Business Guide Bregenz - Wirtschaftsservice Bregenz

Lexikon – A wie Abgaben bis Z wie Zuständigkeit
Dieses Handbuch wurde mit dem Ziel verfasst, komplexe Behördenverfahren
und gesetzliche Vorgaben einfach und verständlich darzustellen. Nicht immer
konnten im „Amtsdeutsch“ übliche Begriffe entsprechend „übersetzt“ werden.
Das nachfolgende „Amtsdeutsch Lexikon“ dient als kleiner Sprachführer,
um eventuellen Missverständnissen vorzubeugen.
A bgaben: „Abgabe“ ist der Oberbegriff für Beiträge, Gebühren und Steuern.
Diese sind in der Regel an staatliche Organe (> Behörde) für bestimmte Leistungen
oder aufgrund von gesetzlichen Vorgaben zu zahlen.
Akteneinsicht: Im Verwaltungsverfahren besteht ein Anspruch auf Akteneinsicht
für die Parteien (wer Parteistellung besitzt), soweit dies zur Wahrnehmung
ihrer Rechte erforderlich ist. Ausnahmen gibt es bei gebotener Geheimhaltung
oder wenn Interessen des Bundes oder eines Landes verletzt oder die
Behörde in der Erfüllung ihrer Aufgaben beeinträchtigt würde.
Amt: Siehe „Behörde“
Amtsstunden: Synonym – Öffnungszeiten. In Bregenz stehen Ihnen die Ämter
von Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr zur
Verfügung. Während dieser Zeit ist gewährleistet, dass die Ämter erreichbar
sind. Für längere Beratungsgespräche empfiehlt sich eine Terminvereinbarung.
Antrag: Im Verwaltungsrecht ist ein Antrag, die an eine Behörde gerichtete,
ein bestimmtes Begehren enthaltende Erklärung eines/einer Beteiligten (z. B.
Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung).
Anzeigepflicht: Anzeigepflicht im Verwaltungsrecht besteht, wenn der zuständigen
Behörde ein Ereignis mitgeteilt werden muss, oder wenn eine Handlung
zwar keiner Genehmigung, wohl aber der förmlichen Anzeige bei der Behörde
bedarf (z. B. die beabsichtigte Ausführung bestimmter Baumaßnahmen).
Arbeitnehmerveranlagung: Siehe „Steuerausgleich“
Behörde: Synonyme – Amt, Dienststelle. Eine Behörde ist eine rechtlich geregelte
Einrichtung, die zur Durchführung bestimmter öffentlicher Aufgaben
bestimmt ist.
Beiträge: Geld oder Sachleistungen, welche für die Bereitstellung einer Leistung
unabhängig von ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme eingehoben werden.
Diese dienen in der Regel der Errichtung oder Erhaltung von öffentlichen
Einrichtungen (z. B. Straßenerrichtung, Straßenreinigung, Beiträge zur Sozialversicherung).