amts- und nachrichtenblatt - VG Riechheimer Berg

Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 18 - Nr. 3/2009Bekanntmachung der Beschlüsseder Sitzung des Gemeinderates Ellebenvom 03.03.2009Beschluss-Nr.: 240/2009Niederschrift öffentlicher Teil der Ratssitzung vom21.02.2009Der Gemeinderat Elleben beschließt die Niederschrift der Gemeinderatssitzungvom 21.01.2009 - öffentlicher Teil - in der alsAnlage beigefügten Form.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder: ...........................8Anzahl der anwesenden GR Mitglieder:.....................................7Ja-Stimmen: ..............................................................................6Nein-Stimmen: ...........................................................................0Stimmenthaltungen: ...................................................................1Beschluss-Nr.: 241/ 2009Berufung des Wahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahlam 07.06.2009Der Gemeinderat beruft Bürgermeister Rudolf Neubig als Wahlleiterder Gemeinde Elleben für die Kommunalwahl 2009. AlsStellvertreter des Wahlleiters wird Frau Heike Kreft berufen.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder: ...........................8Anzahl der anwesenden GR Mitglieder:.....................................7Ja-Stimmen: ...............................................................................6Nein-Stimmen:............................................................................0Stimmenthaltungen: ..................................................................0Auf Grund des § 39 ThürKO war der Bürgermeister von der Beratungund Abstimmung ausgeschlossen.Beschluss-Nr.: 242/ 2009Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe “Bereitstellungder erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen”auf die Verwaltungsgemeinschaft “Riechheimer Berg”Der Gemeinderat Elleben beschließt die Zweckvereinbarungzur Übertragung der Aufgabe “Bereitstellung der erforderlichenPlätze in Kindertageseinrichtungen” auf die Verwaltungsgemeinschaft“Riechheimer Berg”, gemäß beigefügter Anlage.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder: ...........................8Anzahl der anwesenden GR Mitglieder: ....................................7Ja-Stimmen: ..............................................................................7Nein- Stimmen: ..........................................................................0Stimmenthaltungen: ..................................................................0GEMEINDEELLEBENBEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATESBeschluss-Nr.: 243/ 2009Satzung über den Beitragssatz zur Erhebung wiederkehrenderBeiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen derGemeinde Elleben im OT Riechheim für die im Haushaltsjahr2007 realisierten InvestitionsaufwendungenDer Gemeinderat Elleben beschließt die Satzung über den Beitragssatzzur Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichenVerkehrsanlagen der Gemeinde Elleben im OrtsteilRiechheim gemäß beigefügter Anlage.Der Beitragssatz für die im Jahr 2007 getätigten Investitionsaufwendungenzum Ausbau der “Osthäuser Straße” in Riechheimin der Abrechnungseinheit Riechheim beträgt 0,16568391EUR/qm gewichteter Grundstücksfläche.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder: ...........................8Anzahl der anwesenden GR Mitglieder: ....................................7Ja-Stimmen: .............................................................................. 6Nein- Stimmen: ..........................................................................0Stimmenthaltungen: ..................................................................1Beschluss-Nr.: 244/2009Umsetzung Konjunkturpaket II der BundesrepublikDeutschlandDie Gemeinde Elleben beschließt, vorbehaltlich der Finanzierbarkeit,folgende Investitionen zusätzlich zum im Haushalt 2009beschlossenen Investitionsprogramm im Rahmen des KonjunkturpaketesII auszuführen.Die Deckung des Eigenanteils der Gemeinde soll aus der Rücklageerfolgen und ist durch gesonderten Deckungsbeschluss zubeschließen.1) Umbau Sanitärtrakt Kita Elleben2) Bau Kinderspielplatz Gügleben3) Ausbau DSL-Festnetz4) Bau Volleyballplatz EllebenAbstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder:............................8Anzahl der anwesenden GR Mitglieder:.....................................7Ja-Stimmen: ...............................................................................7Nein-Stimmen:............................................................................0Stimmenthaltungen: ...................................................................0Jagdgenossenschaft GüglebenEinladungHiermit möchten wir die Mitglieder der JagdgenossenschaftGügleben zu der am Freitag, dem 17.04.2009, um 19.00 Uhr imGemeinschaftsraum stattfindenden Vollversammlung herzlicheinladen.Impressum: Amtsblattder Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“Herausgeber:Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“,Mönchsgasse 81, 99334 KirchheimTel.: 03 62 00 / 6 24-0, Fax: 03 62 00 / 6 24 44Verlag und Druck:Verlag + DruckLinus Wittich KGIn den Folgen 43,98704 LangewiesenTel. 0 36 77 / 20 50 - 0,Fax 0 36 77 / 20 50 - 21Verantwortlich für amtlichen undnichtamtlichen Teil:Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“MITTEILUNGENTagesordnung:1. Eröffnung und Begrüßung2. Bericht des Vorstandes und Kassenbericht3. Bericht der Revisionskommission4. Beschlussfassung zur Entlastung des Vorstandes5. Verwendung des Reinertrages der Jagdpacht6. Spenden für den Ausbau der Kirche7. VerschiedenesDer VorstandVerantwortlich für den Anzeigenteil:Andreas BarschtipanErreichbar unter der Anschrift des Verlages.Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlaggestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungenund Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichenGeschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige Anzeigenpreisliste.Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie beiunterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiedergabekeine Garantie übernehmen.Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung.Verlagsleiter: Mirko ReiseErscheinungsweise: in der Regel monatlich, kostenlos an alle Haushalte der Mitgliedsgemeindender Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ (Gemeinden:Alkersleben, Bösleben-Wüllersleben, Dornheim, Elleben, Elxleben, Kirchheim,Osthausen-Wülfershausen, Rockhausen, Witzleben) Im Bedarfsfall können Sie Einzelstückezum Preis von 2,50 € (inkl. Porto und 7% MWSt.) beim Verlag bestellen.