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147 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Erläuterungen Zu Titel 518 20: Veranschlagt sind Mieten u.a. für 282 (278) Kopiergeräte, 2 Flachdrucksysteme, 1 Mikrofilmlesegerät, sowie 28 (28) Alarm-/Raumschutzanlagen. Zu Titel 519 10: 1. Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 000 000 DM 2. Unterhaltung der gemieteten oder gepachteten Grundstücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 000 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 460 000 DM Zu Titel 522 10: 1. Chemikalien, Filme, Fotopapier und sonstige Verbrauchsmittel für die Lichtbildstellen, die kriminaltechnischen Untersuchungsstellen der Kriminalpolizei und verkehrspolizeiliche Zwecke (Kamerawagen, Verkehrsradargeräte) . . . . . . . . . 1 900 000 DM 2. Futterkosten für 166 (210) Dienstpferde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 650 000 DM 3. Futterkosten für Stamm- und Lehrgangshunde bei der Landespolizeischule für Diensthundführer . . . . . . . . . . . . . 20 000 DM 4. Sonstiges . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184 300 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 754 300 DM Weniger gegenüber dem Vorjahr infolge Anpassung an das Rechnungsergebnis und Bestandsänderung bei den Dienstpferden. Zu Titel 522 20: 1. Amtlich unentgeltliche Verpflegung bei polizeilichen Einsätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 716 100 DM 2. Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften ohne Polizeiküchen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500 000 DM 3. Aus Polizeiküchen gewährte amtlich unentgeltliche Verpflegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 700 000 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 916 100 DM Zu Titel 522 30: Titel zur Buchung der bei den Beköstigungsfonds aufgrund der Jahresrechnung anfallenden Ausgaben. Weniger gegenüber dem Vorjahr infolge Anpassung an das Rechnungsergebnis. Zu Titel 524 10: 1. Lehr- und Unterrichtsmaterial sowie Fach- und allgemeinbildende Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 000 DM 2. Beschaffung und Unterhaltung des Geräts zur dienstlichen Körperschulung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 100 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 539 100 DM Weniger gegenüber dem Vorjahr infolge Anpassung an das Rechnungsergebnis. Zu Titel 525 11: 1. Mittlerer Polizeivollzugsdienst (Polizeimeister-Anwärter/innen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 DM 2. Gehobener Polizeivollzugsdienst (Kommissarbewerber/innen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 400 000 DM 3. Höherer Polizeivollzugsdienst (Ratsbewerber/innen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 000 DM 4. Sonstiges (u.a. Auszubildende, Auswahllehrgänge) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154 800 DM Zusammen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 854 800 DM
148 Kapitel 03 110 Polizeibehörden und Polizeieinrichtungendes Landes Nordrhein-Westfalen Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1999 1998 1999 1997 Kennziffer DM DM DM TDM 525 12 042 Fortbildung der Bediensteten . . . . . . . . . . . . . . . . 3 822 100 3 750 000 +72 100 3 098 Siehe Verstärkungsvermerke bei den Titeln 125 11, 125 12, 125 13, 125 14 und 287 10. 526 10 042 Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten . . . . . 32 978 400 33 750 000 -771 600 32 330 526 20 042 Kosten der Polizeibeiräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 600 51 500 +2 100 41 527 10 042 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen . . . . . . . . . 4 080 100 4 200 000 -119 900 3 626 Vergleiche Haushaltsvermerke zu den Titeln 231 10 und 232 10. 527 20 042 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten . . . . . 281 200 300 000 -18 800 287 527 30 042 Pauschvergütungen und sonstige Entschädigungen für Beamte mit festem Dienstbezirk . . . . . . . . . . . . . . 1 500 000 1 500 000 -- 1 478
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