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Kapitel 03 110
Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen
Erläuterungen
Zu Titel 685 10:
1. Ausgaben für die Wahrnehmung der Polizeiseelsorge nach den Vereinbarungen der Landesregierung mit den Kirchen
vom 4.Juli 1962 und vom 19.Juli 1962 (SMBl.NW.203014) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 DM
2. Zuschüsse zur Förderung des Polizeisports und Beitrag zum Deutschen Polizeisportkuratorium . . . . . . . . . . . . . . 9 000 DM
3. Zuschüsse zur Förderung von Musik und Gesang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 000 DM
4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 DM
Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 000 DM
Mehr gegenüber dem Vorjahr zur Anpassung der Vereinbarung aus dem Jahre 1962.
Zu Titel 685 30:
Auf Initiative der Europäischen Verkehrministerkonferenz (CEMT) ist ein Übertragungssystem entwickelt worden, mit dem Verkehrsinformationen
in codierter Form digital in Empfangsgeräte in Kraftfahrzeuge übertragen werden können (Radio-Data-System- RDS).
In einem Feldversuch innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen erprobt der Bundesverkehrsminister eine europaweite Einführung
Die Kosten des Feldversuchs werden vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen getragen. Der Anteil des Bundes wird bei Titel 251 10
vereinnahmt.
Zu Titel 713 13:
Wegen Verbreiterung der Autobahn müssen das Wachgebäude und wegen Raumfehlbedarfs im Polizeipräsidium Hagen die dortige Unterkunft
der Polizeiautobahnstation aufgegeben werden. Vorgesehen ist der Neubau eines gemeinsamen Wach- und Unterkunftsgebäudes, zugleich auch
für die Schwerpunkt- und technische Überwachungsgruppe.
Zu Titel 713 14:
Leertitel zur Rechnungsnachweisung.
Zu Titel 714 00:
Die Sicherung der Dienstgebäude bedingt umfangreiche Baumaßnahmen.
Die Veranschlagung ist erforderlich, weil die vorgesehenen Maßnahmen zur Sicherheit der Polizei ständig durchgeführt werden müssen; die
Haushaltsunterlagen nach § 24 Abs. 1 LHO werden im Laufe des Haushaltsjahres fertiggestellt sein.
Von 1995 bis 1997 sind 6.286.400 DM verausgabt und für 1998 insgesamt 2.500.000 DM bewilligt worden.
Zu Titel 716 00:
Die Veranschlagung ist erforderlich, weil insbesondere die Um- und Ausbaumaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft und aus
Gründen des Immissionsschutzes weiter durchgeführt werden müssen; die Haushaltsunterlagen nach § 24 Abs. 1 LHO werden im Laufe des
Haushaltsjahres fertiggestellt sein.
Von 1995 bis 1997 sind 5.114.700 DM verausgabt und für 1998 insgesamt 2.500.000 DM bewilligt worden.
Zu Titel 717 10:
Infolge Personalverstärkung und verbesserter apparativer Ausstattung reichen die Räumlichkeiten nicht mehr aus. Es sind eine bauliche Erweiterung
und dadurch bedingte Umbaumaßnahmen erforderlich;
Kosten der vorbereitenden Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 DM
Verausgabt bis 1997 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 100 DM
Bewilligt 1998 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 DM
Veranschlagt 1999 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM
Vorbehalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 220 900 DM