Termine - Akademie für die ländlichen Räume

TTT Dezember 2005
Lissabon-Prozess
Das Jahr 2006 steht im Zeichen der
Nationalen Reformprogramme im
Lissabon-Prozess. Zunächst steht
Anfang des Jahres eine Bewertung
der Programme durch die EU-Kommission
bevor. Von den Ergebnissen
hängt ab, ob eine erneute Überarbeitung
der Leitlinien auf dem „Frühjahrsgipfel“
des Rates erforderlich
ist. Auf der Agenda steht ferner die
umstrittene Dienstleistungsrichtlinie.
Ob im Rat dazu eine gemeinsame
Position zustande kommt, ist ungewiss.
Die österreichische Ratspräsidentschaft,
die das Projekt
grundsätzlich befürwortet, will sich
darum bemühen.
EU-Erweiterung und Balkan
Eine der wichtigsten Entscheidun-
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Arbeitsprogramm für 2006
gen im kommenden Halbjahr ist jene
über den Zeitpunkt der Aufnahme
Bulgariens und Rumäniens in die
EU. Hierzu plant die EU-Kommission
die Veröffentlichung ihrer „Monitoring
Reports“ im April/Mai
2006. Auf der Agenda sind ferner die
Eröffnung der ersten Verhandlungskapitel
mit der Türkei und der Start
der Beitrittsverhandlungen mit
Kroatien. Auch der Fahrplan der
Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien
steht auf der Agenda. Schließlich
geht es um die Erneuerung des
Assoziations- und Stabilitätspakts
auf dem Balkan, in dessen Rahmen
auch der weitere Prozess bis zum
Beitritt in die Union abzustecken ist.
Die Beitrittsperspektive ist der entscheidende
Motor für den Reformund
Friedensprozess in der Region.
Gemeinsammit Finnland, das die Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2006
übernehmen wird, hat Österreich ein Arbeitsprogramm für 2006 verabschiedet.
Ziel ist es,
• Arbeitsplätze und Wachstum in Europa zu schaffen,
• das spezifische europäische Lebensmodell abzusichern und weiterzuentwickeln,
• das Vertrauen der Bürger in das europäische Projekt neu zu festigen sowie
• Europa als verlässlichen Partner in der Welt zu stärken.