2010-12-16 (266 KB) - .PDF - Stadtgemeinde Bad Ischl - Land ...

PKT. 19. ALLFÄLLIGES
Bgm. Heide dankt den Bediensteten für die geleistete Arbeit, speziell auch in Bezug auf die
Weihnachtsbeleuchtung und Schneeräumung. Ebenfalls danke er den
Gemeinderatsmitgliedern für deren öffentliche Funktion. Für 2011 wünsche er sich eine neue
Qualität der Zusammenarbeit, zB. das Budget auf breiter Basis beschließen zu können. Er
wünscht frohe Weihnachten und alles Gute im Jahr 2011.
StR. Fuchs: Es sei eine Respektlosigkeit vor den Ischler Steuerzahlern, dass der FO der
Grünen nicht beim Budgetbeschluss anwesend ist. Die F-Fraktion erwarte sich eine offizielle
Meinung des Fraktionsobmannes zum Budget, nicht die seiner Vertretung. Er kassiere als
Fraktionsobmann gutes Geld, sei aber bei wichtigen Sitzungen nie anwesend.
Als Sicherheits-Stadtrat plädiere er an die Katrin-Tourengeher, dass sich diese vor der Tour
jeweils sehr genau informieren, da durch die Wintersperre der Seilbahn die
Lawinensicherheit nicht mehr überprüft wird.
Er dankt allen, die für Ischl arbeiten, auch den Verwaltungsmitarbeitern. Er wünscht alles
Gute für die bevorstehenden Feiertag.
GR. Glatz: Reitsamer sei auch Landtagsabgeordneter, dort habe er ebenfalls seine
Verpflichtungen wahrzunehmen. Auch in Zukunft wird man nicht die F fragen, welche
Personen in welchen Gremium vertreten sind.
Vizebgm. Zierler: Man solle nicht über Personen urteilen, die sich aufgrund ihrer
Abwesenheit nicht rechtfertigen können. Er dankt dem Gemeinderat für die Zusammenarbeit
und den VerwaltungsmitarbeiterInnen für die offenen Auskünfte. Auch er schließt sich den
Weihnachtswünschsen an.
FO. GR. Ursula Leitner schließt sich ebenfalls mit Weihnachtswünschen an die
VerwaltungsmitarbeiterInnen und Gemeinderatsmitglieder an und hofft auf gute
Zusammenarbeit.
PKT. 20. PERSONALANGELEGENHEITEN
Berichterstatter und Antragsteller: StR. Thomas Loidl
Änderung des Dienstpostenplanes, Auflassung von VB-Planstellen
Gem. §6 Abs. OÖ.GBG 2001 und § 7 OÖ.GDG 2002 hat der Dienstpostenplan die im
Haushaltsjahr erforderlichen Dienstposten aufzuweisen. Demnach sollen folgende VB-
Planstellen aufgelassen werden:
Verwaltung:
- 1,25 DP I/d bzw. GD 22/4
- 1,925 DP I/d bzw. GD 22/5
Handwerklicher Dienst:
- 1 DP II/p2 bzw. GD 19/1
- 1 DP II/p4 bzw. GD 23/1
- 4 DP II/p5 bzw. GD 25/1
32