Arrow Document

150
Kapitel 03 110
Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen
Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST
Titel weniger (--)
Zweckbestimmung
Funkt.- 1999 1998 1999 1997
Kennziffer DM DM DM TDM
531 00 042 Öffentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 600 215 000 -2 400 158
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 119 50
geleistet werden.
2. Abweichend von §§ 61 (1) und 63 (3) LHO dürfen Veröffentlichungen
im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit auch unentgeltlich abgegeben
werden.
536 10 042 Gewahrsamskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 848 000 639 700 +208 300 826
536 20 042 Waffenwesen, sonstiges technisches Einsatzgerät . . . . 4 369 900 4 705 900 -336 000 3 836
Siehe Verstärkungsvermerke bei den Titeln 124 10 und 125 14.
536 30 042 Sonstige Ausgaben für die Polizei, öffentliche Sicherheit
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 253 900 7 200 000 -946 100 6 014
Gem. § 15 Abs. 1 LHO dürfen die Erstattungen von Dritten und die Einnahmen
aus der Veräußerung sichergestellter oder beschlagnahmter
Fahrzeuge von der Ausgabe abgesetzt werden.
536 40 042 Verkehrserziehung, kriminalpolizeiliche Beratung und
Prävention antischwuler Gewalt . . . . . . . . . . . . . . 1 625 800 1 600 000 +25 800 1 014
536 50 042 Bekämpfung der Organisierten Kriminalität . . . . . . . . 1 500 000 1 500 000 -- 215
1. Die Erlöse u.ä. aus dem Verkauf von landeseigenen Kraftfahrzeugen,
Geräten usw., die aus Mitteln dieses Titels beschafft bzw. erwirtschaftet
worden sind, fließen den Mitteln dieses Titels wieder zu.
2. Die Verwendung der Mittel unterliegt der Prüfung gemäß § 12 LRHG.
546 10 042 Vermischte Ausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 599 700 170 000 +429 700 134
546 20 042 Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte . . . . . 4 027 300 4 200 000 -172 700 3 654
Aus den Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen gewährt
werden.