Jahresdokumentation 2009 - Landkreis Biberach
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Umwelt,.Forst,.Landwirtschaft.–.Amt.für.Umwelt-.und.Arbeitsschutz<br />
Untere Abfallrechtsbehörde und Kreischemiker<br />
Abwrackprämie<br />
Die von der Regierung beschlossene Abwrackprämie<br />
war auch für die Untere Abfallrechtsbehörde<br />
ein Thema. Die Schrottfahrzeuge<br />
haben bei vielen Altfahrzeugbetrieben<br />
den normalen Betriebsumfang gesprengt.<br />
Insbesondere fehlte es an ausreichend genehmigten<br />
Lagerflächen. Nun galt es, relativ<br />
schnell zeitlich befristete Übergangslösungen<br />
zu finden, die dem Umweltschutz und den<br />
rechtlichen Rahmenbedingungen Rechnung<br />
trugen. Den Betrieben wurde ermöglicht,<br />
unter bestimmten Voraussetzungen zeitlich<br />
befristete Lagerflächen einzurichten. Größtes<br />
Augenmerk galt dabei dem Grundwasser- und<br />
Bodenschutz.<br />
Tote. Bei derart eklatanten Verstößen oder im<br />
Wiederholungsfalle werden empfindliche Bußgelder<br />
gegen den tätigen Unternehmer, teils<br />
auch gegen den Bauherrn, verhängt.<br />
Ein weiterer Schwerpunkt war die stichprobenhafte<br />
Kontrolle von Arbeitsplätzen in Metall<br />
verarbeitenden Betrieben. Hier konnten<br />
teilweise massive Verstöße gegen die Arbeitssicherheit<br />
festgestellt werden, die beseitigt<br />
werden mussten. Beispielhaft sei an dieser<br />
Wilde Müllablagerungen<br />
Einen besonders eklatanten Verstoß gegen<br />
abfallrechtliche Vorschriften wurde im<br />
Sommer dieses Jahres in einer Grube bei<br />
Achstetten festgestellt. Dort wurde über einen<br />
längeren Zeitraum in größerem Umfang<br />
Grüngut, Reisig, Bodenaushub und sogar<br />
Restmüll abgelagert. Die Grundstückseigentümer<br />
wurden zur Entsorgung herangezogen.<br />
Parallel wurde durch die Polizei strafrechtlich<br />
ermittelt.<br />
�Auch in einer ehemaligen Kiesgrube bei<br />
Laupheim konnten gleich mehrere Verstöße<br />
gegen Umweltvorschriften festgestellt werden.<br />
Die Missstände sind inzwischen durch<br />
die Verursacher bereinigt worden.<br />
Stelle der nebenstehend abgebildete Lüfter<br />
einer Werkshalle genannt, der in „Marke Eigenbau“<br />
gefertigt, mit seinen mangelhaften<br />
Stromanschlüssen (zum Beispiel offene Verteilerdose)<br />
zur massiven Gefährdung der beschäftigten<br />
Arbeitnehmer führte.<br />
Durch technische Mitarbeiter wurden punktuell<br />
auch Lärmkontrollen am Arbeitsplatz<br />
durchgeführt.<br />
Ein Schrebergartengrundstück bei Laupheim<br />
wurde regelrecht als Abfalllager genutzt.<br />
Die Abfallrechtsbehörde schritt ein. Der Verursacher<br />
beseitigte die Abfälle.<br />
�Trotz umfangreicher Recherchen konnten<br />
die Verursacher der Ablagerung von Altfenstern<br />
in einem Wald bei Maselheim nicht ermittelt<br />
werden. Die Allgemeinheit muss deshalb<br />
für die Entsorgung und deren Kosten aufkommen.<br />
Umwelt,.Forst,.Landwirtschaft.–.Amt.für.Umwelt-.und.Arbeitsschutz<br />
Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Abfallanlagen<br />
Von den im Jahre <strong>2009</strong> durchgeführten<br />
Genehmigungsverfahren sind zwei besonders<br />
hervorzuheben: Zum einen wurde die Erweiterung<br />
einer Anlage zur Aufbereitung von Straßenkehricht<br />
genehmigt. In der Vergangenheit<br />
wurden die zulässigen Lagermengen öfters<br />
überschritten. Mit der Erweiterung sind nun<br />
die technischen Voraussetzungen für einen<br />
ordnungsgemäßen Betrieb gegeben. Zum<br />
anderen handelt es sich um eine Anlage zur<br />
Aufbereitung von Altreifen. Reifengranulat als<br />
Produkt soll dem Wirtschaftskreislauf wieder<br />
zugeführt werden.<br />
Bei den Regelüberprüfungen der im <strong>Landkreis</strong><br />
vorhandenen Deponien wurden auch<br />
im Jahr <strong>2009</strong> verschiedene Missstände aufgedeckt<br />
und abgestellt. Auf einer Deponie<br />
wurde ein ungenehmigtes Altholzlager festgestellt<br />
und der Betreiber zur Beseitigung aufgefordert.<br />
Den Betreiber erwartet zudem ein<br />
Bußgeld in empfindlicher Höhe.<br />
Eine Altdeponie („Teller“, Ertingen) konnte<br />
aus der Nachsorge entlassen und damit<br />
das Verfahren abfallrechtlich abgeschlossen<br />
werden.<br />
Kreischemiker<br />
Einem Unternehmen, das in seinem Betrieb<br />
die zulässigen Lagermengen deutlich überschritten<br />
hatte, wurde ein Annahmestopp von<br />
weiteren Abfällen erteilt. Dieses Verbot unterlief<br />
der Betreiber in besonders dreister Weise.<br />
In einer Siloanlage eines Landwirtes hatte er<br />
ein ungenehmigtes Zwischenlager für rund<br />
1000 Tonnen Abfälle eingerichtet. Die Abfallrechtsbehörde<br />
verpflichtete das Unternehmen,<br />
die Abfälle zu beseitigen. Zudem wurde<br />
ein Bußgeldverfahren eingeleitet.<br />
Auch im Jahr <strong>2009</strong> war der Kreischemiker mit seinen speziellen Kenntnissen einmal mehr gefragt. Neben dem Abschluss eines langwierigen gerichtlichen<br />
Verfahrens zu einer Gewässersanierungsmaßnahme in Laupheim war er insbesondere bei Schadensereignissen im Einsatz.<br />
Ein Schadensereignis bei Hirschbronn, bei dem durch einen technischen Defekt zirka 50 Kubikmeter Gülle ausgetreten sind, erforderten die<br />
Fachkenntnisse des Kreischemikers. Durch die sofort, zusammen mit der Feuerwehr eingeleiteten Maßnahmen konnten größere Umwelteinwirkungen<br />
verhindert werden.<br />
Zu einem Strahlenalarm musste am 17. März <strong>2009</strong> ausgerückt werden. Bei einem Schrottverwertungsbetrieb in <strong>Biberach</strong> hatte das dort in-<br />
stallierte Messgerät Alarm ausgelöst. Es stellte sich dann heraus, dass der Alarm durch die natürliche Aktivität von Abbruchmaterial („Biberschwänze“)<br />
ausgelöst worden war.<br />
Glimpflich endete ein Gefahrgutunfall am 18. März <strong>2009</strong> zwischen <strong>Biberach</strong> und Ochsenhausen. Bei diesem Unfall verrutschte die Gefahrgutladung<br />
(Behälter mit Wasserstoffperoxid) eines LKW. Mehrere Kanister platzten auf, und die Flüssigkeit ergoss sich über Ladefläche und Fahrbahn.<br />
Bei mehreren Ölschadensfällen musste unter anderem die Entsorgung von Aushubmaterial geregelt werden.<br />
Silo als unzulässiges Zwischenlager für Abfälle.<br />
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