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Mittwoch, 09. Februar 2011 • Seite 12 KURIER
Jahrgang 46 • Nr. 06
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Bankraub - Zeugen gesucht
Mainhausen - Ein maskierter
Mann überfiel am Donnerstag
eine Bank in der Schillerstraße.
Der um die 1,75 Meter große
Räuber, bei dem es sich um
einen Osteuropäer gehandelt
haben soll, betrat kurz vor 9 Uhr
den Kassenraum, bedrohte die
Angestellten mit einer Schusswaffe
und forderte Geld, das er sich
in einen schwarzen Stoffbeutel
packen ließ.
Mit der noch nicht bezifferten
Barschaft verließ der schlanke
Täter die Bank über den rückwärtigen
Ausgang und flüchtete
zu Fuß auf der Schillerstraße, wo
er sich die schwarze Sturmhaube
vom Kopf riss. Der Flüchtige
hatte schulterlange schwarze
Liebenswerte Schwiegertochter
35-40 J., ehrlich, treu, gerne auch mit Kind,
für unseren Sohn, 39, problemlos,
Nichtraucher, Antialkoholiker, treu, schüchtern,
1,80 m groß, gesucht. Bitte nur
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Haare und trug eine schwarze
Lederjacke. Er soll ein auffällig
hässliches und vernarbtes
Gesicht haben. Er dürfte in
Richtung Martinstraße gerannt
sein. - Wer hat gegen 9 Uhr ein
Fahrzeug im Bereich der Schillerstraße
gesehen, das nur kurz dort
parkte? Die Kriminalpolizei
ermittelt und bittet um weitere
Hinweise unter der Rufnummer
069/8098-1234.
Auch die katholischen Frauen Deutschland haben die Fastnachtssaison eröffnet. Im Seligenstädter Riesen
wurde den Zuschauern ein kurzweiliges Programm mit Tanz, Gesang und Vorträgen aus der Bütt geboten.
Foto: Gamer
Brigitte Zypries eröffnete Kommunalwahljahr
Mainhausen - Auf ihrem Neujahrsempfang
begrüßte die SPD
Mainhausen die ehemalige Bundesjustizministerin
und SPD Bundestagsabgeordnete
Brigitte
Zypries. Vor rund achtzig interessierten
Gästen sprach die Gastrednerin
über die Ereignisse des
vergangenen Jahres und blickte
auf das Superwahljahr 2011, in
dem neben der Kommunalwahl
in Hessen auch sieben Landtagswahlen
anstehen. Zypries ging
insbesondere auf die angespannte
Finanzsituation der
deutschen Kommunen ein. So
könnten sich derzeit weder Kreise
noch Städte und Gemeinden
den Konsequenzen der Wirtschafts-
und Finanzkrise entziehen.
Mit enormen Einnahmeausfällen
befinde sich Mainhausen
in bester Gesellschaft. Der Gesetzgeber
in Bund und Land sei
aufgefordert die finanzielle Ausstattung
der Kommunen zu verbessern.
"Hier spielt sich das Leben
ab. Hier wird soziale Infrastruktur,
wie Kindertagesstätten
und Schulen bereitgestellt. Hier
Seligenstadt • Frankfurter Straße 12 • Tel. und Fax 20 09 90
wird Vereinsleben organisiert
und hier werden Straßen und
andere Ver- und Entsorgungseinrichtungen
parat gehalten." Weitere
Themen der knapp 45minütigen
Rede waren die unsolidarische
Gesundheitspolitik der
neuen Bundesregierung und der
aufkeimende Wirtschaftsaufschwung.
Den offiziellen Teil des
Neujahrsempfangs beendeten
Mainhausens Bürgermeisterin
Ruth Disser und SPD Fraktionsvorsitzender
Kai Gerfelder mit
einem Dialog, indem sie ihre
Wünsche und Vorstellungen für
das Jahr 2011 formulierten.
Kernthema hierbei war natürlich
die Kommunalwahl im März, für
die sich beide wünschen, dass
Mainhausens Gemeindevertretung
danach in ruhigeres Fahrwasser
kommt und wieder konstruktive
Politik für Mainhausen
gestalten kann. Das musikalische
Programm gestaltete das
Jugendorchester "Young United"
des Kath. Musikvereins Zellhausen.
Im Anschluss nutzen viele
Gäste die Möglichkeit zum Gespräch
mit den Kandidatinnen
und Kandidaten der SPD zur
Kommunalwahl am 27. März.
Defizitärer Haushalt
Seligenstadt - In ihrer Haushaltsklausurtagung
beschäftigte sich
die Seligenstädter SPD-Fraktion
mit dem vorliegenden Entwurf
des Doppelhaushaltsplans
2011/2012 der Stadt Seligenstadt
und dem dazugehörigen
Haushaltssicherungskonzept. Ein
Konzept wird zwingend notwendig,
weil die Haushaltspläne
Defizite in Höhe von € 5,3 Mio.
und € 4,6 Mio. ergeben. Diese
schockierenden Haushaltsdefizite
beeinflussten stark die Beratungen
der Sozialdemokraten.
"Besonders typisch", so die Fraktionsvorsitzende
Heide Wolf, "sei
das auf die Stadt zukommende
Finanzchaos, welches im Wesentlichen
durch Kürzungen der
Landes- und Bundesmittel beeinflusst
werde". Bürgermeister a. D:
Rolf Wenzel wies noch einmal
nachdrücklich darauf hin, dass,
wenn die Kommunen die notwendige
Finanzausstattung nicht
erhalten, um ihre gesetzlichen
Aufgaben zu erfüllen, ein dringender
Handlungsbedarf überlebensnotwendig
ist. Es darf nicht
dazu führen, dass jetzt schon
darüber nachgedacht werden
müsse, ob unser Freischwimmbad,
das jährlich ein Defizit von
€ 532.000 einschließlich der
Abschreibung von € 90.000
ausweise, offen gehalten werden
könne oder nicht. Besonders für
den Schulsport sowie zur Erhaltung
der Gesundheit der Bevölkerung
ist das Schwimmbad
dringend erforderlich. Ganz
deutlich werde die Finanzknappheit
wenn man, so Wenzel, feststellen
müsse, dass unter Abzug
der Abschreibungen von € 1,4
Mio. immer noch ein Fehlbetrag
von € 3,9 Mio. verbleibe. Selbst,
wenn hier und da noch einige
Einsparungen erfolgen könnten,
ergebe sich eine starke Belastung
für die Folgejahre. Dieses
Defizit und seine Folgen erkläre
auch die im Entwurf der Haushaltssatzung
beantragten Kassenkredite
für 2011 in Höhe von
€ 5,5 Millionen und die im Jahr
2012 bereits mit € 8,5 Millionen
veranschlagt werden müssen.
Noch beängstigender sei die Betrachtung
für die Folgejahre. So
wird für das Jahresende 2013
mit einem Minus von € 11,5
Mio. bzw. 2015 von € 17 Mio.
des Finanzmittelstandes zu rechnen
sein. Dagegen wurden für
die Haushalte der Jahre 1994
bis 2008 nur wenige Kredite,
zum Beispiel für die Sanierung
des Wohnungsbestandes, benötigt.
Die Haushalte waren ausgeglichen
und ließen sogar Rücklagenbildungen
zu.
Es kann nur immer wieder an die
Landes- und Bundesregierung
appelliert werden, den Kommunen
mehr Finanzsicherheit zu
geben und nicht für einzelne
Gruppen Steuergeschenke - wie
Verringerung der Mehrwertsteuer
für das Hotelgewerbe - zu geben.
Auf der anderen Seite werden
den Städten und Gemeinden
neue Aufgaben durch neue
Rechtsansprüche übertragen,
ohne für eine ausreichende Finanzierung
Sorge zu tragen. Der
Vorsitzende des Arbeitskreises für
Soziales, Sport und Kultur, Jürgen
Euler, begrüßt außerordentlich
den Rechtsanspruch für die
Raus aus dem
Winterschlaf!
Jetzt
inserieren!
Sag´s zart, sag es mit Milka - Ob
Valentins- oder Muttertag, ob als
kleiner Gruß zwischendurch oder
als Dank für einen hilfsbereiten
Kollegen - immer wieder zaubern
Milka Pralinés den Beschenkten
ein glückliches Lächeln ins Gesicht.
"Sag´s zart, sag es mit
Milka" heißt es für alle, die ande-
Betreuung der Kinder unter 3
Jahren und die Erweiterung der
Betreuung an den Grundschulen.
Der Zuschussbedarf beläuft
sich hier im Jahr 2011 auf €
2,66 und 2012 auf € 2,74 Mio.
Diese Lasten werden den Städten
und Gemeinden ohne eine wesentliche
Gegenfinanzierungen
übertragen. Auf das besondere
Problem der Straßenfinanzierung
weist Stadtverordneter Michael
Hollerbach hin. "Er bedauert
sehr, dass der Innenminister auf
eine Straßenbeitragssatzung bestehe,
wenn eine Komplettsanierung
einer Straße notwendig wird
und dafür eine Kreditaufnahme
unausweichlich ist". Dies würde
dann wieder zu einer Mehrbelastung
der Bürgerinnen und Bürger
führen. Die SPD will diese
Straßenbeitragssatzung nicht!
Dies geht aber nur solange, bis
die Kommunalaufsicht dieses
Spiel verhindert, da wir auch in
den nächsten Jahren einen defizitären
Haushalt haben werden".
Trotzdem befürwortet die SPD
Fraktion den jetzt begonnenen
Weg, der dringend notwendigen
Straßensanierungen mit einem
Gesamtaufwand in Höhe von €
2,8 Mio. Ein weiteres "vergammeln"
der Straßen würde mittelfristig
betrachtet, sicher noch zu
einem höheren finanziellen Aufwand
führen. Stadtverordneter
Dieter Burkard regte im Hinblick
auf das Jahr 2015, in dem Seligenstadt
das 1200jährige Jubiläum
der Stadtgründung feiert,
verschiedene Maßnahmen zur
Verbesserung des Stadtbildes an.
Diese sowie einige andere Maßnahmen
wie - den Abriss des
Fundus auf dem ehemaligen
Fechergelände, um die notwendige
Vergrößerung des städtischen
Parkplatzes am Feuerwehrhaus
zu ermöglichen - oder
andere verschiedene Investitionen,
hat die SPD-Fraktion in
einem Änderungsantrag eingebracht
und hofft, dass er in der
Stadtverordnetenversammlung
eine Mehrheit findet. "Dass mit
der Einbringung eines interfraktionellen
Antrags für das Jahr
2011 noch Mittel für die weitere
Sanierung des TuS-Vereinsheims
in Klein-Welzheim eingestellt
werden soll, erfreut mich sehr",
bemerkt Stadtverordnete Nicole
Fuchs und erklärt sich sehr zufrieden
damit, dass es gelungen sein
wird, hier wieder einmal ein städtisches
Gebäude einer Sanierung
zu unterziehen. "Es ist zwar dort
noch nicht das "Ende der
Fahnenstange" in Sachen
Sanierung erreicht, doch ein weiterer
Schritt in die richtige
Richtung". "Besonders bei der
Vereinsförderung werden kurzfristig
mit der SPD keine Kürzungen
zu machen sein", stellt Stadtverordnete
Brigitte Kotzmann fest.
"Insbesondere zeige ich mich
aber damit zufrieden, dass für
das Stadtgebiet Seligenstadt-
Nord in den letzten Jahren viele
Mittelzuweisungen zur Verbesserung
der Infrastruktur erfolgen
konnten". Abschließend bemerkt
Fraktionsvorsitzende Heide
Wolf", trotz aller notwendigen
Sparanstrengungen werden wir
darauf achten, dass das soziale
und kulturelle Netz in unserer
Stadt nicht totgespart" wird."
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