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229 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Erläuterungen Zu Titel 536 75: Veranschlagt sind: 1. Sonstige Ausgaben für die Polizei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 000 DM 2. Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 900 DM 3. Gewahrsamskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 400 DM 4. Waffenwesen, sonstiges technisches Gerät . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 400 DM 5. Verkehrserziehung, kriminalpolizeiliche Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 300 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 000 DM Zu Titel 547 75: Veranschlagt sind: 1. Geschäftsbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 100 DM 2. Bücher und Zeitschriften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 600 DM 3. Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 100 DM 4. Dienstpferde und Diensthunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 800 DM 5. Kriminaltechnisches Gerät . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 100 DM 6. Verkehrstechnisches Gerät . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 200 DM 7. Dienst- und Schutzkleidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 200 DM 8. Verbrauchsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 500 DM 9. Verpflegungskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 DM 10. Lehr- und Lernmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 600 DM 11. Ausbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 000 DM 12. Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 300 DM 13. Reisekostenvergütungen für Dienstreisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 600 DM 14. Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten . . . . . . . . . . 4 000 DM 15. Pauschvergütungen und sonstige Entschädigungen für Beamte mit festem Dienstbezirk . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM 16. Vermischte Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 200 DM 17. Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 000 DM 18. Kosten für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM 19. Kosten für Werbung und Einstellung von Nachwuchskräften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM 20. Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für die I.u.K.-Technik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 200 DM 21. Aus- und Fortbildung der Bediensteten für die I.u.K.-Technik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 000 DM 22. Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben für die I.u.K.-Technik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 000 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 389 500 DM Zu Titel 631 75: Veranschlagt sind Erstattungsleistungen an den Bund, u.a. für die Inanspruchnahme von Polizeikräften des BGS gem. § 9 Abs. 3 BGS-Gesetz. Zu Titel 632 75: Veranschlagt sind Erstattungsleistungen an die Ländern, u.a. für die Inanspruchnahme ihrer Polizeikräfte anläßlich besonderer Schutzmaßnahmen. Zu Titel 681 75: 1. Laufende Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte (Renten) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM 2. Geldbelohnungen und Sachgeschenke für die Mitwirkung von Privatpersonen bei der Aufklärung strafbarer Handlungen . 100 DM 3. Geldbelohnungen an Polizeibeamte für außergewöhnliche Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM 4. Geldleistungen im Zusammenhang mit besonderen polizeilichen Einsätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM 5. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 DM Zu 2.: Für die Auszahlung von Geldbelohnungen und Sachgeschenken gelten die Richtlinien des Innenministers vom 18.03.1974 (SMBl. NW. 20510). Zu 3.: Die Gewährung von Geldbelohnungen an Polizeibeamte richtet sich nach dem RdErl. des Innenministers vom 23.08.1974 (SMBl. NW. 203021).
230 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 685 75 042 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland . . . 400 400 -- -- 811 75 042 Erwerb von Dienstfahrzeugen . . . . . . . . . . . . . . . 519 900 588 800 -68 900 234 Verpflichtungsermächtigung: 250 000 DM. 812 75 042 Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 800 1 301 900 -1 076 100 1 231 Verpflichtungsermächtigung: 150 000 DM. 971 75 042 Zur Deckung von Ausgaberesten . . . . . . . . . . . . . 362 500 362 000 +500 -- Die Deckungsmittel dürfen nur bis zur Höhe der bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 6 sowie der Obergruppe 81 der Titelgruppe 75 entstandenen Ausgabereste zur Deckung herangezogen werden. Summe Titelgruppe 75 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 614 000 7 677 900 +6 936 100 7 195 Titelgruppe 78 Zusätzliche ADV-Ausstattung und sonstige Maßnahmen zur Umsetzung von Organisationsgutachten Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 515 78 042 Geräte, Ausstattungsgegenstände und Maschinen für Verwaltungszwecke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- -- -- 518 78 042 Mieten und Pachten für Geräte und Maschinen . . . . . . -- -- -- -- 547 78 042 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben . . . . . . . . -- -- -- -- 711 78 042 Umbaumaßnahmen infolge der Umsetzung von Organisationsgutachten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 000 2 000 000 -- -- Verpflichtungsermächtigung: 1 000 000 DM. 812 78 042 Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen im Inland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 804 000 5 414 000 -610 000 -- Verpflichtungsermächtigung: 9 971 000 DM. 817 78 042 Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen im Ausland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- -- -- Summe Titelgruppe 78 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 804 000 7 414 000 -610 000 --
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