2010-12-16 (266 KB) - .PDF - Stadtgemeinde Bad Ischl - Land ...

Bilanzverlust wieder abarbeiten zu können. Seitens des Stadtmarketings sehen wir es als ein
sehr positives Zeichen, wie die Wirtschaft hinter der Investition der Weihnachtsbeleuchtung
steht. Diese Aufbruchstimmung sollte man für weitere Maßnahmen nützen, so z.B. durch
Interessentenbeitragserhöhung, die einnahmenseitig das Stadtmarketing verbessern würde.
Ganz wichtig ist in der nächsten Zeit die Schaffung der Rücklage für den Rückkauf des
Ischler Guldens. Positiv zu erwähnen ist es auch, dass versucht wird für Projekte
verschiedenster Art Förderungen zu bekommen, doch darf man auch nicht vergessen, wo
gefördert wird entstehen auch der Stadt Kosten, bzw. Folgekosten.
Da die Ischler Stadtgemeinde leider eine Abgangsgemeinde ist, muss es oberstes Ziel der
Event- und Werbe GmbH sein, die Ausgaben, Subventionen oder wie man es nennen will so
gering als möglich zu halten, da dies eine freiwillige Leistung der Gemeinde ist und von den
Prüfungsbehörden dadurch immer stark kritisiert wird.
b) Subventionen
In unserem 1. Teil des Prüfungsausschusses am 20. September ging es um Subventionen.
Hierzu gibt es Richtlinien, wie z.B. dass ein Ansuchen für das folgende Jahr bis spätestens
30. September mit einer Kostenaufstellung zu erfolgen hat. Nachweise über die Verwendung
der Zuschüsse sind nach Erhalt dieser beizubringen. Sollte dies nicht erfolgen, wird keine
Genehmigung für eine neuerliche Unterstützung erteilt.
Möglich ist auch, dass es eine Doppelförderung (Land und Gemeinde) gibt. Hauptsächlich
werden die größeren Förderungen hinterfragt, so z.B. Eurotherme, Eltern-Kind-Zentrum,
Jugendzentrum, Kindergärten und ÖGB-Bücherei
Hier auszugsweise die Zahlen der Jahre 2007 - 2009:
2009 2008 2007
Gesamts.Subventionen 1.142.210,86 1.232.284,42 1.322.823,62
Katrin-Seilbahn 450.000,-- 400.000,-- 350.000,--
Operette 40.000,-- 40.000,- 40.000,--
Event- u. Werbeges.mbH.
- Veranstaltungen (KUPF) Zahlung erfolgt von Gemeinde direkt an KUPF
- Kurverband/TV -,-- -,-- -,--
- Kongresshaus 100.680,73 160.081,86 160.282,74
Stadtmarketing- 81.000,-- 81.000,-- 81.000,--
Summe Event 181.680,73 241.081,86 241.282,74
Auf Grund der hohen Subventionskosten ist es wichtig, bei den Anträgen die Einhaltung der
Richtlinien zu vollziehen, dass heißt dass für eingelangte Anträge nach der Frist nicht mehr
ausbezahlt werden kann - Ausnahmen sollten hier nicht mehr die Regel sein! Wenn ein
Antrag nachkommt, sollte dies ordentlich abgewogen werden, ob ein Anspruch wirklich nötig
ist oder nicht. Wichtig ist es, dass Vereine gefördert und unterstützt werden, welche lediglich
durch Mitgliedsbeiträge Einnahmen verzeichnen können.
Zum Abschluss bedanke ich mich namens des Prüfungsausschusses bei der
Rechnungsabteilung, im Besonderen bei Herrn Stadler sowie unserem Schriftführer Herrn
Bruckschlögl für die übersichtliche Aufstellung und Erläuterung der Unterlagen, sowie bei
Hrn. Kefer für die beratende Funktion für die Event- und WerbegmbH, sowie bei Frau Ebli,
Herrn KD Herzog und Hrn. Fasching.
Bgm. Heide: Zuwendungen an die Event GmbH stellen keine Subventionen, sondern
Gesellschafterzuschüsse dar. Zur Anregung, die Interessenten-Beiträge erhöhen muss gesagt
werden, dass dies Angelgenheit des Tourismusverbandes ist. Zum Stadtmarketing: Dieses arbeite
sehr positiv, Förderungen fließen, Herr Fasching leiste gute Arbeit. Zum Brunnen im Kurpark: Dieser
werde ohnedies um 24 Uhr abgeschaltet. Zum Tourismusverband: Die Event & Werbe GmbH wurde
geprüft, es gab dabei keinerlei Beanstandung. Er stelle die Frage an Prüfungsausschussmitglieder,
warum die im Prüfbericht zitierte Rechung zu hoch sei und woher diese Daten stammen.
GR. Siegl: Diese Daten wurden ihr so bekannt gegeben.
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