PDF herunterladen - Startseite - MIT - Das offizielle Mitteilungsblatt ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Mit � 28 Juni 2012 Simmelsdorfer Bekanntmachungen Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderate Gegenstand: Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 407/9, Gemarkung Hüttenbach; Antragsteller: B. und M. B., Simmelsdorf Ergänzend zu den Planunterlagen trug der Vorsitzende vor, dass nach Auffassung der Unteren Bauaufsichtsbehörde das Vorhaben im Außenbereich liegt. Außerdem hat ein betroffener Nachbar den Bauplan nicht unterzeichnet. Nach Kenntnisnahme beschloss der Gemeinderat, dem Bauantrag das Einvernehmen gem. § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen. Abstimmung: einstimmig Gegenstand: Voranfrage zur Genehmigung verschiedener Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 340, Gemarkung Großengsee; Antragsteller: G.J.W. H., Berg Nachdem das Grundstück nicht an den Antragsteller, sondern an eine andere Person veräußert wurde, hat sich diese Voranfrage erledigt. Insoweit wurde dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt und nicht behandelt. Gegenstand: Feststellung der Jahresrechnungen 2009 und 2010 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Jahresrechnung 2009 Es wurde beschlossen, die Jahresrechnung für das Jahr 2009 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen. <strong>Das</strong> Rechnungsergebnis ist der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 und 2010 vom 4.10.2011 als Anlage beigegeben. Enthaltene über- und außerplanmäßige Ausgaben wurden, soweit vorhanden, nachträglich genehmigt. Abstimmung: einstimmig Jahresrechnung 2010 Es wurde beschlossen, die Jahresrechnung für das Jahr 2010 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen. <strong>Das</strong> Rechnungsergebnis 2010 ist der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 und 2010 vom 4.10.2011 als Anlage beigegeben. Enthaltene über- und außerplanmäßige Ausgaben wurden, soweit vorhanden, nachträglich genehmigt. Abstimmung: einstimmig Gegenstand: Erneuerung der Ufermauer am Naiferbach und der Ortsstraße zum Anwesen Gasthaus Schlenk in Utzmannsbach; Beratung, Beschlussfassung Die Ufermauer entlang der Naifer sowie die dort vorhandene Ortsstraße, Fl.Nr. 24/4, Gemarkung Utzmannsbach, zum Anwesen Gasthaus Schlenk in Utzmannsbach befinden sich in einem desolaten Zustand. Auf Grund dieser baulichen Gegebenheiten der Ufermauer und der Ortsstraße sind Verkehrsgefähr- dungen nicht auszuschließen, sodass Handlungsbedarf besteht. Die Kosten für die erforderliche Erneuerung der Ufermauer belaufen sich auf ca. 20000 Euro. Hierauf wird von Seiten des Wasserwirtschaftsamtes Nürnberg ein Zuschuss in Höhe von 30 % gewährt, sodass ein Gemeindeanteil von ca. 14000 Euro verbleibt. Bei der Sanierung der Straße ist von Kosten in Höhe von ca. 23000 Euro auszugehen. Gemäß der gemeindlichen Ausbaubeitragssatzung sind von diesen Kosten 70 %, somit ca. 16000 Euro, auf die betroffenen Anlieger umzulegen. Somit ergibt sich ein Gemeindeanteil für beide Maßnahmen in Höhe von ca. 21000 Euro. Die Maßnahme selbst wird von Seiten des gemeindlichen Bauhofes unter Hinzuziehung eines Erdbauunternehmens ausgeführt. Nach Kenntnisnahme des Sachverhaltes beschloss der Gemeinderat, die Maßnahme, wie vorgetragen, im Jahre 2012 auszuführen. Abstimmung: einstimmig In Absprache mit dem betroffenen Gastronomiebetrieb wird mit der Maßnahme voraussichtlich Ende Mai begonnen. Gegenstand: Erneuerung der Wasserleitung in der Kreisstraße LAU 12 bei Utzmannsbach; Beratung, Beschlussfassung Von Seiten des Straßenbaulastträgers ist beabsichtigt, ab der 18. KW den Asphaltbelag der Kreisstraße LAU 12 zwischen Utzmannsbach und Unternaifermühle zu erneuern. Im Bereich dieses Straßenabschnittes bei Utzmannsbach ist eine gemeindliche Wasserleitung verlegt, bei der immer wieder auf Grund ihres baulichen Zustandes Rohrbrüche auftreten. Insoweit erscheint es sinnvoll und zweckmäßig, vor Durchführung der Asphaltierungsarbeiten durch den Landkreis eine neue Wasserleitung in diesem Bereich zur Erschließung der nördlich gelegenen Anwesen von Utzmannsbach zu verlegen. Die Maßnahme soll in der 17. KW durch den gemeindlichen Bauhof durchgeführt werden. Die Kosten für die Neuverlegung dieser ca. 100 Meter langen Leitung betragen ca. 20000 bis 25000 Euro. Soweit diese Maßnahme durch eine Fremdfirma ausgeführt werden sollte, ist nach Rücksprache mit dem Ingenieurbüro ITEC, Nürnberg, von Kosten in Höhe von ca. 35000 Euro netto auszugehen. Nach Kenntnisnahme beschloss der Gemeinderat, dieser Maßnahme, wie vorgetragen, zuzustimmen. Abstimmung: einstimmig Gegenstand: Anschaffung einer Wärmebildkamera für die Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde; Antrag des Federführenden Kommandanten Günter Haas Zunächst wurde hierzu auf den Beratungsgegenstand 12 der Sitzung vom 7.2.2012 verwiesen. Anschließend erläuterte der Federführende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehren im Gemeindegebiet, Herr Günter Haas, anhand einer PowerPoint-Präsentation die Funktionsweise und die Vorteile einer solchen Wärmebildkamera. Der Einsatz einer Wärmebildkamera ist sehr vielfältig und erstreckt sich von Brandeinsätzen bis zur Personensuche und -rettung. Es ist eine gezieltere Brandbekämpfung möglich, sodass sich auch die Schäden verringern. Anhand der Darlegungen von Herrn Haas konnten sich die Gemeinderatsmitglieder vom Sinn und Zweck einer solchen Anschaffung überzeugen. Insoweit beschloss der Gemeinderat, sein Einverständnis zur Anschaffung einer Wärmebildkamera von der Firma Bullard zur Bruttoangebotssumme in Höhe von 10700 Euro zu erteilen. Hierfür gewährt die staatliche Seite einen Zuschuss in Höhe von 2750 Euro. Weiterhin wurden für diesen Zweck Spenden gesammelt, sodass für die Gemeinde ein zu gewährender Betrag in Höhe von ca. 1500 Euro verbleibt. Dieser Betrag ist aus den jährlich festgesetzten Haushaltsmitteln für die Jahresbestellungen der Freiwilligen Feuerwehren im Gemeindegebiet zu entrichten. Abstimmung: einstimmig Anschließend bedankte sich Herr Gumann im Namen der Gemeinderatsmitglieder bei Herrn Haas für dessen Ausführungen. Mit Einverständnis der Gemeinderatsmitglieder wurde nachstehender Punkt in die Tagesordnung aufgenommen und beraten. Gegenstand: Brandschutzmodernisierung der Grundschule Bühl; Beschlussfassung zur Durchführung der Maßnahme Die Gemeinde ist gehalten, den Brandschutz der Grundschule Bühl den gesetzlichen Erfordernissen anzupassen. Der Gemeinderat beschloss deshalb, die Brandschutzmodernisierung für die Grundschule Bühl durchzuführen. Es ist eine entsprechende Planung zu erstellen. Auf Grundlage dieser Planung sind die Brandschutzmaßnahmen auszuführen. Abstimmung: einstimmig Gemäß dem Antrag von Herrn Baumann zur Geschäftsordnung wurde nachstehender Punkt in die Tagesordnung des öffentlichen Teils aufgenommen und beraten. Gegenstand: Erneuerung der Einzäunung an der Kindertagesstätte Großengsee Herr Baumann erklärte, dass seiner Ansicht nach die Erneuerung in Form eines Holzzaunes angemessen ist, da sich die Kindertagesstätte im ländlichen Raum befindet. Auf Nachfrage erklärte der Vorsitzende, es ist davon auszugehen, dass ein Biomarkt Lauf GmbH Simonshofer Straße 5 91207 Lauf Telefon 09123/84905
s Simmelsdorf vom 27. März 2012 Holzzaun ca. 2700 bis 3000 Euro teurer ist als ein Zaun in Metallausführung. Nach ausführlicher Diskussion wurden seitens der Gemeinderatsmitglieder die verschiedenen Punkte, die für die Erneuerung in Form eines Holzzaunes bzw. Metallzaunes jeweils sprechen, ausführlich diskutiert. Dabei wurde darauf eingegangen, dass Kosten und Praktikabilitätsgründe für die Anschaffung eines Metallzaunes sprechen. Anschließend stellte der Vorsitzende den Antrag von Herrn Baumann auf Erneuerung der Einfriedung an der Kindertagesstätte Großengsee in Form eines Holzzaunes zur Abstimmung. Dem Antrag von Herrn Baumann wurde nicht zugestimmt. Abstimmung: 3:12 Daraufhin beschloss der Gemeinderat, die Erneuerung der Einfriedung an der Kindertagesstätte Großengsee in Form eines Metallzaunes auszugestalten. Abstimmung: 12:3 Gegenstand: Anfragen a) Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand; Urteil des Bundesfinanzhofes vom 10.11.2011 Der Vorsitzende verwies auf ein Schreiben des Bayerischen Gemeindetages vom 20.3.2012, das jedem Gemeinderatsmitglied in Kopie vorlag. Es wird darin mitgeteilt, dass die Umsatzsteuerpflicht der Gemeinden durch ein Urteil des Bundesfinanzhofes vom 10.11.2011 weiter ausgedehnt wird. So soll zukünftig die Überlassung von gemeindlichen Erlebniswelt der Mode Simonshofer Straße 8 · 91207 Lauf · Telefon 09123/2688 UHREN • JUWELEN • SERVICE Simmelsdorfer Bekanntmachungen Einrichtungen (z.B. Sporthalle) umsatzsteuerpflichtig sein. Es ist davon auszugehen, dass gemäß dieser Rechtsprechung immer weitere Bereiche des gemeindlichen Handelns zukünftig von der Umsatzsteuerpflicht erfasst werden, ohne dass jedoch die öffentliche Hand, Gemeinden über die Möglichkeit des Vorsteuerabzuges entlastet werden. Die Gemeinderatsmitglieder nahmen dies zur Kenntnis. b) Grenzermittlungen, Mithilfe Herr Kreißl Bürgermeister Gumann bedankte sich bei Herrn Kreißl, der bereits mehrfach der Gemeinde bei der Ermittlung von Grenzen und Grenzzeichen behilflich war und somit auch zu Kosteneinsparungen beigetragen hat. Die Gemeinderatsmitglieder schlossen sich diesem Dank an. 2) Anfragen aus den Reihen der Gemeinderatsmitglieder a) Straßenschäden im Gemeindegebiet Herr Herbst bat darum, im Rahmen der Erneuerung der Asphaltdecke zwischen Utzmannsbach und Unternaifermühle auch Frostschäden an Gemeindestraßen zu beseitigen. Von Seiten der Verwaltung wurde hierzu erklärt, dass man sich diesbezüglich mit dem Straßenbaulastträger, dem Landkreis Nürnberger Land, Lauf, in Verbindung setzen wird. b) Haushaltsplanung 2012 Hersbrucker Straße 10 91207 Lauf a.d.Pegnitz Telefon (09123) 2210 www.juwelier-klisch.de Herr Baumann verwies auf die Tatsache, dass in den vorstehenden Beratungsgegenständen Maßnahmen, die mit Kosten verbunden sind, beschlossen wurden, ohne dass der Haushalt verabschiedet wurde. Von Seiten der Gemeindeverwaltung wurde hierzu erklärt, dass die Kosten für diese Maßnahmen bei der Haushaltsplanaufstellung 2012 berücksichtigt werden. Im Übrigen 1. Juni Grillfest zur Kirchweih-Feuerwehr Simmelsdorf, 18.00 Uhr, Feuerwehrhaus Simmelsdorf, Osternoher Weg 2. Juni Kirchweihbaum-Aufstellen – Kath. Pfarrei Bühl, Am Pfarrheim in Bühl Ab 17.30 Uhr Schützenkirchweih – Schieß- Sportverein Oberndorf 3. Juni (ab 10.30 Uhr ) Ab 10.30 Uhr, Schützenheim am Dorfplatz in Oberndorf Gottesdienst und Kirchweih in Bühl – kath. Pfarrei Bühl, 9.30 Uhr Pfarrheim Bühl Kirchweih und Jahrmarkt in Bühl 7. Juni Fronleichnamsprozession – Pfarrei Bühl, 8.00 Uhr Singen der Gesangvereine an den Altären 9. Juni Sonnwendfeier – Bogengilde zu St. Helena, 17.00 Uhr Großengsee/ Bogenwiese handelt es sich hierbei um Maßnahmen, die dringend erforderlich sind und im laufenden Haushaltsjahr gemacht werden müssen. Weitere Anfragen wurden nicht vorgetragen, sodass der Vorsitzende um 20:15 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung schloss und die erschienenen Zuhörerinnen und Zuhörer verabschiedete. Veranstaltungen im Juni 13. Juni Kaffeetreff – VdK Ortsverband Simmelsdorf, 15.00 Uhr Gasthaus Loos, Winterstein 15. bis 19. Juni Kirchweih in Hüttenbach – Kirwafreunde Hüttenbach, Hüttenbach Mühlwiese 16. und 17. Juni Bayerische Feldbogenmeisterschaft, Bogengilde zu St. Helena, ab 9.00 Uhr an der Bogenwiese in Gsee. 23. Juni Sonnwendfeier – Fränk. Winter- u. Klettersportverein, 18.00 Uhr, Nürnberg, Wachsteinhaus bei Diepoltsdorf Bodypercussion-Workshop – Singu. Musikschule Bühl, 10.00 Uhr, Aula Grundschule Bühl 29. Juni Sonnwendfeier – SpVgg Hüttenbach- Simmelsdorf 1931 e.V., 18.00 Uhr, Sportgelände Hüttenbach AMBIENTE · FLAIR · HAARMODE Phone (09123) 9989910 · Simonshofer Str. 3 · 91207 LAUF www.esat-friseure.de FEINE ITALIENISCHE SPEZIALITÄTEN! Hersbrucker Straße 7·Lauf ·Tel. 09123/9980244 Juni 2012 29
Seite 1 und 2: Mit Mit.denken Mit.reden Mit.handel
Seite 3 und 4: Herzliche Einladung zum Seniorennac
Seite 5 und 6: Festprogramm Freitag, 15. Juni 2012
Seite 7 und 8: Das „Plauderstündchen“ findet
Seite 9 und 10: Neunkirchener Vereine Sandhas’n
Seite 11 und 12: Parteien im Gemeinderat SPD OV Neun
Seite 13 und 14: Regelmäßige Gottesdienste: Sonnta
Seite 15 und 16: Herzlichen Dank allen Müllsammleri
Seite 17 und 18: Geburtstage im Juni 2012 Herzliche
Seite 19 und 20: Vorsorge-Versicherungs-Verein Schna
Seite 21 und 22: Freitag, 1. Juni Radclub Schnaittac
Seite 23 und 24: Zu dem ersten geführten Rundgang a
Seite 25 und 26: Kath. Pfarramt Sankt Kunigund Markt
Seite 27: s Simmelsdorf vom 13. März 2012 1.
Seite 31 und 32: Frühjahrswanderung 2012 - Warum in
Seite 33 und 34: CSU-Ortsverband Simmelsdorf-Hütten
Seite 35 und 36: Sing- und Musikschule Bühl e.V. Ei
Seite 37 und 38: Anonyme Alkoholiker Schnaittach Jed
Seite 39 und 40: Umfrage: Informationsflut nicht zu
Seite 41 und 42: Mittwoch 13.6. 15.30 - 18.30 Uhr, L
Seite 43 und 44: Gott-sei-Dank- Fußmatte Franken NE
Seite 45 und 46: Der Veranstaltungskalender en letzt
Seite 47 und 48: Allgemeine Immobilien, Infos Heim f
Seite 49 und 50: Der Buchtipp - Kostenfallen beim Im
Seite 51 und 52: Website liefert nützliche Tipps zu
Seite 53 und 54: Allgemeine Immobilien, Infos Heim f
Seite 55 und 56: Apotheken-Notdienst Juni Montag Die

PDF herunterladen - Startseite - MIT - Das offizielle Mitteilungsblatt ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?