Ev. - Stadtroda

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Stadtrodaer Zeitung 12/10
Stadtroda wird für das Jahr 2011 auf 1.000.000 € und für das
Jahr 2012 auf 1.000.000 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
Städtischer Bauhof Stadtroda wird für das Jahr
2011 auf 50.000 € und für das Jahr 2012 auf 50.000 € festgesetzt.
§ 6
Es gilt der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan.
Als erheblich im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO gilt ein
Fehlbetrag, wenn er 2 % der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes
übersteigt.
Als erheblich im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO gilt ein
Betrag, wenn er 2 % der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes
übersteigt.
Als erheblich im Sinne des § 60 Abs. 3 ThürKO gelten Ausgaben
für Baumaßnahmen, wenn diese mehr als 50.000 €
betragen.
§ 7
Der nicht gedeckte Finanzbedarf zur Finanzierung der Ausgaben
im Verwaltungshaushalt wird für das Jahr 2011 auf
167.800 € und für das Jahr 2012 auf 170.100 € festgesetzt.
Damit beträgt die Festsetzung des Kostenersatzes je Einwohner
für das Jahr 2011 132,29 € und für das Jahr 2012
134,15 €.
Auf Einladung des Bürgermeisters trat am Montag, dem
15.11.2010, der Stadtrat der Stadt Stadtroda im Foyer des
Schützenhauses zu seiner 15. Sitzung (V. Legislatur) zusammen.
Die Sitzung war unterteilt in einen öffentlichen und in einen
nichtöffentlichen Sitzungsteil. An der öffentlichen Stadtratssitzung
nahmen 19 Stadtratsmitglieder und 6 Gäste teil.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
1. 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 01/02 „Waldstraße /
Louis-Görner-Straße“ (Vorlagen-Nr. V./2010/0175)
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes
Nr. 01/02 „Waldstraße / Louis-Görner-Straße“
(Vorlagen-Nr. V./2010/0176)
3. Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen bei der
Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplan GI/GE-
Bollberg „Die Trillers Büsche“ Nr. 01/03 – 1. Änderung
sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit vom 11.11.
bis 12.12.2008 gemäß tabellarischer Übersicht in der
Anlage (Vorlagen-Nr. V./2010/0178)
4. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 01/09
„Marktquartier Stadtroda“ (Vorlagen-Nr. V./2010/0179)
5. 1. Änderungssatzung Satzung über die Erhebung einmaliger
Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der
Stadt Stadtroda (Straßenausbaubeitragssatzung)
(Vorlagen-Nr. V./2010/0177)
6. Bauprogramm Straße des Friedens 1 – 15
(Vorlagen-Nr. V./2010/0184)
7. Bauprogramm der Erschließungsanlage Schloßstraße
in Stadtroda beginnend Lage Markt 8 - Schloßstraße 25
(Vorlagen-Nr. V./2010/0185)
8. Änderungsbeschluss zum Beschluss-Nr. V./2010/0149
vom 04.10.2010 (Vorlagen-Nr. V./2010/0187)
9. Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2010
(Vorlagen-Nr. V./2010/0186)
10. Fragestunde für Bürger und Stadträte
Informationen aus dem Stadtrat
§ 8
Diese Haushaltssatzung tritt betreffend das Haushaltsjahr
2011 mit dem 1. Januar 2011 und betreffend das Haushaltsjahr
2012 mit dem 1. Januar 2012 in Kraft.
Stadtroda, den 25.10.2010
Stadt Stadtroda
Kramer, Bürgermeister (Siegel)
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung liegen in der
Zeit vom 13.12.2010 bis zum 27.12.2010 in der Stadtverwaltung
Stadtroda, Straße des Friedens 17, im Dezernat
Finanzen öffentlich aus.
Stadtroda, den 10. 12. 2010
Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die
nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung
betreffen, können schriftlich unter Darlegung des
Sachverhaltes innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung
der Satzung bei der Stadt Stadtroda geltend gemacht
werden.
Liegen solche Verstöße vor und werden sie innerhalb der
Jahresfrist nicht geltend gemacht, dann sind sie für die Wirksamkeit
der Satzung unbeachtlich.
Kramer, Bürgermeister
Stadtroda, den 10. 12. 2010
11. Informationen und Beantwortung von Anfragen
Der Stadtrat beschloss:
• 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 01/02 „Waldstraße /
Louis-Görner-Straße (Vorlagen-Nr. V./2010/0175)
• Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes
Nr. 01/02 „Waldstraße / Louis-Görner-Straße” (Vorlagen-Nr.
V./2010/0176)
• Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen bei der
Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplan GI/GE-
Bollberg „Die Trillers Büsche“ Nr. 01/03 – 1. Änderung
sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit vom 11.11.
bis 12.12.2008 gemäß tabellarischer Übersicht in der Anlage
(Vorlagen-Nr. V./2010/0178)
• Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 01/09
„Marktquartier Stadtroda“ (Vorlagen-Nr. V./2010/0179)
• 1. Änderungssatzung Satzung über die Erhebung einmaliger
Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Stadt
Stadtroda (Straßenausbaubeitragssatzung)
(Vorlagen-Nr. V./2010/0177)
• Bauprogramm Straße des Friedens 1 – 15
(Vorlagen-Nr. V./2010/0184)
• Bauprogramm der Erschließungsanlage Schloßstraße
in Stadtroda beginnend Lage Markt 8 – Schloßstraße 25
(Vorlagen-Nr. V./2010/0185)
• Änderungsbeschluss zum Beschluss­Nr. V./2010/0149
vom 04.10.2010 (Vorlagen-Nr. V./2010/0187)
• Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2010
(Vorlagen-Nr. V./2010/0186)
Die Beschlüsse des Stadtrates werden hiermit bekannt gemacht.
Beschlüsse und Protokoll des öffentlichen Teils der
Sitzung können im Sekretariat des Bürgermeisters eingesehen
werden.
Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates wird voraussichtlich
am Montag, 20.12.2010, stattfinden.
Harald Kramer – Bürgermeister
Ende des amtlichen Teils