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235 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Erläuterungen Zu Titel 422 80: 1. Dienstbezüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 673 000 DM 2. Zulagen, Zuwendungen die auf Gesetz beruhen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 DM 3. Sonstige Zulagen (Lehrzulagen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 000 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 873 000 DM Mehr gegenüber dem Vorjahr durch Neuberechnung des Ansatzes auf der Basis der Istausgaben 1997. Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 1998 nach § 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 1999 weniger (-) Abs. 2 LHO kw-Vermerken wegfall Herabstufungen + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 A 13 g.D. 4 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 4 -- A 12 8 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 8 -- A 11 16 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 16 -- A 10 16 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 16 -- A 9 8 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 8 -- Zusammen 52 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 52 -- Nordrhein-Westfalen stellt nach der Vereinbarung der Innenministerkonferenz für die Zentrale Polizeiliche Ermittlungsstelle für die Bekämpfung der Regierungs- und Vereinigungskriminalität (ZERV) 45 Ermittlungsbeamte. Weitere sieben nordrhein-westfälische Ermittlungsbeamte werden unter Anrechnung auf die Quote des Bundes abgeordnet; die anfallenden Kosten werden vom Bund erstattet. Die Einnahmen sind bei Kapitel 03 110 Titel 231 20 veranschlagt.
236 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 632 80 042 Anteil des Landes an den Kosten der ZERV . . . . . . . 3 960 000 3 960 000 -- 3 573 Summe Titelgruppe 80 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 433 000 8 991 400 +441 600 8 794 Gesamtausgaben Kapitel 03 110 . . . . . . . . . . . . . 3 991 062 000 3 892 671 100 +98 390 900 3 803 117 Verpflichtungsermächtigungen Kapitel 03 110 . . . . . . 571 108 000 449 978 000 +121 130 000
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