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155 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Erläuterungen Zu Titel 685 10: 1. Ausgaben für die Wahrnehmung der Polizeiseelsorge nach den Vereinbarungen der Landesregierung mit den Kirchen vom 4.Juli 1962 und vom 19.Juli 1962 (SMBl.NW.203014) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 000 DM 2. Zuschüsse zur Förderung des Polizeisports und Beitrag zum Deutschen Polizeisportkuratorium . . . . . . . . . . . . . . 9 000 DM 3. Zuschüsse zur Förderung von Musik und Gesang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 000 DM 4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 000 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 000 DM Mehr gegenüber dem Vorjahr zur Anpassung der Vereinbarung aus dem Jahre 1962. Zu Titel 685 30: Auf Initiative der Europäischen Verkehrministerkonferenz (CEMT) ist ein Übertragungssystem entwickelt worden, mit dem Verkehrsinformationen in codierter Form digital in Empfangsgeräte in Kraftfahrzeuge übertragen werden können (Radio-Data-System- RDS). In einem Feldversuch innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen erprobt der Bundesverkehrsminister eine europaweite Einführung Die Kosten des Feldversuchs werden vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen getragen. Der Anteil des Bundes wird bei Titel 251 10 vereinnahmt. Zu Titel 713 13: Wegen Verbreiterung der Autobahn müssen das Wachgebäude und wegen Raumfehlbedarfs im Polizeipräsidium Hagen die dortige Unterkunft der Polizeiautobahnstation aufgegeben werden. Vorgesehen ist der Neubau eines gemeinsamen Wach- und Unterkunftsgebäudes, zugleich auch für die Schwerpunkt- und technische Überwachungsgruppe. Zu Titel 713 14: Leertitel zur Rechnungsnachweisung. Zu Titel 714 00: Die Sicherung der Dienstgebäude bedingt umfangreiche Baumaßnahmen. Die Veranschlagung ist erforderlich, weil die vorgesehenen Maßnahmen zur Sicherheit der Polizei ständig durchgeführt werden müssen; die Haushaltsunterlagen nach § 24 Abs. 1 LHO werden im Laufe des Haushaltsjahres fertiggestellt sein. Von 1995 bis 1997 sind 6.286.400 DM verausgabt und für 1998 insgesamt 2.500.000 DM bewilligt worden. Zu Titel 716 00: Die Veranschlagung ist erforderlich, weil insbesondere die Um- und Ausbaumaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft und aus Gründen des Immissionsschutzes weiter durchgeführt werden müssen; die Haushaltsunterlagen nach § 24 Abs. 1 LHO werden im Laufe des Haushaltsjahres fertiggestellt sein. Von 1995 bis 1997 sind 5.114.700 DM verausgabt und für 1998 insgesamt 2.500.000 DM bewilligt worden. Zu Titel 717 10: Infolge Personalverstärkung und verbesserter apparativer Ausstattung reichen die Räumlichkeiten nicht mehr aus. Es sind eine bauliche Erweiterung und dadurch bedingte Umbaumaßnahmen erforderlich; Kosten der vorbereitenden Planung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 000 000 DM Verausgabt bis 1997 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 100 DM Bewilligt 1998 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 DM Veranschlagt 1999 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- DM Vorbehalten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 220 900 DM
156 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 719 00 042 Unterbringung der Zentralen Polizeitechnischen Dienste in Duisburg - 2. Teilbetrag - . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 000 000 8 000 000 +34 000 000 8 Verpflichtungsermächtigung: 29 992 000 DM. 729 10 042 Modernisierung eines Unterkunftsgebäudes des Polizeiausbildungsinstitutes in Linnich . . . . . . . . . . . -- -- -- -- 729 12 042 Sanierung von Unterkunftsgebäuden des Polizeiausbildungsinstituts Linnich - 10. Teilbetrag - . . . . . . . 1 482 000 500 000 +982 000 -- 731 00 042 Neubau eines Dienstgebäudes für die Kreispolizeibehörde in Siegen - 4. Teilbetrag - . . . . . . . . . . . . . . . . 5 290 000 8 528 100 -3 238 100 8 650 732 10 042 Erweiterung, Umbau und Sanierung am Dienstgebäude des Polizeipräsidiums in Dortmund . . . . . . . . . . . . -- 966 700 -966 700 1 661 732 12 042 Umbau und Erweiterung des Dienstgebäudes des Schutzbereichs West des Polizeipräsidiums in Dortmund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -- -- -- -- 732 13 042 Umbau und Sanierung des Gebäudes Markgrafenstraße des Polizeipräsidiums in Dortmund . . . . . . . . . . . . -- -- -- 71 733 00 042 Erweiterung des Dienstgebäudes des Polizeipräsidiums in Hamm und aus diesem Anlaß erforderliche Umbauarbeiten im Altbau und im ehemaligen Kindergarten - 5. Teilbetrag - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 461 100 7 000 000 -2 538 900 4 200 Verpflichtungsermächtigung: 2 000 000 DM.
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