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amts- und nachrichtenblatt - VG Riechheimer Berg

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Nachrichtenblatt der <strong>VG</strong> „<strong>Riechheimer</strong> <strong>Berg</strong>“ - 19 - Nr. 3/2009GEMEINDEELXLEBENBEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATESBekanntmachung der Beschlüsseder Sitzung des Gemeinderates Elxlebenvom 10.02.2009 <strong>und</strong> 25.02.2009Beschluss Nr. 49/2009Berufung des Wahlleiters <strong>und</strong> Stellvertreters für die Kommunalwahl2009Der Gemeinderat beruft Frau Heike Rost, Angestellte der Verwaltungsgemeinschaft“<strong>Riechheimer</strong> <strong>Berg</strong>”, als Wahlleiter derGemeinde Elxleben für die Kommunalwahl 2009. Als Stellvertreterdes Wahlleiters wird Herr Gernot Schier berufen.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder:............................9Anzahl der anwesenden GR-Mitglieder: ....................................5Ja-Stimmen: ...............................................................................5Nein-Stimmen: ...........................................................................0Stimmenthaltung: .......................................................................0Beschluss Nr. 50/2009Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2009Der Gemeinderat Elxleben beschließt die Haushaltssatzung<strong>und</strong> den Haushaltsplan 2009 der Gemeinde Elxleben mit folgendenAnlagen:- Stellenplan- Übersicht über den Stand der Schulden- Übersicht über den Stand der Rücklagen- Beurteilung der dauernden LeistungsfähigkeitAbstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder: ...........................9Anzahl der anwesenden GR-Mitglieder: ....................................7Ja-Stimmen: ...............................................................................7Nein-Stimmen:............................................................................0Stimmenthaltung: ......................................................................0Beschluss Nr. 51/2009Finanzplan 2009Der Gemeinderat Elxleben beschließt den Finanzplan 2009 derGemeinde Elxleben gemäß beigefügter Anlage.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR-Mitglieder:............................9Anzahl der anwesenden GR-Mitglieder: ....................................7Ja-Stimmen: ...............................................................................7Nein-Stimmen: ...........................................................................0Stimmenthaltung: ......................................................................0GEMEINDEKIRCHHEIMInformationsveranstaltungdes Wasser-/Abwasserzweckverbandes <strong>und</strong> derGemeinde Kirchheim zur Vorstellung desInvestitionsvorhabens“Erneuerung Abwasser- <strong>und</strong> Straßennetz im Bereichdes Oberteiches in Bechstedt-Wagd”Im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme der GemeindeKirchheim <strong>und</strong> des Wasser-/Abwasserzweckverbandes Arnstadt<strong>und</strong> Umgebung ist im Jahr 2009 die Erneuerung des Abwasser-<strong>und</strong> Straßennetzes im Bereich des Oberteiches in Bechstedt-Wagd,vorgesehen.Bekanntmachung der Beschlüsseder Sitzung des Gemeinderates Kirchheimvom 12.02.2009Beschluss-Nr: 165/2009Niederschrift - öffentlicher Teil - der Ratssitzung vom09.12.2008Der Gemeinderat Kirchheim beschließt die Niederschrift derGemeinderatssitzung vom 09.12.2008 - öffentlicher Teil - in derals Anlage beigefügten Form.Abstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder:..........................13Anzahl der anwesenden GR Mitglieder:...................................11Ja-Stimmen: .............................................................................10Nein-Stimmen:............................................................................0Stimmenthaltungen: ...................................................................1Beschluss-Nr: 166/2009Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kirchheim <strong>und</strong> SG„Eintracht Kirchheim”Der Gemeinderat Kirchheim beschließt die Vereinbarung zwischender Gemeinde Kirchheim <strong>und</strong> der SG “Eintracht Kirchheim”,betr. Beschäftigungsfördermaßnahme im Bereich desSportplatzes Kirchheim, gemäß beigefügter Anlage.AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER GEMEINDE KIRCHHEIMZur Vorstellung des Projektes findet amMittwoch, dem 25.03.2009 - 18.00 Uhrim Bürgerhaus Bechstedt-Wagdeine öffentliche Informationsveranstaltung statt.Es wird darauf hingewiesen, dass die Investitionsmaßnahmenauf der Gr<strong>und</strong>lage der Teilbeitragsatzung zur Entwässerungssatzungdes WAZV Arnstadt <strong>und</strong> Umgebung <strong>und</strong> der Satzungder Gemeinde Kirchheim zur Erhebung wiederkehrenderStraßenausbaubeiträge, beitragspflichtig sind.BEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN DES GEMEINDERATESAbstimmungsergebnis:Anzahl der stimmberechtigten GR Mitglieder:..........................13Anzahl der anwesenden GR Mitglieder:...................................11Ja-Stimmen: .............................................................................11Nein-Stimmen:............................................................................0Stimmenthaltungen: ...................................................................0Beschluss-Nr.: 167/2009Begrüßungsgeld für Besuch der Kinder in der KindertagesstätteKirchheimDer Gemeinderat Kirchheim hat am 12. Februar 2009 beschlossen:Die Gemeinde Kirchheim zahlt im Jahr 2009 im Rahmen freierKapazität der Kindertagesstätte Kirchheim für jedes Kind mitWohnsitz in Kirchheim das im Rahmen des Wunsch-<strong>und</strong> Wahlrechtsgem. § 4 ThüKitaG in die Kindertagesstätte Kirchheimwechselt, an die Eltern des Kindes ein einmaliges Begrüßungsgeldin Höhe von 500 EUR.Das Begrüßungsgeld wird auch gezahlt, wenn das Kind mitWohnsitz in Kirchheim erstmals eine Kindertagesstätte besucht.Das Begrüßungsgeld ist an die Gemeinde zurück zu zahlen,wenn der Betreuungsvertrag für das Kind vor dem Ablauf von24 Monaten endet, ausgenommen davon ist eine Vertragsbeendigungwegen Schuleintritt des Kindes, wenn dieses die KindertagesstätteKirchheim mindestens 6 Monate unmittelbar davorbesuchte.

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