Termine - Akademie für die ländlichen Räume

eine unbefriedigende Situation nicht
nur aus Sicht von Herrn Eggersglüß.
Der Knickerlass als eine für die zuständigen
unteren Naturschutzbehörden
bindende Verwaltungsvorschrift
konkretisierte die gesetzlichen
Knickschutzvorschriften des § 15b
LNatSchG sowie der Eingriffsregelung
bezüglich landschaftsprägender
Einzelbäume, Baumgruppen usw.
gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 8 LNatSchG
und stellte eine weitgehende landeseinheitliche
Anwendung sicher.
Gründe für die Aufhebung des Erlasses
waren im Wesentlichen:
• Geänderte rechtliche Bestimmungen,
TTT Dezember 2005
• Vorgaben des Knickerlasses entsprachen
teilweise nicht mehr den
fachlichen Standards,
• Kein Regelungserfordernis per Erlass,
da die meisten Inhalte als hinlänglich
bekannte Regelungen,
Wiederholung von Gesetzestexten
und allgemeine Empfehlungen
eingestuft wurden,
• Grundsätzlicher Deregulierungsbedarf.
Mit der Aufhebung des Erlasses sollte
darüber hinaus erreicht werden,
die örtliche Entscheidungskompetenz
weiter zu stärken.
Was hat sich durch die Aufhebung des Erlasses geändert?
Manfred Schmidt vom Ministerium
für Landwirtschaft, Umwelt und
Ländliche Räume (MLUR) erläuterte,
dass durch die Aufhebung des
Knickerlasses die gesetzlichen Regelungen
des § 15b LNatSchG nunmehr
von den zuständigen unteren
Naturschutzbehörden unmittelbar
anzuwenden sind. Für die Knickpflege
gelten weiterhin die im Gesetz
aufgeführten Bestimmungen
zur Knickpflege –wie 10-15 jähriger
Knickturnus und Stehenlassen von
Überhältern, das erlaubte seitliche
Abschneiden der Zweige in einem
Abstand von 1m zum Knickfuß. Da
der Knickerlass dies nicht weiter
spezifizierte, ergeben sich durch die
Aufhebung des Erlasses keine Auswirkungen.
Die ausnahmsweise Zu-
lassung des Schrägschnitts (Rückschnitt
der Zweige bis zum Knickfuß)
durch den Knickerlass ist entfallen
und somit gesetzeswidrig.
Verboten und somit bußgeldbewehrt
ist dieser Tatbestand allerdings erst
dann, wenn der Knick hiermit erheblich
und nachhaltig beeinträchtigt
wird. Dieses ist im Einzelfall von der
unteren Naturschutzbehörde festzustellen
und zu verfolgen. Durch die
Aufhebung des Knickerlasses sind
in ordnungsrechtlicher Hinsicht keine
Änderungen eingetreten. Verboten
sind nach wie vor die Beseitigung
des Knicks sowie alle Maßnahmen,
die zu einer erheblichen und
nachhaltigen Beeinträchtigung des
Landschaftsbestandteiles führen.
Resümierend stellte Herr Schmidt
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