Chronologie 2009 - Genfer Initiative

www.reiner-bernstein.de 41 – Chronologie – 2009Dort schneidet sie im Westen 250 Hektar der Bodenfläche von 120Eigentümern des Dorfes ab.13.11.2009:Die deutsch-iranische Publizistin Katajun Amirpur berichtet in der„Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ von der „Fatwa“ des iranischenGroß-Ajatollah Hossein Ali Montazeri zur Frage, ob Atomwaffenunislamisch seien, und bejaht sie: „Der Bau und der Einsatz vonAtomwaffen und Massenvernichtungswaffen sind ausvernunftgemäßen und religionsgesetzlichen Gründen (aqlan washa’an) verboten.“ Montazeri setze sich nicht nur für die Abschaffungder Atomwaffen ein, sondern auch für das weltweite Verbot allerWaffen, berichtet Amirpur.12.11.2009:Die palästinensische Wahlkommission empfiehlt derAutonomiebehörde, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlenabzusagen, die für den 24. Januar 2010 geplant waren. ZurBegründung verweist sie auf die territoriale und politische Spaltungzwischen der Westbank und dem Gazastreifen sowie auf das Verbotder israelischen Regierung, Wahlen auch im arabischen TeilJerusalems abzuhalten.Die Europäische Union stellt die zweite Phase des „Seyada-Projekts“vor, das der Entwicklung und Stärkung des palästinensischenRechtssystems mit 4,4 Millionen Euro gilt. Nach den Worten desRepräsentanten der Europäischen Union, Christian Berger, sei dasProjekt ein wichtiges Element des europäischen Hilfsprogramms zurSchaffung eines lebensfähigen, demokratischen und unabhängigenpalästinensischen Staates und sei bis August 2012 ausgelegt.Das Goethe-Institut hat nach mehreren Verzögerungen aufgrund derpolitischen Lage im Gazastreifen den ersten „Dialogpunkt Deutsch“