Chronologie 2009 - Genfer Initiative

www.reiner-bernstein.de 35 – Chronologie – 2009Berlin, dass die Bundesrepublik in Übereinstimmung „mit derVölkergemeinschaft“ auf der Zweistaatenlösung bestehe unddas Einfrieren der Siedlungstätigkeit gemäß der „Road Map“des internationalen „Quartetts“ vom Mai 2003 auch in Ost-Jerusalem verlange. Erste Station ist ein einstündiges Gesprächmit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. BeimErinnerungsgang durch die Jerusalemer Gedenkstätte „YadwaShem“ schreibt er in das Gästebuch: „Wir werden nichtvergessen. Unsere Verantwortung bleibt – unsere Freundschaftwächst.“ Am Abend gibt Außenminister Avigdor Liebermaneinen Empfang für seinen Gast. Am 24. Oktober reistWesterwelle zu einer zweistündigen Begegnung mit dempalästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad nachRamallah; am Checkpoint Qalandia muss er mit seinerDelegation den Wagen wechseln... Gegenüber Fayyad sagt erdie Fortsetzung der deutschen Hilfe zu und lädt ihn nach Berlinein. Danach findet in Jerusalem ein Empfang beiStaatspräsident Shimon Peres und eine weitere Begegnung mitLieberman statt. Über das Thema „Siedlungspolitik“ habe man,so Westerwelle, in „freundlicher Ehrlichkeit“ gesprochen – diediplomatische Formel für unterschiedliche Auffassungen. Dieisraelische Regierung dankt Westerwelle für die diskretenBemühungen um die Freilassung des Gefreiten Gilad Shalit ausden Händen von „Hamas“. Die in deutschen Zeitungen und inder „Jerusalem Post“ breitgetretene Möllemann-Affäre vorsieben Jahren belastet Westerwelles Gespräche nicht; FrauKnobloch hält das Thema für „erledigt“.22.11.2009:Nach einem Bericht der Internetseite von „Yediot Acharonot (LetzteNachrichten)“, der sich auf eine Untersuchung der Bank of Israelberuft, treten arabische Männer in Israel gewöhnlich im Alterzwischen 40 und 44 Jahren in den Ruhestand ein. Ein wichtiger