Tagesordnungspunkt 06 - Bezirksregierung Köln

Bezirksregierung Köln November 2010
20. Regionalplanänderung – Darstellung eines Symbols für die zweckgebundene Nutzung
Pflegezentrum, Erftstadt-Konradsheim –
Anlage 2 – UMWELTBERICHT
- Infosystem Geschützte Arten in NRW (MUNLV NRW)
- Schreiben der Stadt Erftstadt vom 15.06.2010 zur Änderung des Regionalplanes
und zugehörige Unterlagen
- Rückläufe aus dem Scoping zum Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren
Die Größe des jeweils untersuchten Raumes differenziert in Abhängigkeit von dem
betrachteten Schutzgut bzw. Umweltbelang. Zu einzelnen Fragestellungen, so
bezüglich der Frage nach anderweitigen Planungsmöglichkeiten, werden ggf. auch
Bereiche außerhalb des Untersuchungsraumes in die Prüfung miteinbezogen.
Andererseits reicht bei verschiedenen Themen u.U. auch eine kleinräumigere
Betrachtung aus, da sich der darauf bezogene Wirkungsbereich der Planung nicht auf
den gesamten Untersuchungsraum erstreckt.
2. Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen
Umweltwirkungen der Regionalplanänderung
(vgl. Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 ROG Nr. 3b)
Auf der Ebene der Regionalplanung erfolgt die Überwachung gemäß § 4 Abs. 4 und §
37 Abs. 2 LPlG im Verfahren nach § 34 LPlG sowie über die Beteiligung der
Regionalplanungsbehörde in Fachplanungs- und Zulassungsverfahren gemäß § 4 Abs.
2 LPlG.
Die Überwachung verfolgt das Ziel, frühzeitig unvorhergesehene negative
Umweltauswirkungen zu ermitteln, um daraufhin zeitnah geeignete
Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Sie konzentriert sich auf die Umweltauswirkungen
die im Umweltbericht als „erheblich“ bezeichnet wurden.
Die Regionalplanung hat für die nachfolgende Fach- und Genehmigungsplanung
lediglich rahmensetzende Wirkungen, d.h. weitergehende verbindliche
Überwachungsmaßnahmen können daher erst in den bauleitplanerischen
Genehmigungsverfahren nach fachrechtlichen Vorgaben festgelegt werden.
3. Zusammenfassung
(vgl. Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 ROG Nr. 3c)
Gegenstand der vorliegenden Regionalplanänderung ist ein bauleitplanerisches
Vorhaben der Stadt Erftstadt, die für den Regionalplan Köln, Teilabschnitt Köln die
Symboldarstellung „PF“ (Pflegezentrum) erfordert. Es handelt sich dabei um die
Errichtung eines Sozial- und Pflegezentrums zu dem neben einem Demenzpflegeheim
(ca. 75 Pflegeplätze) und einer Fachklinik für die medizinische Rehabilitation (ca. 60
betreute Wohneinheiten und 20 Kurzzeit-Pflegeplätze) auch ein Bereich für
Parkanlagen, für den ökologischen Landbau mit Kleintierhaltung sowie für die
Pferdehaltung zu therapeutischen Zwecken geplant ist.
Die Neudarstellung des Symbols „PF“ betrifft regionalplanerisch einen
Freiraumbereich, der mit den Freiraumfunktionen Bereich für Schutz der Landschaft
und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) sowie Bereiche mit Grundwasser- und
Grundwasserschutzfunktionen (BGG) überlagert wird.
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