Ev. - Stadtroda

Am 1. November 2010 löste der neue Personalausweis im
Scheckkartenformat den bisherigen Personalausweis ab. Der
neue Personalausweis enthält einen Chip, auf dem die biometrischen
Daten wie das digitale Lichtbild und auf freiwilliger
Basis digitale Fingerabdrücke gespeichert sind.
Der Computer-Chip im Inneren der Karte ermöglicht Ihnen,
dass Sie Ihren Ausweis noch vielseitiger nutzen können als
bisher – mit der Online-Ausweisfunktion und der Unterschriftsfunktion.
Der neue Personalausweis wird die Möglichkeiten
der Online-Kommunikation mit Behörden und Verwaltungen
verbessern und Ihnen so helfen, Zeit und Geld zu sparen.
Die neue Ausweiskarte kann aber auch genauso wie bisher
als so genannter Sichtausweis verwendet werden. Die Nutzung
der neuen elektronischen Funktion ist also vollkommen
freiwillig. Wenn Sie wollen, kann sie einfach ausgeschaltet
werden.
Für wen wird der neue Personalausweis ausgestellt?
Im Regelfall für Personen ab 16. Lebensjahr. Für Kinder
unter 16 Jahren können Personalausweise ohne Online-
Ausweisfunktion beantragt werden, beispielsweise für Reisen
innerhalb der Europäischen Union. In dringenden Fällen kann
ein vorläufiger Personalausweis ausgestellt werden.
Folgende Unterlagen werden bei der Beantragung benötigt:
• alter Personalausweis oder Reisepass, alter Kinderausweis
oder Kinderreisepass
• Geburtsurkunde
Es ist wieder Winter und damit entstehen für Grundstücksanlieger
an Gehwegen Pflichten zum Räumen bei Schneefall
und zur Beseitigung von Schnee- und Eisglätte. Im Folgenden
informieren wir Sie zu den am häufigsten gestellten Fragen:
Wer ist verpflichtet, wer muss sich kümmern?
Laut Straßenreinigungssatzung der Stadt Stadtroda muss der
Grundstückseigentümer den Gehweg entlang seines Grundstückes
von Schnee und Eis räumen und streuen, derart und
rechtzeitig, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht
entstehen können.
Dabei sind Bürgersteige grundsätzlich in voller Breite und
Tiefe, Zugänge zur Fahrbahn und zu Überwegen in einer
Breite von 1,50 m zu räumen und abzustumpfen.
Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und
zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens
1,25 m zu räumen und zu streuen.
Der Grundstückseigentümer kann auch einen Dritten mit der
Wahrnehmung der Pflichten beauftragen.
Wer muss auf Straßen mit einseitigem Gehweg räumen?
Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer
oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen
Grundstücke als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf
der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke
zum Winterdienst auf diesem Gehweg verpflichtet.
In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer der auf
der Gehwehseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit
ungerader Endziffer die Eigentümer der auf der gegenüberliegenden
Seite verpflichtet, den Winterdienst durchzuführen.
Aus dem Rathaus
Neuer Personalausweis ab 1. November 2010
Streu- und Räumpflicht in Stadtroda:
Verpflichtungen gelten von 7.00 bis 20.00 Uhr
Stadtrodaer Zeitung 12/10
• Bei Minderjährigen die Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten
und evtl. Sorgerechtsnachweis bei nicht
miteinander verheirateten Eltern
• 1 biometrisches Lichtbild (wie beim Reisepass)
Gebühren:
28,80 € für antragstellende Personen ab 24. Lebensjahr
(Gültigkeit: 10 Jahre)
22,80 € für antragstellende Personen unter 24 Jahren
(Gültigkeit: 6 Jahre)
10,00 € vorläufiger Personalausweis
Hinweis:
Es besteht keine Gebührenfreiheit mehr für die Erstausstellung
eines Personalausweises!
Alle bisherigen Personalausweise behalten ihre Gültigkeit bis
zum Ablaufdatum.
Bitte überprüfen Sie das Ablaufdatum Ihres Personalausweises
und auch die Ausweise Ihrer Kinder, da die Kinderreisepässe
nur vor dem Ablaufdatum und unter dem 12. Lebensjahr
verlängert werden können. Kinderausweise laufen mit
dem 12. Lebensjahr ab. Nach dem 12. Lebensjahr dürfen
keine Kinderreisepässe mehr ausgestellt werden. Je nach
Notwendigkeit wird dann ein Personalausweis oder Reisepass
ausgestellt.
Weitere Informationen zum neuen Personalausweis erhalten
Sie im Internet unter www.personalausweisportal.de. Bei weiteren
Fragen steht Ihnen das Einwohnermeldeamt Stadtroda
gern zur Verfügung (Telefon: 03 64 28/4 41 25).
Die zu räumende Gehweglänge bestimmt sich, indem man
die Länge der gegenüberliegenden Grundstücke auf die
Gehwegseite projiziert.
Wie soll geräumt werden?
Die von Schnee und Eis beräumten Flächen vor den Grundstücken
müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine
durchgehende benutzbare Gehwegfläche gewährleistet ist.
Der später Räumende muss sich insoweit an die schon bestehende
Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken
anpassen.
Was passiert bei Eisglätte?
Bei Eisglätte sind die Bürgersteige ebenfalls in voller Breite
und Tiefe, Zugänge zu Fahrbahnen und Überwegen in einer
Breite von 1,50 m abzustumpfen.
Als Streumaterial sind vor allem Sand und Splitt zu verwenden.
Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener
Schnee- und Eisrückstände genommen werden, wenn
keine andere Möglichkeit, z. B. Aufhacken, Wirkung zeigt.
Wohin mit Eis und Schnee?
Soweit den Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden
Schnees und der Eisstücke auf Flächen außerhalb
des Verkehrsraumes nicht zugemutet werden kann, darf der
Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass
der Verkehr und vor allem auch die Räumfahrzeuge möglichst
wenig beeinträchtigt werden.
Abflussrinnen, Straßeneinläufe und Hydranten sind freizuhalten.
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