Jahr 2013, 04. ö. Sitzung, Seite 14(Tonband: StR Weber, MSc, GR Mag. Gruber (Zusatzantrag siehe Seite 11),Bgm. (zur Geschäftsordnung siehe Seite 11), StR Weber, MSc(Zusatzantrag siehe Seite 12), GR Michael Schnedlitz)Sitzungsunterbrechung von 14.00 Uhr – 14.13 UhrTonband: StR Weber, MSc (Zusatzantrag siehe Seite 12))Hauptantrag: Einstimmig zur Kenntnis genommen.Zusatzantrag: Einstimmig angenommen.------------Anlässlich der Behandlung zu Punkt 3 der Tagesordnung, betr. Analyse und Weiterentwicklungder Bereiche Wirtschaftshof sowie musealer Bereich MA 9 und KME, Endbericht desKDZ – Kenntnisnahme, stellt Herr Gemeinderat Mag. Phillip G r u b e r folgendenZ u s a t z a n t r a g 1 :„… Deswegen darf ich den Zusatzantrag stellen: Der Bürgermeister der Stadt <strong>Wiener</strong><strong>Neustadt</strong> wird beauftragt, dem Gemeinderat bis zur nächsten Sitzung einen Berichtvorzulegen, in dem die von der Stadt <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> auf Grund der Empfehlungen undHandlungsoptionen des KDZ-Berichtes gesetzten Maßnahmen im Personal- undOrganisationsbereich des Magistrates und der Gesellschaften samt dem dadurch realisiertenEinsparungspotenzial aufgelistet wird. Zusammengefasst: Dem Gemeinderat – diesemGremium – vorzulegen, was ist jetzt wirklich geschehen, bis jetzt wissen wir es nicht. Undwir wollen das wissen und wollen das wissen um den Schritt weiter gehen zu können, nämlichmittelfristig mindestens diese 5 Millionen zu sparen um die Perspektive für einenausgeglichenen Haushalt zu haben um wieder Zukunftsperspektiven für die Stadt und dieBürger zu haben.“Herr Bürgermeister Bernhard M ü l l e r , BA, MPA spricht zur G e s c h ä f t s o r d n u n g :„Ich darf zur Geschäftsordnung sagen, dass der Herr Stadtrat auch einen Zusatzantrag hat, derfast gleichlautend ist, sich vielleicht unterscheidet und daher würde ich vorschlagen, es gibtDebatte alles noch, natürlich – nur wir werden dann unterbrechen, dass man sich abredenkann, ob man vielleicht dann Mehrparteienantrag zusammen bringt, wer wo eintreten möchte.
Jahr 2013, 04. ö. Sitzung, Seite 15Werde dann unterbrechen, weil es kommt ein in der Sache sehr ähnlicher Antrag noch vonHerrn Stadtrat Weber…“Herr Stadtrat Martin W e b e r , MSc stellt folgenden Z u s a t z a n t r a g 2 :„Gut, der Zusatzantrag lautet wie folgt: Der Magistrat der Stadt <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> wirdbeauftragt bzw. die Gesellschaften der Stadt <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> im Wege der <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong>Holding GmbH werden ersucht, über die in den Endberichten des KDZ – Zentrum fürVerwaltungsforschung usw. vom 04.06.2013 betreffend Analyse und Weiterentwicklung derBerichte MA 13 sowie musealer Bereich MA 9 und KME bzw. vom 31.10.2012 betreffendPersonalkostensenkung im Magistrat und in den Gesellschaften der Stadt <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong>,jeweils angeführten Einsparungspotenziale bzw. Einsparungsvorschläge hinsichtlich a) bereitsumgesetzter und b) in Umsetzung begriffener Maßnahmen sowie c) geplanterUmsetzungsmaßnahmen unter jeweiliger Angabe der erreichten bzw. geplantenEinsparungsziele quartalsweise an den Gemeinderat der Stadt <strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> zu berichten.Ich darf vielleicht noch ausführen, der geht das Stück weiter, wenn man damit auch in denQuartalsberichten diesen Status aufnehmen würde.“Herr Stadtrat Martin W e b e r , MSc stellt folgenden Z u s a t z a n t r a g 3 :„Geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ich sage einmal Dankeschön für die rasche undkontruktive Zusammenarbeit, wie wir hier diesen Zusatzantrag eigentlich formuliert haben… Ich darf jetzt den Zusatzantrag nochmal formulieren. Ich lasse den ersten Teil weg, der istgleich geblieben und steige gleich ein, jeweils angeführten Einsparungspotenziale bzw.Einsparungsvorschläge hinsichtlich a) bereits umgesetzer und b) in Umsetzung begriffenerMaßnahmen sowie c) geplanter Umsetzungsmaßnahmen unter jeweiliger Angabe dererreichten bzw. geplanten Einsparungsziele quartalsweise an den Gemeinderat der Stadt<strong>Wiener</strong> <strong>Neustadt</strong> beginnend mit dem zweiten Quartal 2013 zu berichten.“Die Zusatzanträge 1 und 2 wurden zurückgezogen.
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