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Herzlichen Dank allen
Müllsammlerinnen und Müllsammlern,
die am Aufräumtag unter dem
Motto „Schnaittach putzt sich raus“
oder die Tage und Wochen vorher
Unrat sammelten. Es ist kein Erfolg,
wenn eine Reihe jugendlicher und
erwachsener Müllsammler innerhalb
weniger Stunden einen Lastwagen
an Müll einsammeln. Es ist
vielmehr bedenklich zu erkennen,
wie gedankenlos viele Menschen
ihren Müll entsorgen. Der eine wirft
die Verpackung seines Bürger-
King-Einkaufs aus dem Auto, leere
Zigarettenschachteln liegen auf den
Straßen, obwohl wenige Meter entfernt
ein Müllbehälter steht, andere
entsorgen Gartenabfälle in der freien
Natur und es gibt sogar Angehörige,
die ihre abgebrannten Grablichter
einfach in den Grünflächen vor dem
Friedhof entsorgen. Ich bitte alle
unsere Kinder, Jugendlichen und
Senioren mitzuhelfen, die Gemeinde
sauber zu halten. Dafür danke ich
ihnen allen sehr herzlich.
Einladung zu den
Fronleichnamsumzügen!
Am Donnerstag, den 7. Juni findet
der Fronleichnamsumzug in Kirchröttenbach
statt, am Sonntag, den
10 Juni in Schnaittach. Ich bitte, die
Straßen und Wege für dieses Fest
zu säubern und die Gebäude an der
Umzugsroute festlich zu schmücken.
Zu den Festgottesdiensten und Umzügen
ergeht herzliche Einladung.
Sanierung der Grundschule
Kirchröttenbach
Die Regierung von Mittelfranken
teilt mit Schreiben vom 8.5.2012
mit: „Die abschließende Prüfung
des Verwendungsnachweises über
die energetische Sanierung der
Grundschule Kirchröttenbach hat
keine Beanstandungen hinsichtlich
der Planung, Durchführung und
Mittelverwendung ergeben. Das energetische
Modernisierungsziel des
Förderprogramms Konjunkturpaket
II wurde erreicht. Der Vorbehalt der
Rückforderung bei Auszahlung der
festgestellten Schlussrat ist nunmehr
hinfällig.“ Ich danke allen, die sich
für den reibungslosen Projektablauf
engagierten, sehr herzlich.
Seniorenbefragung des Landkreises
Nürnberger Land
Diese vom Landkreis beauftragte
Untersuchung erbrachte für die einzelnen
Gemeinden des Landkreises
die Möglichkeit, kostengünstig Informationen
über die Einschätzung
der Gemeinde durch die Seniorinnen
und Senioren zu erhalten. Dieser
Untersuchung haben sich neben
dem Markt Schnaittach noch fünf
weitere Städte und Gemeinden des
Landkreises gestellt. Abgefragt wurde
die Einschätzung der Senioren zu
den Bereichen der Verkehrssituation,
Dienstleistungen, Freizeitmöglichkeiten,
Beratungs- und Hilfsangebote
sowie Mitbestimmungsmöglich-
Aus dem Rathaus Schnaittach
Bericht des Bürgermeisters
keiten. Für den Markt Schnaittach
ergibt sich dabei folgendes Bild:
In der Beurteilung der Seniorinnen
und Senioren liegt der Markt
Schnaittach auf Rang 12 von 27
Gemeinden des Landkreises. Die Infrastruktur
(öffentliche Verkehrsmittel,
Barrierefreiheit, Gehsteige, Straßenbelag
und -beleuchtung sowie
Radwege) wird unterdurchschnittlich
bewertet. Fehlende Radweg werden
besonders bemängelt.
Im Bereich der Dienstleistungen
(Ärzte, Apotheken, Banken, Post,
Einkaufsmöglichkeiten usw.) nimmt
der Markt den dritten Platz unter
den Landkreiskommunen ein. Bei
der Versorgung mit Apotheken und
den Einkaufsmöglichkeiten liegt der
Markt gar auf Platz 1 im Landkreisvergleich.
Bei den Freizeitmöglichkeiten sieht
es wieder schlechter aus (Platz 14).
Die Senioren wünschen sich mehr
Veranstaltungen, mehr Sportmöglichkeiten,
bessere Bildungsangebote
und Erholungsmöglichkeiten.
Auf dem Gebiet der Beratungs- und
Hilfeleistungsdienste nimmt der
Markt mit Rang12 einen Mittelplatz
ein. Verbesserungsbedarf wird hier
bei den Besuchsdiensten gesehen.
Auch die Mitbestimmungsmöglichkeiten
halten die Seniorinnen und
Senioren für verbesserungsfähig.
Im Detail und auf Wunsch kann die
Befragung im Markt – Bürgermeisteramt
– eingesehen werden. Die
Wünsche und Anregungen unserer
Seniorinnen und Senioren sollten in
das künftige politische Handeln und
in die Entscheidungen der Verwaltung
mit einfließen.
Aus dem kommunalen Leben
gegriffen (Bayerischer
Gemeindetag)!
Thema „schuldenfreier Haushalt des
Freistaates Bayern bis 2030“. 500
bayerische Gemeinden, vor allen
Dingen in Nordostbayern, sind faktisch
pleite. Wer über Schuldenabbau
philosophiert, muss das Thema
bis zur kommunalen Ebene durchdeklinieren.
Schuldenfrei ist Bayern
eben erst dann, wenn alle staatlichen
Ebenen nicht alljährlich Kassenkredite
aufnehmen müssen, um
nur die größten Löcher zu stopfen.
Dazu müsste die Staatsregierung
den kommunalen Finanzausgleich
endlich anpassen. Die Finanzausgleichsleistungen
sind so zu programmieren,
dass sie zielgerichteter
auch in den Städten und Gemeinden
ankommen, die trotz nachhaltiger
Anstrengungen nicht genügend eigene
Einnahmen erwirtschaften können
oder denen die Flut der Pflichtaufgaben
im Bereich der Abwasserbehandlung,
dem Straßenunterhalt,
den Ausbau von Krippenplätzen und
der inklussionsbedingte Umbau von
Schulgebäuden und Turnhallen über
den Kopf wächst. Es ist einfach Fakt,
dass heute die Großverdiener unter
den kreisfreien Städten die Hälfte
der Gewerbesteuereinnahmen dieses
Landes kassieren. Neben den Finanzen
sorgen sich die Kommunen
im ländlichen Raum auch um die
demografische Entwicklung. Ginge
es nach dem Zukunftsrat, sollen die
armen Schlucker in den ländlichen
Regionen und in den Grenzgebieten
nach Sachsen, Österreich oder Hessen
vertickt werden, wie unrentable
Teile eines Unternehmens. Derselbe
Zukunftsrat empfiehlt, lieber die Ballungszentren
zu fördern. Bei solchen
Vorschlägen der Experten erledigt
sich das Thema Schrumpfregion von
selbst. Das Thema schnelles Internet
zeigt ebenfalls sehr deutlich wie
es um gleichwertige Lebensbedingungen
in ganz Bayern gestellt ist.
„Schnelles Internet im Freistaat auf
der Überholspur“ hören wir aus dem
Wirtschaftsministerium. Tatsächlich
gibt es in vielen Gemeinden
maximal Schmalspur-DSL oder gar
keinen Anschluss. Es gibt Gemeinden,
in denen Bürger mit 1 MB oder
darunter rumeiern. Zum Teil sind
sie gar nicht versorgt. Trotz eines
angekündigten weiteren Förderprogramms
gibt es derzeit keinerlei
belastbare (Zeit-)Vorgaben, um bis
2020 flächendeckend eine zukunftsfähige
Breitbandinfrastruktur zu
haben. Bei der digitalen Revolution
des Funkwesens von Polizei, Rettungsdiensten,
Katastrophenschutz
und Feuerwehren hatten sich die
kommunalen Spitzenverbände und
die Staatsregierung bereits 2009
auf eine tragbare Regelung auch
hinsichtlich der Kosten geeinigt.
Plötzlich soll diese Vereinbarung
aufgekündigt werden und nicht
mehr gelten. Was benötigt unsere
Bildungslandschaft am meisten?
Ruhe. Gehör und Ruhe dafür, dass
die Pläne des Kultusministers zur
Qualitätssicherung und Betreuungsintensivierung
umgesetzt werden.
Die Forderung nach mehr Personal
und flexiblen Bildungsmodellen
unterstützen die Kommunen ausdrücklich.
Auch im Interesse des
Industrie- und Gewerbestandortes
Bayern sollten wir uns endlich dazu
bekennen, dass es Menschen mit
unterschiedlichen Begabungen
gibt, denen ein gleichgeschaltetes
Bildungssystem nicht gerecht wird.
Jeder Mensch ist als solcher wertvoll
für den Staat. Inklusion und der
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
bekommen wir nicht zum
Schnäppchenpreis. In vielen Kom-
munen fehlt das Geld für die Umsetzung
dieser Ziele. Außerdem ist die
Auflösung von Förderschulen kontraproduktiv.
Die optimale Förderung
der Kinder muss das Ziel bleiben. Es
ist einfach nicht so, dass jedes Kind
in der Regelschule optimal betreut
werden kann.
Breitbandentwicklung!
Das Bayerische Kabinett hat vor
kurzem ein „kraftvolles Gesamtpaket
zur Förderung des schnellen
Internets in Bayern“ (Seehofer/Zeil)
geschnürt. Damit sollen in erster Linie
die Voraussetzungen für die Ansiedelung
von neuen Unternehmen
getroffen und daraus resultierend
die Schaffung neuer Arbeitsplätze
in den ländlichen Regionen Bayerns
realisiert werden. Der Breitbandbedarf
steigt alle zwei Jahre zirka
um das Doppelte! Die Diskussion
um eine zukunftssichere Lösung
für Breitbandnetze entwickelt sich
zu Gunsten von „Fiber-to-the-Home
(FTTH)“ oder „Fiber-to-the-Building
(FTTB)“. Braucht man heute für HD
IP-TV, High Speed Data/Internet und
Voice zirka 30 Mbit/s, so wird die
Bitrate zunehmend durch weitere
Anwendungen nach oben getrieben.
Wenig erstaunlich sind daher Meldungen
wie „Swisscom stoppt DSL-
Ausbau in den Städten“ oder „FTTH
ist gerade in Randgebieten für die
Standortattraktivität entscheidend“.
Bei Glasfasernetzen der neuesten
Generation werden Netzabschlüsse
direkt in einen Haushalt (FTTH) bzw.
Gebäude (FTTB) geführt. Innerhalb
der Haushalte verteilen dann meist
Kupferkabel die Signale weiter. Eine
günstige Gelegenheit, um einen
Glasfaserstrang von der Straße bis
zum Haupteingang zu verlegen, bietet
sich in den kommenden Jahren,
wenn Versorgungsunternehmen und
Gemeinden (z.B. die Abwasserrohre
erneuern oder bei Tiefbau im Zuge
von Gemeindemaßnahmen) Leerrohre
mit verlegen lassen. Der Preis
dafür ist wettbewerbsfähig, denn
die Hardwarekosten sinken laufend,
sodass sich die Gebühren für den
Kunden in Zukunft hoch attraktiv
gestalten lassen.
Bitte nehmen Sie weiterhin konstruktiv
am politischen Leben Ihrer
Gemeinde teil.
Mit freundlichen Grüßen
Georg Brandmüller,
Ihr Bürgermeister
Juni 2012
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