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Kapitel 03 110
Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen
Erläuterungen
Zu Titel 119 10:
Veranschlagt sind insbesondere Schadenersatzleistungen im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, wie Erstattung von Heilbehandlungskosten
und Dienstbezügen für verletzte und zeitweilig dienstunfähige Bedienstete, km-Entschädigungen für die Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen
sowie Erstattung der anteiligen Futterkosten für Diensthunde von Lehrgangsteilnehmern an der Landespolizeischule für Diensthundeführer.
Weniger gegenüber dem Vorjahr infolge Anpassung an das Rechnungsergebnis.
Zu Titel 119 40:
Titel zur Buchung der Einnahmen aus vergütungspflichtigen Einsätzen der Polizei-Musikkorps.
Zu Titel 119 50:
Titel zur Buchung der Einnahmen aus Preisgeldern und aus vergütungspflichtigen Einsätzen der Landesturnriege und der Karategruppe.
Zu Titel 124 10:
1. Einnahmen aus 47 (47) Dienstwohnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 DM
2. Miet- und Pachteinnahmen aus Grundstücken und Gebäuden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 200 000 DM
3. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 600 000 DM
Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 300 000 DM
Veranschlagt nach der Istentwicklung der Vorjahre.
Zu Titel 125 10:
Veranschlagt sind die Verpflegungsentgelte von in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten und an der Gemeinschaftsverpflegung gegen Bezahlung
teilnehmenden Polizeivollzugsbeamten, deren Verpflegung nicht in Polizeiküchen zubereitet werden kann.