Termine - Akademie für die ländlichen Räume

ist Bewegung in die kommunale
Landschaft gekommen und es hat
bereits in einem Jahr mehr freiwillige
Verwaltungszusammenschlüsse
gegeben als in den 30 Jahren zuvor.
Der LRH sieht in dem vor uns liegenden
Zeitfenster bis Ende 2006 eine
gute Chance für die Kommunen
im Lande, selbst zu bestimmen, in
welcher Form und mit welchen Partnern
die Reform betrieben wird. Wir
würden es ausdrücklich begrüßen,
wenn am Ende eines flächendeckenden
Veränderungsprozesses der Gesetzgeber
überhaupt nicht mehr tätig
werden müsste. Gern würden wir in
diesem Punkt widerlegt, aber unsere
These steht: Ohne diese Option wird
der Prozess nicht die erforderliche
Wirkung entfalten. Wir hoffen daher,
dass die Landesregierung trotz aller
Widerstände standhaft bleibt und
nicht von ihrem Vorhaben abrückt,
die bis Ende 2006 offen gebliebenen
Fälle dann durch Gesetz zu regeln.
Schließlich noch folgende Abschlussbemerkung:
Dieses Thema wird teilweise sehr
emotional diskutiert. Ich möchte gerade
vor unserer Akademie, die sich
dem ländlichen Raum besonders
verpflichtet fühlt, daran erinnern,
dass diese Reform sich nur auf die
hauptamtlichen Verwaltungsstrukturen
auswirkt. Sie geht von der Leistungsfähigkeit
und Zukunftsfähigkeit
der Schleswig-Holsteinischen
Amtsverfassung aus. Das Amt ist ei-
TTT Dezember 2005
ne Verwaltungsgemeinschaft, die für
mehrere kommunale Körperschaften
als Dienstleister tätig ist. Diese Form
der Aufgabenerledigung hat sich bewährt.
Es kann dann doch wirklich
nicht als völlig undenkbar eingestuft
werden, dass sich die betroffenen
Gemeinden hinsichtlich ihres
Dienstleisters neu orientieren sollen
oder sich als bisherige amtsfreie Gemeinde
in ein Amt begeben. Ich hätte
für die Debatte und manche Gegenreaktion
mehr Verständnis, wenn
es um eine völlig andere Gebietsstruktur
der Gemeinden ginge. Ich
stelle gerade uns als Akademie die
Frage, ob nicht diese Reform der
kommunalen Verwaltung einen starken
ländlichen Raum langfristig absichern
hilft. Ich meine ja!
Nun möchte ich auf das zweite Thema
zu sprechen kommen, die neuen
„Kommunalen Verwaltungsregionen“,
die von der Landesregierung
in den Leitlinien vom 28. Juni 2005
zunächst noch unter dem Begriff
„Dienstleistungszentren“ in die Diskussion
eingebracht worden sind.
Ausgangspunkt hierfür ist im Grunde
die Funktionalreform als ein wesentlicher
Teilbereich der Verwaltungsreform.
Damit sind wir bei einem
Thema, das in periodischen
Schüben und in immer wieder neuen
Anläufen intensiv diskutiert worden
ist, allerdings über viele Jahrzehnte
ohne durchschlagenden Erfolg. Es
wäre müßig, jetzt nach den jeweils
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