GLÜCKAUF

1404 Glückauf Nr. 38dem Lenker aufgehängt sein, daß sein Maul oberhalbseinerAufhängung liegt.20 k (9). 447006, vom 28. August 1926. Erteilung bekanntgemacht am 30. Juni 1927. Richard Zarybnicky inBottrop. Verstellbarer Isolatorenhalter fü r elektrische Grubenbahnen.Der Halter besteht aus mehreren teleskopartig ineinanderverschiebbaren Teilen, von denen der obere äußere das zumBefestigen des Halters dienende Mittel und der untersteinnere den Isolator trägt. Die in einem ändern Teil verschiebbarenTeile greifen mit einem an ihrem obern Endeangebrachten Stift in einen Längsschlitz des sie umgebendenTeils ein, der mehrere seitliche Rasten für den Stift hat.Der oberste Teil des Halters kann mit einem Ansatz ineinen senkrechten Schlitz des Befestigungsmittels eingreifenund in jeder Höhenlage mit dem Befestigungsmittel verbundenwerden.241 (7). 446708, vom 6. September 1924. Erteilungbekannt gemacht am 23.Juni 1927. Niels Frederik Nissenin Mannheim. Staubfeuerung fü r Flammrohrkessel.Die Mündung des Flammrohres des Kessels ist durchwassergekühltes Mauerwerk geschützt, vor dem bogenförmigeRohre oder Kästen so angebracht sind, daß die ausder Feuerung in das Flammrohr tretende Flamme von demMauerwerk abgelenkt wird. Die Rohre oder Kästen könnenmit dem untern und dem obern Teil des Kessels in Verbindungstehen.26 d (1). 447062, vom 17. September 1924. Erteilungbekannt gemacht am 30. Juni 1927. Lurgi Apparatebau-Oes. m.b.H. in Frankfurt (Main). Verfahren zur fraktioniertenFällung von Destillationsprodukten aus Schwel- oderändern Destillationsgasen.Die Oase sollen stufenweise gekühlt und die Kondensateder einzelnen Stufen auf elektrischem Wege niedergeschlagenwerden. Das sich in den einzelnen Kühlstufenergebende Schwelwasser soll dabei zwecks Anreicherungim Kreislauf der zugehörigen oder einer vorangehendenFraktionsstufe zugeführt werden.26 d (8). 447244, vom 30. Januar 1923. Erteilungbekannt gemacht am 30. Juni 1927. Dr.-Ing. HeinrichKöppers in Essen. Einrichtung zur Abscheidung vonflüssigen Kohlenwasserstoffen aus Waschölen in stetigemBetrieb unter Vakuum.Die Einrichtung hat Waschtürme, an denen die Vorrichtungenangebracht sind, die zur Destillation der mitKohlenwasserstoffen gesättigten Waschöle dienen.40a (6). 446731, vom 22. März 1924. Erteilung bekanntgemacht am 23. Juni 1927. I. O. F a r b e n i n d u s t r i e A.O.in Frankfurt (Main). Drehringtellerofen.Der umlaufende ebenflächige Ringteller des Ofens wirdauf dem größten Teil seines Weges unmittelbar von denHeizgasen bestrichen. Zwischen den Stellen, an denen dieHeizgase dem Teller zugeführt und von dem Teller fortgeleitetwerden, ist eine gegen die umgebende Luft undgegen den übrigen Ofenraum so weit als möglich abgeschlosseneAufgabe- und Entleerungskammer angeordnet,die so ausgebildet ist, daß sie eine ebene Outschicht vonstets gleichmäßiger Dicke auf dem Teller erzeugt.46 d (5). 447295, vom 14. November 1923. Erteilungbekannt gemacht am 30. Juni 1927. Wilhelm Wurl inBerlin-Weißensee. Preßluft- Wasserabscheider.Der Abscheider hat einen untern Sammelraum für dieabgeschiedene Flüssigkeit, in dem zwecks Auftauens desAbscheiders eine Heizschlange eingebaut ist.61 a (19). 446894, vom 30. Juni 1925. Erteilung bekanntgemacht am 23. Juni 1927. Dr.-Ing. eh. AlexanderBernhard Dräger in Lübeck. M it Mundstückatmungsgerätenverbundene Kopfkappe fü r Rettungsmannschaften.Innerhalb der Kopfkappe ist eine Schutzplatte auseinem widerstandsfähigen Stoff (z. B. Leder) befestigt, diesich mit einer ringförmigen Fläche so auf den Kopf desTrägers der Kappe stützt, daß ihr mittlerer Teil den Kopfnicht berührt, Die ringförmige Fläche kann aus der Schutzplatteherausgedrückt werden.61 a (19). 447227, vom 22. August 1925. Erteilung bekanntgemacht am 30. Juni 1927. Inhabad-0 ese 11 sch af tm. b. H. in Berlin. Rückenbiindelatmungsgerät, das gegenseitliches Verschieben mit Hilfe eines Leibriemens gesichert ist.Der Leibriemen des Gerätes ist an einem federnden,am Traggestell angebrachten Stützriemen befestigt.74c (10). 446478, vom 22. März 1924. Erteilung bekanntgemacht am 16. Juni 1927. Fritz Raeder in Kiel. Schachtsignalanlage.Die Anlage hat einen über den Signalgeber desMaschinenführers und einen über die Sohlen- und Hängebanksignalgeberfließenden Stromkreis, die von einer gemeinsamenStromquelle gespeist werden. An den Signalgebestellensind doppelpolige Signaltasten vorgesehen, die so mitden Signalgebern verbunden sind, daß bei geöffneten Signaltastendie Signalgeber" allpolig von der Stromquelle abgeschaltetsind.78e (1). 447118, vom 24. April 1925. Erteilung bekanntgemacht am 30. Juni 1927. Johannes Münning inCastrop (Westf.). Sprengverfahren.Zwischen der Ladung und dem Besatz der Bohrlöchersoll ein Hohlraum vorgesehen werden, der mit Entgasungsöffnungeneines zum Entzünden der Ladung dienenden,teilweise‘vom Besatz umgebenen Zünders in Verbindungsteht und so groß bemessen ist, daß er zur Aufnahme derdurch den Brand des Verzögerungssatzes entstehenden Gaseausreicht, ohne daß schädliche Drucksteigerungen auftreten.Der Hohlraum kann mit einem stark gasaufnahmefähigenStoff ausgefüllt und durch zwei zu beiten Seiten der Entgasungsöffnungendes Zünders in festem Abstand voneinanderangeordneten Scheiben aus Pappe o. dgl. gebildetwerden. Ferner kann vor den Entgasungsöffnungen desZünders ein Anschlag vorgesehen sein, der die Eindringungstiefedes Zünders in die Ladung begrenzt.78e (2). 445880, vom 18. Dezember 1925. Erteilung bekanntgemacht am 2.Juni 1927. Transvaal Chamber ofMines in Johannesburg (Transvaal). Zünderanordnungfü r Sprengarbeiten.Der Zünder ist vollständig in eine Bohrung eines auseinem nicht explosibeln Stoff hergestellten Blockes eingesetzt,so daß er bei der Einführung in das Bohrloch vorjeglicher Berührung mit ändern Körpern geschützt ist. DieBohrung kann so schräg in dem Block angeordnet sein, daßsie am hintern Ende im untersten Teil, am vordem Endedagegen in der Mitte des Blockes ausmündet.80a (3). 446157, vom 2. Oktober 1925. Erteilung bekanntgemacht am 9. Juni 1927. Michael David in Jemeppe-sur-Meuse (Belgien). Brech-, Mahl- und Mischmühle, besondersfü r keramische Stoffe sowie fü r Mörtel, Kalk, Formsand,Kohle u. dgl. Die Priorität vom 2. Oktober 1924 undvom 21. August 1925 ist in Anspruch genommen.Die Mühle hat ein mit Ein- und Austrag versehenes, inder Längsrichtung geteiltes und aufklappbares zylindrischesGehäuse, in dem radial verstellbare Walzen umlaufen, die jenach dem Verwendungszweck der Mühle kegel- oder kegelstumpfförmiggestaltet oder korb- oder gitterähnlich ausgebildetsind. Falls die Walzen kegel- oder kegelstumpfförmigsind, können sie mit Schraubenrillen versehen sein.Zwischen den Walzen sind Reihen von Abstreifmessern angeordnet,deren Steigung veränderlich ist. An dem obernaufklappbaren Teil des Gehäuses sind der Eintragtrichter,eine zum Befeuchten des Mahlgutes dienende Spritzvorrichtungund Austragmittel vorgesehen, und der untere feststehendeTeil des Gehäuses ist mit einem auswechselbarenFutter aus einem widerstandsfähigen Stoff ausgestattet.81 e (53). 446317, vom 10. März 1926. Erteilung bekanntgemacht am 16. Juni 1927. Oebr. Eickhoff, Maschinenfabrikin Bochum . Rutschenantrieb mit gekapseltem Triebwerk.Das Triebwerk, das insgesamt oder zum Teil und ohneoder mit dem Motor in einem Gehäuse untergebracht ist,überträgt seine Bewegungen auf den Deckel des Gehäuses,der unmittelbar oder unter Zwischenschaltung von Puffernmit der Rutsche verbunden ist. Der Deckel ist dabei so bemessenund mit dem Gehäuse verbunden, daß er dieseswährend seiner Arbeitsbewegungen verschlossen hält. Erkann eine geradlinig hin und hergehende, eine gleitende,eine schwingende oder eine wälzende Bewegung vollführenund läßt sich vom Triebwerk durch eine Schwinge antreiben.