Business Guide Bregenz - Wirtschaftsservice Bregenz

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Markenregistrierung
Haben Sie einen passenden Namen für Ihre Firma bzw. Ihr Produkt gefunden,
besteht die Möglichkeit diesen schützen zu lassen. Kritische Punkte dabei sind
die Unterscheidungskraft der Marke und das Freihaltungsbedürfnis des Zeichens
für die Allgemeinheit. Dabei muss im ersten Schritt entschieden werden,
ob die Marke als reine Wortmarke oder als Wortbildmarke (inkl. gestalterischen
Elementen) und für welche Warenklassen diese registriert werden soll.
Im nächsten Schritt wird entschieden für welchen geografischen Raum die
Markenanmeldung gelten soll. Folgende Varianten stehen zur Auswahl:
Nationale Marke – Markenschutz für Österreich kann man durch die Anmeldung
einer nationalen Marke erreichen.
Gemeinschaftsmarke – Markenschutz in der EU. Hier wird der Markenschutz
in allen Mitgliedstaaten der EU angemeldet. Wenn in einem EU-Mitgliedsstaat
eine Registrierung/Anmeldung nicht möglich ist, kann die Gemeinschaftsmarke
nicht genehmigt werden.
Internationale Marke – Voraussetzung ist eine nationale Marke oder zumindest
eine Anmeldung für eine Basismarke.
Die Anmeldung einer internationalen Marke ermöglicht eine Auswahl von
Staaten durch den Antragsteller. Im Rahmen des Madrider Systems, dem derzeit
weltweit 80 Staaten angehören (zentrale Registrierung), gibt es ein Bündel
an Schutzrechten, mit Wirkung in den vom Antragsteller benannten Staaten.
Weitere hilfreiche Informationen sowie Kosten, Gebühren etc. sind der
Website des Österreichischen Patentamtes zu entnehmen. Vorinformationen
können via E-Mail eingeholt werden.
Kontakt:
Österreichisches Patentamt
Dresdner Straße 87, 1200 Wien
Tel: +43 (1) 53424 77
Fax: +43 (1) 53424 78
www.patentamt.at, info@patentamt.at