2010-12-16 (266 KB) - .PDF - Stadtgemeinde Bad Ischl - Land ...
2010-12-16 (266 KB) - .PDF - Stadtgemeinde Bad Ischl - Land ...
2010-12-16 (266 KB) - .PDF - Stadtgemeinde Bad Ischl - Land ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
GR. Luise Unterberger<br />
StR. Anton Fuchs<br />
GR. DI. Andreas Laimer<br />
GRE. Hans-Jörg Aster<br />
19 Stimmen für den Antrag: Restliche Gemeinderatsmitglieder<br />
11. Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2014<br />
Gemäß § <strong>16</strong> der GemHKRO (Gemeinde-Haushalts-Kassen- u. Rechnungsordnung) ist die<br />
Gemeinde verpflichtet, gleichzeitig mit dem Voranschlag 2011 einen mittelfristigen<br />
Finanzplan mit einer Laufzeit von 4 Jahren zu erstellen.<br />
Es wird der Antrag gestellt, den vorliegenden mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2011 bis<br />
2014 zu beschliessen.<br />
Beschluss:<br />
3 Gegenstimmen: GR. Peter Glatz<br />
GRE. Mag. a Sigrid Schneeberger<br />
GRE. Mag. a Margit Ketter<br />
4 Stimmenthaltungen: StR. Anton Fuchs<br />
GR. DI. Andreas Laimer<br />
GR. Hermine Siegl<br />
GRE. Hans-Jörg Aster<br />
30 Stimmen für den Antrag: Restliche GR-Mitglieder<br />
PKT. 6. NEUBAU KINDERGARTEN / HORT IN REITERNDORF, FINANZIERUNGSPLAN,<br />
BESCHLUSSFASSUNG<br />
Berichterstatter und Antragsteller: StR. Thomas Loidl<br />
Die Neubaukosten wurden von Architekt Neureiter mit € 1.199.951,37 (netto) geschätzt und<br />
mit dem <strong>Land</strong> Oö. und den Fraktionen abgestimmt.<br />
Um den Neubau durch die Immobilien <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong> GmbH. & Co KG durchführen zu können,<br />
muss die Finanzierung gesichert sein.<br />
Nach Aussage von Gemeindereferent LH-Stv. Josef Ackerl kann davon ausgegangen<br />
werden, dass wie bisher mit einer Drittel-Finanzierung (1/3 BZ, 1/3 Bildungsabt., 1/3<br />
Gemeinde) gerechnet werden kann.<br />
Da spätestens für den Winter 2011/20<strong>12</strong> größere Reparaturen am jetzigen<br />
Kindergartengebäude erforderlich sind, soll mit dem Bauprojekt ehestmöglich begonnen<br />
werden, da eine Sanierung sowohl aus bautechnischer als auch aus finanzieller Sicht<br />
(verlorener Bauaufwand) nicht sinnvoll erscheint. Da der Wunsch nach einem möglichst<br />
baldigem Baubeginn besteht, die Höhe der Zuschüsse zwar abgeschätzt, aber nicht bekannt<br />
ist, wann diese Mittel fließen werden, wäre eine Zwischenfinanzierung mittels Darlehen<br />
durch die Immobilien <strong>Bad</strong> <strong>Ischl</strong> GmbH. & Co KG erforderlich, wofür die <strong>Stadtgemeinde</strong><br />
wiederum die Haftung übernehmen müsste.<br />
Sollte eine Zwischenfinanzierung notwendig sein, würde dies aufgrund der derzeitigen<br />
Konditionen für 2 Jahre rund € 50.000,-- kosten.<br />
Vorbehaltlich der Genehmigung des Finanzierungsplanes durch das <strong>Land</strong> Oö. wird der<br />
Antrag gestellt, den nachstehenden Finanzierungsplan zu beschließen:<br />
Bezeichnung 2011 20<strong>12</strong> Summe<br />
Baukosten 1.200.000 0 1.200.000<br />
15
Change language