Ausgabe 22 - Verbandsgemeinde Arzfeld

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Arzfeld - 8 - Ausgabe 22/2013§ 5SteuersätzeDie Steuersätze für die Gemeindesteueren werden nicht verändert.§ 6Gebühren und BeiträgeDie Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBl.S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57) werden nicht verändert.§ 7EigenkapitalDer Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2010 betrug170.359,29 EuroErgebnisverwendung 20092.564,99 EuroJahresüberschuss 2010 -Ergebnishaushalt-1.709,00 EuroEigenkapital zum 31.12.2010174.633,28 EuroJahresfehlbedarf 2011 -Ergebnishaushalt--3.314,00 Eurovoraussichtliches Eigenkapital zum 31.12.2011171.319,28 EuroJahresfehlbedarf 2012 -Ergebnishaushalt--8.821,00 EuroJahresfehlbedarf 2013 -Ergebnishaushalt--7.567,00 Eurovoraussichtliches Eigenkapital zum 31.12.2013154.931,28 Euro54597 Euscheid, 22.05.2013Rainer Probst, OrtsbürgermeisterDie Nachtragshaushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekanntgemacht.Der Nachtragshaushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 03.06.2013 bis 13.06.2013 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer27, öffentlich aus.54687 Arzfeld, 23.05.2013Andreas Kruppert, BürgermeisterHargartenOrtsbürgermeisterin: Irene Alff, Tel. 06554/1467www.hargarten-net.comBürgeraufrufAm Freitag, dem 31.05.2013 um 19.00 Uhr werden wir den Maibaumam Gemeindehaus in Hargarten umlegen.Anschließend planen wir unser diesjähriges Sommerfest (Termin13.07.2013). Zur Planung des Festes und Einteilung der anfallendenArbeiten bitte ich alle, die mithelfen können, ins Gemeindehaus zukommen. Wer zum Planen verhindert ist, aber doch bereit ist, amFest oder den Vorbereitungen (Aufbau) mitzuwirken, meldet sichbitte vor dem 31.05.2013 unter Tel. Nr.: 06554-1467.IrrhausenOrtsbürgermeister: Norbert Groben, Tel. 06550/928989www.irrhausen.com50Herzlichen GlückwunschDie EheleuteGeorg und Gertrud Heinz,Hauptstraße 18, 54689 Irrhausen,begehen am5. Juni 2013das Fest derGoldenen Hochzeit.Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir mit allenBewohnern recht herzlich und wünschen dem Jubelpaaralles Gute und Gottes Segen.Irrhausen/Arzfeld, 5. Juni 2013Für die Ortsgemeinde IrrhausenNorbert Groben, OrtsbürgermeisterFür die Verbandsgemeinde ArzfeldAndreas Kruppert, BürgermeisterMaibaum-Verlosung 2013Einladung an Fronleichnam, 30.05.2013im Anschluss an die Prozession im DGH- erstmals Verlosung des Maibaums1.Preis: Maibaum + 2cbm Brennholz2.Preis: 2 Karten Kabarett „Weibsbilder“3.Preis: Gutschein Fünfmädelhaus- Mittagessen- Kaffee + Kuchen- Spiele für die Kinder mit Überraschung- Auftritt des MusikvereinsPlütscheid/LambertsbergVorschau:Kabarett „Weibsbilder“ am 23.06.2013 im FünfmädelhausEs lädt ein der Förderverein der Gemeinde LambertsbergDer Erlös der Veranstaltung kommt der Renovierungdes Spielplatz DGH zugute.Bekanntmachungder Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederpierscheidfür die Haushaltsjahre 2013 und 2014 vom 22.05.2013Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 GemeindeordnungRheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153),zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57), folgendeHaushaltssatzung beschlossen:
Arzfeld - 9 - Ausgabe 22/2013§ 1Ergebnis- und FinanzhaushaltFestgesetzt werden1. im Ergebnishaushalt 2013 2014(Euro) (Euro)der Gesamtbetrag der Erträge auf 43.745 43.525der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 45.301 45.148der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf -1.556 -1.6232. im Finanzhaushaltdie ordentlichen Einzahlungen auf 37.430 37.210die ordentlichen Auszahlungen auf 37.830 37.680der Saldo der ordentlichenEin- und Auszahlungenauf -400 -470die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0der Saldo der außerordentlichenEin- und Auszahlungen auf 0 0der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0der Saldo der Ein- und Auszahlungenaus Investitionstätigkeit auf 0 0die Einzahlungen ausFinanzierungstätigkeit auf 2.900 2.970die Auszahlungen ausFinanzierungstätigkeit auf 2.500 2.500der Saldo der Ein- undAuszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 400 470§ 2Gesamtbetragder vorgesehenen KrediteKredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaßnahmenwerden für2013 nicht veranschlagt.2014 nicht veranschlagt.§ 3Gesamtbetrag der vorgesehenen ErmächtigungenVerpflichtungsermächtigungen werden für 2013 und 2014 nicht veranschlagt.§ 4Höchstbetrag der Kreditezur LiquiditätssicherungDer Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetztfür das Jahr 2013 auf 2.900 Eurofür das Jahr 2014 auf 2.970 Euro§ 5SteuersätzeDie Steuersätze für die Gemeindesteueren werden wie folgt festgesetzt:2013 2014(v. H.) (v. H.)Grundsteuer A auf 450 450Grundsteuer B auf 500 500Gewerbesteuer auf 380 380Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietesgehalten werden2013 2014(Euro) (Euro)für den ersten Hund 31 31für den zweiten Hund 62 62für jeden weiteren Hund 77 77für den ersten gefährlichen Hund 250 250für den zweiten gefährlichen Hund 300 300für jeden weiteren gefährlichen Hund 350 350§ 6Gebühren und BeiträgeDie Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungennach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995(GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006(GVBl. S. 57) werden für 2012 und 2013 neu festgesetzt:1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedecktenInvestitionsaufwand und dem Unterhaltungskosten für Feld- undWaldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung von Beiträgenfür Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfähigen Aufwendungenfür die Jahre 2013 und 2014 festgesetzt.§ 7EigenkapitalDer nicht durch Eigenkapital gedeckterFehlbetrag zum 01.01.2009 betrugErgebnisverwendung 2009Jahresfehlbetrag 2010 -Ergebnishaushalt-Jahresfehlbetrag 2011 -Ergebnishaushalt- -nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetragzum 31.12.2011Jahresfehlbedarf 2012 -Ergebnishaushaltvoraussichtlichesnicht durch Eigenkapitalgedeckter Fehlbetrag zum 31.12.2012Jahresfehlbedarf 2013 -Ergebnishaushalt-Jahresfehlbedarf 2014 -Ergebnishaushaltvoraussichtlichesnicht durch Eigenkapital-17.156,49 Euro-2.123,12 Euro-4.499,36 Euro3.407,40 Euro-27.186,37 Euro-4.175,00 Euro-31.361,37 Euro-1.556,00 Euro-1.623,00 Eurogedeckter Fehlbetrag zum 31.12.2014-34.540,37 Euro54649 Niederpierscheid, 22.05.2013Matthias Schares, OrtsbürgermeisterDie Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnungin Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 03.06.2013 bis13.06.2013 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer27, öffentlich aus.54687 Arzfeld, 23.05.2013Andreas Kruppert, BürgermeisterDorfgemeinschaftshausPhilippsweilerDas Dorfgemeinschaftshaus in Philippsweiler ist wegen Renovierungsarbeitenbis auf Weiteres für Veranstaltungen geschlossen!Bekanntmachungder Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Oberpierscheidfür die Haushaltsjahre 2013 und 2014 vom 22.05.2013Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 GemeindeordnungRheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153),zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57), folgendeHaushaltssatzung beschlossen:§ 1Ergebnis- und FinanzhaushaltFestgesetzt werden1. im Ergebnishaushalt 2013 2014(Euro) (Euro)der Gesamtbetrag der Erträge auf 275.434 272.973der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 288.468 285.983der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf -13.034 -13.0102. im Finanzhaushaltdie ordentlichen Einzahlungen auf 252.133 252.013die ordentlichen Auszahlungen auf 254.540 254.550der Saldo der ordentlichenEin- und Auszahlungen auf -2.407 -2.537die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 0die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 0der Saldo der außerordentlichenEin- und Auszahlungen auf 0 0der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 0der Saldo der Ein- und Auszahlungenaus Investitionstätigkeit auf 0 0die Einzahlungen ausFinanzierungstätigkeit auf 8.617 8.747die Auszahlungen ausFinanzierungstätigkeit auf 6.210 6.210der Saldo der Ein- undAuszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 2.407 2.537§ 2Gesamtbetrag der vorgesehenen KrediteKredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaßnahmenwerden für2013 nicht veranschlagt.2014 nicht veranschlagt.
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