Chronologie 2009 - Genfer Initiative

www.reiner-bernstein.de 10 – Chronologie – 2009Rabbiner Meir Hai aus der Siedlung Shavei Shomron („Rückkehrernach Samaria“) wird bei einem Attentat getötet. Die „Al-Aqza-Brigaden“ von „Fatah“ übernehmen die Verantwortung.Vorausgegangen ist die Sperrung der Straße zwischen Jenin undNablus durch den Checkpoint bei Shavei Shomron seit dem 10.Dezember, der palästinensische Reisende zu Umwegen in RichtungSüden zwingt. Am 26. Dezember töten israelische Soldaten sechsPalästinenser in Nablus und an der Strapenkreuzung von BetHanoun23.12.2009:Die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik LadyCatherine Ashton betont in einem Gastbeitrag für die „FrankfurterAllgemeine Zeitung“, dass sich die Europäische Union nicht scheue,„klar und deutlich die vor uns liegenden Herausforderungenanzusprechen – ob Klimawandel, Armut, Konflikte oder Terrorismus“.Europa sei der größte Geldgeber für humanitäre Hilfe wie Projekteund eine große Wirtschaftsmacht. Dennoch werde den Europäern oftvorgeworfen, „dass wir nicht unser ganzes politisches Gewicht in dieWaagschale werfen. In meiner Doppelrolle als Vorsitzende desRates ‚Auswärtige Angelegenheiten’ und Vizepräsidentin derKommission habe ich dafür zu sorgen, dass wir mit einer stärkerenStimme sprechen und geschlossener auftreten. Ich bin davonüberzeugt, dass durch ‚stille Diplomatie’ vieles erreicht werden kann.Wir brauchen Menschen, die sowohl reden als auch zuhören könnenund die sowohl im Rampenlicht als auch hinter den Kulissen etwasbewirken. Zugleich müssen wir unser Vorgehen abstimmen, umunsere Ziele zu erreichen“, beschreibt Ashton ihr politischesArbeitscredo. „Im Nahen Osten können wir gemeinsam mit denVereinigten Staaten agieren; hier muss es darum gehen, auflaufenden Aktivitäten aufzubauen und den Dialog zu fördern 7 .“