Anhang 2: Cluster Analyse für IKT - EIIW

IKT als Schlüssel für Modernisierung und Fortschritt in Deutschland und NRW 21
mals vorgestellt von WELFENS (2005) und in Teilaspekten verdeutlicht in der vom EIIW mit
dem Fraunhofer-Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung für die Bundesregierung
erstellten Studie Internetwirtschaft 2010 (WELFENS/ZOCHE/JUNGMITTAG ET.AL.,
2005). Eine Digitale Soziale Marktwirtschaft basiert u.a. auf digitalen Eigentumsrechten und
entsprechenden Investitionen und Innovationen im IKT-Sektor und in anderen Sektoren. In
dynamischen digitalen Märkten spielen Netzwerkeffekte als endogene Verstärkungsmechanismen
eine wesentliche, besondere Rolle. Die Expansion der digitalen Wirtschaft geht einher
mit IKT-Kapitalakkumulation; dieses wiederum mit Produktivitätszuwächsen und Innovationen
im Vorleistungsmarkt. Zudem ergeben sich Effekte auf Export- und Importmärkten und
wegen der Notwendigkeit des Einsatzes qualifizierter Arbeitnehmer auch eine relativ verstärkte
Lohnungleichheit.
Soweit eine Regulierung des Telekommunikationsmarktes erfolgt, so ist nach einer Phase
einer energischen Marktöffnung bzw. von Markteintritten der Übergang zu einem Mehr an
Wettbewerbspolitik und einem Weniger an Regulierungseingriffen sinnvoll. Investitions- und
Innovationsanreize sind wichtig, Schumpetersche Innovationsrenten bzw. Anreize für Innovatoren
sollten nicht künstlich vorab wegreguliert werden.
Der Staat hat eine mehrfache Rolle in der Digitalen Sozialen Marktwirtschaft:
• Der Staat setzt Rahmenbedingungen für nachhaltigen dynamischen Wettbewerb in der
Wirtschaft, inklusive im Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologie.
Digitale Chancengleichheit ist hierbei für eine Digitale Soziale Marktwirtschaft ein
wichtiges Element. Zugleich ist die Entwicklung sozialer Netzwerke zu erleichtern, da
sich die in Quasi-Nutzerclubs aktiven Bürgerinnen und Bürger wechselseitig einen
Zusatznutzen verschaffen, der aus größerer potenzieller Kommunikationsreichweite
und dem Nutzenstrom aus intensivierten Netzwerkkontakten entsteht. Dies ist eine
neue Dimension der Wirtschafts- bzw. Ordnungspolitik, wobei der Staat über offene
Standards und Zusammenschaltungsvorgaben im Telekommunikationssektor die
Netzwerkgründung und -nutzung fördern kann.
• IKT ist ein wichtiger Aktivitätsbereich gerade auch für die wirtschaftliche Modernisierung,
wie ein Vergleich der EU-Länder zeigt; es ist bezeichnend, dass Griechenland
und Portugal bei den IKT-Patenten/Kopf in der Wachstumsdynamik deutlich hinter
anderen EU-Ländern bzw. den Euro-Partnerländern liegt (WELFENS, 2012).
• Der Staat selbst ist idealerweise innovativer und vorbildlicher Nutzer bzw. trägt mit
einer leistungsfähigen digitalen Verwaltung zu Kosteneinsparungen und höherem
Dienstenutzen auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger bei. Dies setzt allerdings u. a.
voraus, dass die staatliche Weiterbildung – gerade auch in Nordrhein-Westfalen – viel
stärker als bisher auf digitale Themen, Formate, Plattformen und Inhalte Bezug
nimmt, wobei sich natürlich auch Kooperation mit anderen Bundesländern sowie ggf.
auch Nachbarländern wie Niederlande und Belgien (und Luxemburg sowie Frankreich)
besonders anbietet. Auch im Bereich der europäischen Städtepartnerschaften
sind digitale Themen bzw. ein vergleichender Erfahrungsaustausch von großem Interesse.
• Der Staat stimuliert die digitale Innovationsdynamik bzw. trägt zur Internalisierung
positiver externer Effekte – des gesellschaftlichen Zusatznutzens aus individueller unternehmensbasierter
Innovationsaktivität – bei, wobei idealerweise am Umfang der
Innovationsaufwendungen ansetzende Steuervergünstigungen eingesetzt werden sollten
(WELFENS/AUDRETSCH/ADDISON/GRUPP, 1998). Steuervergünstigungen