Ausgabe 16 - Verbandsgemeinde Arzfeld

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Arzfeld - 6 - Ausgabe 16/2013Zertifizierter Naturpark-Ranger SüdeifelProjekt zur Weiterbildung, Vermarktung und Vernetzung von qualifiziertenRangern im Naturpark Südeifel Infoabend am 14. Mai 2013um 19.00 Uhr im Naturparkzentrum Teufelsschlucht, Ferschweilerstr.50 in 54668 Ernzen (Beschilderung Besucherzentrum folgen).Die Südeifel mit ihrer charakteristischen Landschaft, ihrer artenreichenNatur, ihren Premiumwanderwegen und dem attraktivenWanderwegen und Naturerlebnispfaden ist eine - von Einheimischenwie Touristen - viel besuchte Naherholungs- und Urlaubsregion.Die Schönheiten dieser besonderen Landschaft zu schützenund dem Besucher erlebnisreich zu vermitteln ist eine der Aufgabendes Großschutzgebietes Naturparks Südeifel.Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, bietet der Naturpark Südeifelmit Unterstützung des Umweltministeriums Rheinland-Pfalzeine Weiterbildung für Gäste- und Wanderführer sowie für Interessiertemit einer vergleichbaren Qualifikation an. Das Zertifikat„Naturpark-Ranger Südeifel“ wird für die Qualität der Führungenstehen, die dazu beitragen sollen, die Eifel als Tourismus- und Freizeitregionzukunftsfähig zu erhalten.Wichtige Partner im Projekt sind das Naturparkzentrum Teufelsschluchtund das Waldjugendheim Dasburg.Das Projekt beinhaltet eine ca. 8-monatige Weiterbildung, die vonnamhaften Dozenten aus den Bereichen der Natur- und Umweltwissenschaften,sowie von professionellen Kommunikationstrainernbegleitet wird. Hinzu kommt die Erstellung einer buchbaren Erlebnisführung.Informationen zur Weiterbildung und zu den Zugangsvoraussetzungenerhalten Sie telefonisch und am Infoabend.Ansprechpartner:Marita Mosebach-Amrhein, Tel: 0 65 51 / 98 00 66Dipl.-Geol. Achim Herf, Tel: 0 65 58 / 900 29 25BekanntmachungAm Dienstag, 23. April 2013, 20:00 Uhr, findet im Gemeindehauseine Sitzung des Ortsgemeinderates Arzfeld statt.Tagesordnung:Öffentlicher Teil1. Aufstellung eines Bebauungsplanes „Kraizbemschen“ imbeschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB1.1 Beratung und Beschlussfassung über die während dergemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgten Offenlage eingegangenenAnregungen1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen ausder gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr.3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgten Beteiligungder Träger öffentlicher Belange1.3 Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß§ 10 BauGB2. Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wohnanlage Industriestraße“im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB2.1 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung2.2 Beratung und Beschlussfassung über einen Entwurf und dieBezeichnung des Bebauungsplanes2.3 Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegunggemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs.2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie über dieBeteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB3. Zukunfts-Check-DorfVorstellung der Auswertung und Ergebnisse sowie Beschlussfassung4. Informationen zum Workshop „Gut leben im Alter“5. Beschlussfassung über die Annahme von Sponsoringleistungen/Zuwendungenan die Ortsgemeinde gemäß § 94Absatz 3 GemO6. Mitteilungen7. VerschiedenesNicht öffentlicher Teil8. Bau- und Grundstücksangelegenheiten9. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 17. Dezember2012, 19. Februar 2013 und 2. April 2013 - nicht öffentlicherTeil10. VerschiedenesAlfons Kockelmann, OrtsbürgermeisterUnterrichtung der Einwohner aus derSitzung des Ortsgemeinderates Arzfeldam 19. Februar 2013MitteilungenDer Vorsitzende informierte über- die Besprechung mit dem LBM Gerolstein hinsichtlich desAusbaus der Kreisstraße im Ortsteil Hölzchen sowie in SachenRestfinanzierung Ausbau der Hauptstraße.- die Besprechung bezüglich des Ausbaus der Breitbandversorgungin Arzfeld. Die Maßnahme wird noch in diesem Jahrausgeführt.Wanderwegeeinrichtung „Rundweg Arzfeld - Irrhausen - Arzfeld“Durch die Touristinformation der Verbandsgemeinde Arzfeld sowieden Naturpark „Südeifel“ wird das lokale Wanderwegenetz neu aufgelegt.Für die Ortsgemeinde Arzfeld wird das Projekt durch denErsten Beigeordneten Walter Ewertz verantwortlich begleitet, derausführliche und detaillierte Ausführungen zur neuen Wegeführungund Finanzierung gab. Für die Ortsgemeinde Arzfeld ergibt sich einStreckenband von 9,6 km. Für die Einrichtung der Strecke entstehenKosten in Höhe von insgesamt ca. 1.344,00 €.Durch Landesförderung und den Wiedereintritt der Ortsgemeindein den Verein Naturpark „Südeifel“ bleiben der Ortsgemeinde imWege der Bezuschussung 90 % der Aufwendungen erspart.Der Eigenanteil der Ortsgemeinde beträgt somit 10 % = ca. 144,40 €.Der Rat fasste folgenden Beschluss:„Der Ortsgemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Wegeführungund dem erläuterten Finanzierungsmodell zu. Die Finanzierung istsichergestellt.“Gründung eines Jugendbeirates - SachstandsmitteilungNach dem Willen der Ortsgemeinde wird die Einrichtung einesJugendbeirates ins Auge gefasst.Erster Beigeordneter Walter Ewertz und Ratsmitglied Rainer Hoffmannsind mit der möglichen Einrichtung betraut und federführendtätig. In weiteren Gesprächen, insbesondere mit der Spitze desJugendparlaments auf Ebene der Verbandsgemeinde Arzfeld sollfür die Ortsgemeinde Arzfeld eine Art Pilotprojekt entstehen.Die weiteren Entwicklungen bleiben abzuwarten.Gestaltung öffentlicher AnlagenDie Gestaltung der öffentlichen Grünanlagen soll überdacht werden.Der Seniorenbeirat der Ortsgemeinde hat mit Schreiben vom24. Januar 2013 hilfreiche Ideen sowie Vorschläge unterbreitet undbesonders auch seine Unterstützung hinsichtlich der Ausführungetwaiger Maßnahmen angeboten.Es wurde sich darauf verständigt, dass unter Hinzuziehung einesLandschaftsgärtners eine Besichtigung aller betroffenen öffentlichenGrünanlagen erfolgt. Nähere Abstimmungen sind durch denBau- und Planungsausschuss unter Einbeziehung des Seniorenbeiratesund der bereits tätigen Frauengruppe zu treffen.Zukunftscheck Dorf - SachstandsmitteilungErster Beigeordneter Walter Ewertz gab einen umfassenden Einblickin die bisherigen Aktivitäten.Erste Be- und Auswertungen der Ergebnisse aus den erfolgtenBefragungen liegen vor.Nach Einarbeitung weiterer Änderungen und Wünsche soll dieZusammenfassung der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm vorgelegt bzw. erläutert werden. Eine Versammlung und Diskussionmit den Einwohnern der Ortsgemeinde zu diesem Themaist vorgesehen und in absehbarer Zeit durchzuführen.Es ist Ziel, dass das Dorfentwicklungskonzept bis Ende des Jahres2013 erstellt ist.In diesem Zusammenhang und ergänzend zu den Zielsetzungendes „Zukunftscheck Dorf“ wurde der durch die Landeszentrale fürGesundheitsförderung inszenierte Beteiligungsworkshop „GUTLEBEN IM ALTER“ thematisiert.Auf das insoweit vorliegende Ergebnis aus der Besprechung mit derKreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg Prüm wurde hingewiesen.Aufgrund der bisherigen Aktivitäten sind die Verantwortlichen derKreisverwaltung auf die Ortsgemeinde Arzfeld zugekommen undmöchten drei Veranstaltungsnachmittage einrichten.Der Ortsgemeinderat begrüßt das Vorgehen ausdrücklich. Die weiterenSchritte sollen umgehend eingeleitet werden.
Arzfeld - 7 - Ausgabe 16/2013DackscheidOrtsbürgermeister: Matthias Knauf, Tel. 06554/595www.dackscheid.comEuscheidOrtsbürgermeister: Rainer Probst, Tel. 06556/1253www.euscheid.deFrühjahrswanderungDie Ortsgemeinde Dackscheid lädt zur Frühjahrswanderung ein.Start ist am Samstag, 27.04.2013 um 18.00 Uhr an der Kapelle.Anschließend gemütliches Beisammensein im Mehrzweckgebäude.Rechtsverordnungnach § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalzüber die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages in derOrtsgemeinde Daleiden am 21.04.2013Aufgrund des § 10 des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz(LadöffnG) vom 21. November 2006 (GVBl. S. 351) wird für dieOrtsgemeinde Daleiden folgende Rechtsverordnung erlassen:§ 1Die Verkaufsstellen in der Ortsgemeinde Daleiden dürfen am Sonntag,21.04.2013, in der Zeit von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein.§ 2(1) Die Vorschriften des § 13 LadöffnG und des Arbeitszeitgesetzesvom 6. Juni 1994 (BGBl. 1994 Teil I, S. 1170) in der zurzeit geltendenFassung sind zu beachten.(2) Jugendliche, werdende und stillende Mütter dürfen nichtbeschäftigt werden.§ 3Die Inhaberin oder der Inhaber einer Verkaufsstelle ist verpflichtet,ein Verzeichnis mit Namen, Tag, Beschäftigungsart und Beschäftigungsdauerder am 21.04.2013 beschäftigten Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmer und über die diesen zum Ausgleich für dieBeschäftigung an diesem Sonntag gewährte Freistellung zu führen.§ 4Zuwiderhandlungen gegen die §§ 1, 2 Abs. 1 und § 3 dieser Verordnungwerden als Ordnungswidrigkeit nach § 15 LadöffnG geahndet.Zuwiderhandlungen gegen das Beschäftigungsverbot für Jugendlichekönnen als Ordnungswidrigkeit nach § 58 Abs. 1 Ziffer 14 desJugendarbeitsschutzgesetzes vom 12. April 1976 (BGBl. 1976 TeilI, S. 965) in der zurzeit geltenden Fassung geahndet werden. DieBeschäftigung werdender und stillender Mütter kann nach § 21 Abs.1 Ziffer 3 des Mutterschutzgesetzes vom 20. Juni 2002 (BGBl. 2002Teil I, S. 2318) in der zurzeit geltenden Fassung als Ordnungswidrigkeitverfolgt werden.Zuwiderhandlungen gegen das Arbeitszeitgesetz können als Ordnungswidrigkeitnach § 22 Abs. 1 des Arbeitzeitgesetzes vom 6. Juni1994 (BGBl. 1994 Teil I, S. 1170) in der zurzeit geltenden Fassunggeahndet werden.§ 5Diese Rechtsordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündigung inKraft.54687 Arzfeld, 11. April 2013Verbandsgemeindeverwaltung ArzfeldÖrtliche OrdnungsbehördeAndreas Kruppert, BürgermeisterAktion „Saubere Landschaft“Die Ortsgemeinde führt am Samstag, den 20. April 2013 die Aktion„Saubere Landschaft“ durch. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Mehrzweckgebäude.Zur Teilnahme sind neben allen Bürgerinnen undBürgern besonders die Jugendlichen und Kinder der Ortsgemeindeaufgerufen.Im Anschluss an die Aktion wird ein kleiner Imbiss gereicht.Unterrichtung der Einwohner aus derSitzung des Ortsgemeinderates Euscheidam 4. Februar 2013Umsetzung des lokalen WanderwegenetzesIm Rahmen des Projektes „Qualitätsoffensive der touristischenLandschaftsnutzung“ wurde gemeinsam mit den Ortsgemeindendas zukünftige Angebot an örtlichen Wanderrouten erarbeitet.Nach dem derzeitigen Planungsstand hat die OrtsgemeindeEuscheid einen Anteil von 1,4 km an örtlichen Wanderwegen. Wiein den Arbeitskreissitzungen besprochen, müssen diese ausgewiesenenWanderwege nach einem einheitlichen Mindeststandard markiertwerden. Eine lückenlose und eindeutige Markierung der Wegemuss gewährleistet sein.Für die Jagdgenossenschaft ergibt sich aus diesem Wanderwegekonzeptder eindeutige Vorteil, dass der Km-Anteil an Wanderwegenerheblich reduziert und damit die Beeinträchtigungen der Jagdzurückgehen werden.Der Ortsgemeinderat und Jagdvorstand der OrtsgemeindeEuscheid fassen bezüglich der Umsetzung der Wanderwege folgendenBeschluss:- Der Ortsgemeinderat beschließt die Umsetzung der in demKartenausschnitt dargestellten Routenvorschläge.- Die Finanzierung des Eigenanteiles der Ortsgemeinde erfolgtüber die Jagdgenossenschaft über das Produkt „UnterhaltungWirtschaftswege. Sofern erforderlich werden entsprechendeHaushaltsmittel spätestens mit einem Nachtragshaushaltsplanfür das Haushaltsjahr 2013 eingestellt.Umbau der KiTa Lünebach- Finanzierungsbeteiligung der Ortsgemeinde EuscheidAm 18. Dezember 2012 und 17. Januar 2013 haben Besprechungenin der Kindertagesstätte Lünebach mit Ortsbürgermeister PeterLauer, Herrn Michael Otto, Planer der Umbaumaßnahme, FrauUlrike Schwickerath, Leiterin der Kindertagesstätte, Frau SusanneRoß und Frau Andrea Gieretz, Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeldzur anstehenden Umbaumaßnahme der KindertagesstätteLünebach stattgefunden. Nach nochmaliger Betrachtung der bisherigenPlanung wurde festgestellt, dass zahlreiche weitere Instandhaltungsarbeitenin der Kindertagesstätte unbedingt notwendig sindund im Rahmen der Gesamtmaßnahme durchgeführt werden sollen.Baukosten insgesamt40.700 Euroabzüglich Landeszuwendung für 4 neue Plätzeund Kreiszuwendung23.100 EuroAuf die Ortsgemeinde Euscheid würden 3.460 Euro entfallen.Aufgrund der finanziellen Situation der Trägergemeinde Lünebachfordert die Kommunalaufsicht für alle Investitionen im Kindertagesstättenbereicheine Kostenbeteiligung aller im Einzugsbereichliegenden Ortsgemeinden.Die entsprechenden Einnahmen und Ausgaben sind in einem Nachtragshaushaltsplander Ortsgemeinden Lünebach, Euscheid, Merlscheid,Lierfeld, Strickscheid und Kinzenburg aufzunehmen.Der Ortsgemeinderat Euscheid hat in seiner Sitzung am 11. Juni2012 der Maßnahme mit einem Gesamtausgabenvolumen von20.000 Euro zugestimmt. Nach eingehender Diskussion und Beratungwird auch dem jetzt vorliegenden Finanzierungsplan und damiteiner finanziellen Beteiligung der Ortsgemeinde Euscheid in Höhevon 3.460 Euro zugestimmt. Die Ortsgemeinde Euscheid bittetjedoch darauf zu achten, dass die Baukosten im vorgelegten Rahmenbleiben.Beratung und Beschlussfassung einer 1. Nachtragshaushaltssatzungund eines 1. Nachtragshaushaltsplanes zum Doppelhaushalt2012/2013Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzungund des 1. Nachtragshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre2012/2013 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderatso beschlossen.Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichenBestimmungen gesondert.Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für den Bau und den Betriebvon Anlagen zur regenerativen EnergiegewinnungDie Energieversorgung ist bedeutender Teil der öffentlichenDaseinsvorsorge und als Kernbereich des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechtsausdrücklich verfassungsrechtlich nach Artikel 28Absatz 2 GG als ureigenste Aufgabe der Gemeinde geschützt. Die
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