Chronologie 2009 - Genfer Initiative

www.reiner-bernstein.de 14 – Chronologie – 200916.12.2009:Machmud Abbas erklärt sich in einem Exklusivgespräch mit„Haaretz“ in Ramallah bereit, die Verhandlungen mit Israelinnerhalb von sechs Monaten wiederaufzunehmen, wenn dieSiedlungstätigkeit auch in Ost-Jerusalem vollständig eingestelltwerde. Dazu bedürfe es keiner Ankündigung, aber der Tat. Dashabe er in den vergangenen Wochen telefonisch demisraelischen Verteidigungsminister Ehud Barak angeboten.Bislang sei keine Antwort aus Israel eingegangen. Bei einem derGespräche mit Ehud Olmert sei die damalige US-Außenministerin Condeleezza Rice anwesend gewesen, die aufNachfrage erklärt habe, dass nach Auffassung der USA dieWestbank, der Gazastreifen, Ost-Jerusalem und dasNiemandsland um Latrun besetzte Gebiete seien. Die Gesprächeseien zu keinem Abschluss gekommen, weil Olmert 6,5 Prozentder besetzten Gebiete für Israel verlangt habe, während er –Abbas – 1,9 Prozent angeboten habe. Auch zu den Flüchtlingenund zu Jerusalem sei kein Ergebnis erzielt worden. Zwischenihm und Benjamin Netanyahu gebe es keine direktenVerbindungen, doch würden Kontakte zu Themen der Sicherheitund der Wirtschaft ständig aufrechterhalten. In Sachen GiladShalit habe er als der für das ganze palästinensische VolkVerantwortliche erklärt, dass er auch an der Freilassung desseit 2002 in einem israelischen Gefängnis sitzenden MarwanBarghouti interessiert sei. „Hamas“ sei in Verhandlungen mitIsrael nicht eingebunden, doch jeder Vertrag werde dem Volkzur Abstimmung vorgelegt werden. Dass er bei den nächstenPräsidentschaftswahlen nicht noch einmal kandidiere, sei seinletztes Wort. Er würdige die Einstellung von „Fatah“ vom 16.Dezember, doch bleibe es bei seiner Ablehnung. Wenn esjedoch vor den Wahlen Fortschritte gebe, dann in GottesNamen. Mit anderen Worten, fügt der „Haaretz“-Redakteur