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Bewertung des HocHwasserrisikos in rHeinland-Pfalz

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<strong>Bewertung</strong> <strong>des</strong> Hochwasserrisikos <strong>in</strong> Rhe<strong>in</strong>land-<strong>Pfalz</strong><br />

6. BESTIMMuNG DER GEBIETE MIT PoTENzIEllEM<br />

signifikanteM HocHwasserrisiko<br />

darüber, was e<strong>in</strong> „signifikantes“ Hochwasserrisiko ist, f<strong>in</strong>den sich <strong>in</strong> der eu-Hochwasserrichtl<strong>in</strong>ie ke<strong>in</strong>e<br />

konkreten ausführungen. <strong>in</strong> der Begründung wird unter erwägungsgrund 11 aufgeführt, dass <strong>in</strong> gebieten<br />

„wie zum Beispiel dünn bevölkerten oder unbewohnten gebieten oder <strong>in</strong> gebieten mit beschränktem<br />

wirtschaftlichem oder ökologischem wert Hochwasserrisiken als nicht signifikant e<strong>in</strong>gestuft<br />

werden können“.<br />

<strong>in</strong> deutschland ist jede Person, die durch Hochwasser betroffen se<strong>in</strong> kann, im rahmen <strong>des</strong> ihr Möglichen<br />

und zumutbaren verpflichtet, selbst geeignete Vorsorgemaßnahmen zum schutz vor nachteiligen<br />

Hochwasserfolgen und zur Schadensm<strong>in</strong>derung zu treffen (§ 5 abs. 2 <strong>des</strong> Wasserhaushaltsgesetzes).<br />

erst wenn Maßnahmen zum schutz der allgeme<strong>in</strong>heit gegen Hochwasser erforderlich werden,<br />

besteht e<strong>in</strong> überwiegen<strong>des</strong> öffentliches <strong>in</strong>teresse am Hochwasserschutz. dieses öffentliche <strong>in</strong>teresse<br />

dürfte dann vorliegen, wenn durch Überschwemmungen die gesundheit der Bevölkerung bedroht ist<br />

oder häufiger sachschäden <strong>in</strong> außerordentlichem Maße bei e<strong>in</strong>er größeren zahl von Betroffenen<br />

e<strong>in</strong>treten, d.h. wenn e<strong>in</strong> allgeme<strong>in</strong>es schutzbedürfnis besteht.<br />

dieser Maßstab wird angesetzt, um die gebiete mit „signifikantem Hochwasserrisiko“ <strong>in</strong> rhe<strong>in</strong>land-<br />

<strong>Pfalz</strong> festzulegen.<br />

<strong>in</strong> Bezug auf die wirtschaftlichen Tätigkeiten und erhebliche sachwerte ist von e<strong>in</strong>em signifikanten<br />

Hochwasserrisiko dann auszugehen, wenn die nachteiligen folgen so erheblich werden können,<br />

dass aufgrund öffentlichen <strong>in</strong>teresses Maßnahmen zum Hochwasserschutz und zur Hochwasservorsorge<br />

zu ergreifen s<strong>in</strong>d. Bisher umfassen öffentliche Maßnahmen zum schutz e<strong>in</strong>zelner siedlungen<br />

vornehmlich den Bau von technischen Hochwasserschutzanlagen. Betrachtet man die bisher gebauten<br />

anlagen, dann wurden diese für siedlungen gebaut, für die <strong>in</strong> dieser studie das schadenspotenzial<br />

mit mehr als e<strong>in</strong>er halben Million euro ermittelt wurde. das entspricht e<strong>in</strong>em schaden, der bei<br />

circa 50 überfluteten Kellern <strong>in</strong> Wohnhäusern auftritt. Dieser Schadenspotenzialwert von m<strong>in</strong><strong>des</strong>tens<br />

e<strong>in</strong>er halben Million euro ist auch für gewerbe- und <strong>in</strong>dustrieanlagen anzusetzen.<br />

Hochwasserrisikomanagement im s<strong>in</strong>ne der HwrM-rl wird besonders dort erforderlich, wo sich<br />

schadenspotenziale konzentrieren. als Bereiche mit „potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko“ für<br />

die wirtschaftlichen tätigkeiten und erheblichen sachwerte werden <strong>des</strong>halb die gewässerabschnitte<br />

bestimmt, an denen nach der oben beschriebenen Methode mehrere siedlungen mit schadenspotenzialen<br />

<strong>in</strong> dieser größenordnung und/oder e<strong>in</strong>zelne schadenspotzenzialschwerpunkte mit werten über<br />

e<strong>in</strong>er Million euro liegen.<br />

<strong>in</strong> rhe<strong>in</strong>land-<strong>Pfalz</strong> s<strong>in</strong>d solche schadenssummen bisher nur durch Überschwemmungen aus flüssen<br />

aufgetreten. entsprechend hohe schäden durch sturzfluten aufgrund von starkregenereignissen s<strong>in</strong>d<br />

<strong>in</strong> rhe<strong>in</strong>land-<strong>Pfalz</strong> nicht bekannt. nur <strong>in</strong> ganz seltenen ausnahmefällen können sturzfluten örtlich<br />

vergleichbar hohe schäden verursachen. <strong>des</strong>halb stellen sturzfluten <strong>in</strong> rhe<strong>in</strong>land-<strong>Pfalz</strong> im allegeime<strong>in</strong>en<br />

ke<strong>in</strong> signifikantes Hochwasserrisiko dar.<br />

Potenzielle signifikante Hochwasserrisiken für die umwelt liegen dort vor, wo iVu-anlagen potenziell<br />

von Hochwasser aus flüssen betroffen se<strong>in</strong> können, Badegewässer durch Hochwasser geschädigt<br />

werden können oder der schutz von lebensräumen und arten gefährdet se<strong>in</strong> kann (siehe Abschnitt<br />

5.4).<br />

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