll, sich Gedanken über die
Situation pflegender Angehöriger zu machen, und dabei auf
die Idee zu kommen, einen bereits bestehenden Anspruch zu
erweitern. Für Freiberufler und Nichtangestellte bringt diese
Initiative nicht die geringste Verbesserung.
Tatsächlich sind viele pflegende Angehörige von Armut
bedroht oder müssen insbesondere bei langfristiger Pflege
Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Die den Pflegenden
zustehenden Zahlungen aus der Pflegeversicherung sind
nämlich nur gering. Die Einstufung in eine Pflegestufe durch
den MDK erfolgt nach einem Schlüssel, der Zeitfaktoren für
Pflegetätigkeiten wie die Grundpflege, also Hilfe bei Körperpflege,
Ernährung und Mobilität, vorsieht. Mit dem tatsächli-
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