Arrow Document

91
Kapitel 03 110
Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen
Erläuterungen
Zu Titel 125 20:
Titel zur Buchung der bei den Beköstigungsfonds aufgrund der Jahresrechnung anfallenden Einnahmen.
Weniger infolge Anpassung an das Rechnungsergebnis.
Zu Titel 132 10:
Die Erlöse fließen den Mitteln des jeweiligen Ausgabetitels zu.
Zu Titel 231 10:
Titel zur Buchung der Erstattung des Bundes bei Unterstützungen des Bundes durch Polizeikräfte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zu Titel 231 20:
Veranschlagt ist die Erstattung des Bundes für die Ausgaben aus Anlaß der Abrechnung des Aufwands für bis zu 7 Polizeivollzugsbeamten des
Landes Nordrhein-Westfalen an die Zentrale Polizeiliche Ermittlungsstelle für die Bekämpfung der Regierungs- und Vereinigungskriminalität
(ZERV) in Berlin.
Die Ausgaben sind bei Kapitel 03 110 Titelgruppe 80 veranschlagt.
Nordrhein-Westfalen hat bis zu 45 Polizeivollzugsbeamte zur ZERV abzuordnen. Da der Bund die auf ihn entfallende Quote nicht erfüllen kann,
werden aus Nordrhein-Westfalen bis zu 7 weitere Polizeibeamte gegen Erstattung der Verwaltungskosten durch den Bund abgeordnet.
Zu Titel 232 10:
Veranschlagt sind die Erstattungen anderer Bundesländer aufgrund von Unterstützungsmaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen. Außerdem
sind die anteiligen Kosten für den Fahndungsnachweis der Wasserschutzpolizei durch die beteiligten Länder veranschlagt, denen Ausgaben bei
Titel 511 10 gegenüberstehen.
Weniger infolge Anpassung an die Istentwicklung.
Zu Titel 232 20:
Nach § 3 des Abkommens über die Einrichtung einer Zentralen Polizeilichen Ermittlungsstelle (SGV. NW 205) erstattet das Land Berlin die
Dienstbezüge, Trennungsentschädigungen, abordnungsbedingten Reisekosten und alle sonstigen personalbezogenen Aufwendungen der vom
Land Nordrhein-Westfalen dorthin abgeordneten Beamtinnen und Beamten.
Zu Titel 251 10:
Leertitel zur Rechnungsnachweisung.