Jahresabschluss und Lagebericht 2010 - Euler Hermes ...

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Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland 32 Die Exportkreditgarantien der Bundes - republik Deutschland sind vollständig in den Bundeshaushalt integriert und gehen nicht in den Jahresabschluss der Euler Hermes Kreditversicherung ein. Die Ergebnisse werden in einem gesonderten Jahresbericht veröffentlicht. Einnahmen wie Entgelte, Gebühren und Rück flüsse werden an den Bundeshaushalt ab geführt. Aus diesem werden auch alle Leis tungen und Aufwendungen wie Ent - schä digungen und Verwaltungskosten bestritten. Das aus der Euler Hermes Kredit - versicherungs-AG und der Pricewaterhouse - Coopers Aktiengesellschaft Wirt schafts prü - fungs gesellschaft bestehende Mandatarkonsortium erhält vom Bund eine Vergütung für seine Dienstleistung. 2010 erreichten die Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland (Hermesdeckungen) mit 605,6 Mio. EUR zum zwölften Mal in Folge ein positives Ergebnis zugunsten des Bundeshaushalts. Nachdem das aus Entschädigungszahlungen aus dem Bundeshaushalt kumulierte Defizit in Höhe von ehemals 13,5 Mrd. EUR bereits 2006 vollständig abgebaut worden war, wiesen die Exportkreditgarantien Ende 2010 einen auf 2,1 Mrd. EUR angestiegenen positiven Gesamtsaldo auf. Dieses Ergebnis belegt die Selbsttragung des Instruments. 2010 war ein Rekordjahr für die Export - kreditgarantien. Die Bundesregierung hat im Jahr 2010 Neugeschäfte in Höhe von 32,5 Mrd. EUR abgesichert und erreicht damit das höchste Deckungsvolumen in der mehr als 60-jährigen Geschichte der Hermes deckungen. Es liegt um 45,1 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Insgesamt wurden für Exportgeschäfte in 188 Länder Deckungen übernommen. Der Schwerpunkt lag erneut bei den Schwellen- und Ent - wicklungsländern mit 70,4 Prozent des Deckungsvolumens bzw. 22,9 Mrd. EUR. Daran hatten die asiatischen mit 9,3 Mrd. EUR und die europäischen Länder mit 6,7 Mrd. EUR die größten Anteile, gefolgt von den amerikanischen Ländern mit 5,2 Mrd. EUR und den afrika nischen mit 1,7 Mrd. EUR. Das Land, für das die höchsten Exportkreditgarantien übernommen wurden, war Russland, gefolgt von China, der Schweiz, Brasilien und der Türkei. Das kurzfristige Geschäft mit Kreditlaufzeiten bis zu einem Jahr stieg um 23,6 Prozent, während das mittelund langfristige Geschäft aufgrund von Großgeschäften um 74,4 Prozent zunahm. Der Anteil des mittelund langfristigen Geschäfts am gesamten Neugeschäft erreichte damit 51 Prozent. Die Prämieneinnahmen erhöhten sich um 54,4 Prozent auf 776,5 Mio. EUR. Die Ausgaben für Schadenleistungen stiegen um 38,6 Prozent von 203,6 Mio. EUR auf 282,2 Mio. EUR. Sie verblieben damit auf einem moderaten Niveau. Entschä di gungs - leistungen für politische Risiken reduzierten sich auf 23,8 Mio. EUR nach 29,2 Mio. EUR im Vorjahr, während die wirtschaftlichen Schäden um 48,1 Prozent von 174,4 Mio. EUR auf 258,4 Mio. EUR zunahmen. Die Absicherung sogenannter marktfähiger Risiken, d. h. kurzfristiger Exportkredite mit Risikolaufzeiten von bis zu zwei Jahren in die EU- und die meisten OECD-Länder, ist gemäß einer Richtlinie der EU-Kommission von 1997 der privaten Versicherungswirtschaft vorbehalten. Als Folge der Finanzund Wirtschaftskrise hatte die EU-Kommission ein nicht mehr ausreichendes privates Absicherungsangebot für kurzfristige Geschäfte in dem genannten Länderkreis erkannt. Nach einer Entscheidung der Kommission vom 5. August 2009 konnten marktfähige Risiken vorübergehend, befristet bis Ende 2010, wieder mit Exportkreditgarantien abgesichert werden. Da die privaten Kreditversicherer nun wieder nahezu gleiche Absicherungsmöglichkeiten wie vor Beginn der Krise anbieten, beantragte die Bundes - regierung bei der EU-Kommission lediglich
für die Länder Bulgarien, Island, Lettland, Litauen und Rumänien eine Verlängerung der Ausnahmeregelung. Diesem Antrag wurde stattgegeben, sodass staatliche Absicherungsmöglichkeiten bis Ende 2011 für diese Länder fortbestehen. Das Antragsvolumen nahm 2010 um 23,3 Prozent ab. Die Anzahl der neu gestellten Deckungsanträge für alle Deckungsarten ist im Jahr 2010 um 8 % zurückgegangen, nachdem sie sich im Vorjahr mehr als verdoppelt hatte. Dies ist im Wesentlichen auf den Rückgang der Nachfrage im Segment der Ausfuhr-Pauschal-Gewährleistungen (APG) seit September 2010 zurückzuführen. Im jährlichen Haushaltsgesetz des Bundes ist ein Ermächtigungsrahmen festgelegt, der den Höchstbetrag für die zu übernehmenden Deckungen (Garantien und Bürgschaften für Ausfuhrgeschäfte sowie gebundene Finanzkredite an ausländische Schuldner) vorgibt. Nachdem dieser Ermäch tigungs rahmen für 2010 von 117 Mrd. EUR auf 120 Mrd. EUR angehoben wurde, wurde er für 2011 auf 135 Mrd. EUR erhöht. Damit stehen weiterhin ausreichende Kapazitäten für die Exportkredit - garantien zur Verfügung. Die im Rahmen des Konjunkturpakets II umgesetzten Maßnahmen und Anpassungen des Hermesinstrumentariums zur Unterstützung der Unternehmen angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen in der Wirtschafts- und Finanzkrise haben sich bewährt. Die Bundesregierung hat deshalb die zunächst bis Ende 2010 befristete Möglichkeit zur Senkung des Selbstbehalts bei Lieferantenkreditdeckungen um drei Jahre bis Ende 2013 verlängert. Die ehemals befristete Möglichkeit zur Beantragung einer isolierten Avalgarantie bleibt unbefristet erhalten. Auch das KfW-Refinanzierungsprogramm für hermesgedeckte Exportkredite anderer Banken wird in leicht modifizierter Form fortgeführt. Die Bundesregierung entwickelt das Deckungssystem kontinuierlich weiter und passt es den sich ändernden Rahmenbedingungen an. Wesentliche Grundlage dieser marktgerechten Weiterentwicklung der Hermesdeckungen ist ein intensiver Dialog mit Exporteuren, Kreditinstituten und Wirtschaftsverbänden. So trafen sich im Juni im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Berlin rund 270 Vertreter aus der Exportwirtschaft, von Banken und Verbänden zur vierten Konferenz „Im Dialog mit der Wirtschaft – die Exportkredit- und Investitionsgarantien der Bundesrepublik Deutschland“. Seit dem 1. Juli 2010 können Entschädigungszahlungen bei APG-Fremdwährungsgeschäften auf Antrag des Deckungs nehmers auch in der gedeckten Fremd währung erfolgen. Möglich ist dies insbesondere für den US-Dollar, mit dem ein Großteil der Handelstransaktionen abgewickelt wird, im Einzelfall auch für andere Währungen. Zum 1. Oktober 2010 wurde ein neues Entgeltmodell für die Absicherung von Fabri kationsrisiken eingeführt, das eine risiko gerechte Entgeltermittlung anhand der tatsächlichen Fertigungszeit ermöglicht. Zudem wurde im Berichtsjahr ein Schnellverfahren zur Übernahme einer Deckung von gebundenen Finanzkrediten (FKD) für kleinere Exportgeschäfte bis zu einem Volumen von jeweils 5 Millionen Euro entwickelt. Die sogenannte FKD-express wurde zum 17. Januar 2011 eingeführt. Die Exportkreditgarantien der Bundes - republik Deutschland wurden zum sechsten Mal von den Lesern des Trade Finance Magazine als beste staatliche Exportkreditversicherungsagentur ausgezeichnet. Zudem erhielten zehn mit Hermesdeckungen abgesicherte Projekte die Auszeichnung „Deal of the Year 2009“. Exportkreditgarantien des Bundes 33
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