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235<br />
Kapitel 03 110<br />
Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen<br />
Erläuterungen<br />
Zu Titel 422 80:<br />
1. Dienstbezüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 673 000 DM<br />
2. Zulagen, Zuwendungen die auf Gesetz beruhen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 DM<br />
3. Sonstige Zulagen (Lehrzulagen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 000 DM<br />
Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 873 000 DM<br />
Mehr gegenüber dem Vorjahr durch Neuberechnung des Ansatzes auf der Basis der Istausgaben 1997.<br />
Veränderungen bei den Planstellen<br />
Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+)<br />
1998 nach § 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 1999 weniger (-)<br />
Abs. 2 LHO kw-Vermerken wegfall Herabstufungen<br />
+ - + - + - + - + -<br />
1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />
A 13 g.D. 4 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 4 --<br />
A 12 8 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 8 --<br />
A 11 16 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 16 --<br />
A 10 16 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 16 --<br />
A 9 8 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 8 --<br />
Zusammen 52 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 52 --<br />
Nordrhein-Westfalen stellt nach der Vereinbarung der Innenministerkonferenz für die Zentrale Polizeiliche Ermittlungsstelle für die Bekämpfung<br />
der Regierungs- und Vereinigungskriminalität (ZERV) 45 Ermittlungsbeamte. Weitere sieben nordrhein-westfälische Ermittlungsbeamte werden<br />
unter Anrechnung auf die Quote des Bundes abgeordnet; die anfallenden Kosten werden vom Bund erstattet. Die Einnahmen sind bei Kapitel 03<br />
110 Titel 231 20 veranschlagt.