IT-Recht

("skype", "WhatsApp") neben sprechenden Zeichen ("traffic4all") und beschreibenden Titeln
("wetter"). 54
Neben dem Titelschutz kommt ein Markenschutz für Software in Betracht. 55 In diesem Fall
kann durch Eintragung oder aufgrund einer entsprechenden Verkehrsgeltung ein Schutz im
Rahmen von § 14 MarkenG in Anspruch genommen werden. Wird eine Bezeichnung als Name
eines Computerspiels genutzt, ist eine markenmäßige Benutzung eher zweifelhaft und es
kommt eine Benutzung nicht als Marke, sondern als Werktitel i.S. des § 5 Abs. 3 MarkenG in
Betracht. 56 Für die Annahme, dass es sich bei der Bezeichnung auch um einen Herkunftshinweis
handele, bedarf es im Einzelfall konkreter Anhaltspunkte. 57
Der Schutz bezieht sich jedoch auf den jeweiligen Markt. So besteht keine Verwechslungsgefahr
zwischen Marken für Software und elektronisch gestützter Dienstleistung für den Finanzsektor.
Aus der Tatsache, dass eine Dienstleistung elektronisch gestützt erbracht wird, folgert
der Verkehr nicht, dass mit dem Angebot der Dienstleistung zugleich die Software beworben
und mit der Bezeichnung der Dienstleistung auch die genutzte Software benannt wird. 58 Der
Markenschutz hilft auch gegen die Umgehung technischer Sperren, wie etwa DRM-Systeme.
Baut ein Markeninhaber in seine Produkte eine (wie auch immer geartete) technische Sperre
gegen bestimmte Arten der Benutzung ein, so stellt es eine Veränderung i.S. von § 24 Abs. 2
MarkenG dar, wenn ein Dritter ohne seine Zustimmung diese Sperre überwindet und so eine
vom Markeninhaber nicht gewünschte Benutzung ermöglicht. 59
3. Laufbildschutz
Einen einfach zu erlangenden Schutz gewährleistet der Laufbildschutz nach § 95 UrhG, insbesondere
bei Computerspielen. 60 Hier werden häufig laufende Bilder in filmähnlicher Folge
aneinandergereiht, 61 sodass der Eindruck einer Bewegung entsteht. Damit fallen Computerspiele
– unabhängig von ihrer Originalität – in den Leistungsschutz des § 95 UrhG. 62 Der In-
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LG Hamburg, Beschl. v. 8.10.2013 – 327 O 104/13, GRUR 2014, 492.
Vgl. BGH, Beschl. v. 2.5.1985 – I ZB 8/84, GRUR 1985, 1055= NJW-RR 1986, 219 – Datenverarbeitungsprogramme
als Ware; BGH, Beschl. v. 26.1.1989 – I ZB 4/88, NJW 1989, 2624 = GRUR 1989, 421 –
CONDUCTOR.
OLG Hamburg, Urt. v. 18.1.2012 – 5 U 147/09, GRUR-RR 2012, 154.
OLG Hamburg, Urt. v. 18.1.2012 – 5 U 147/09, GRUR-RR 2012, 154.
BGH, Urt. v. 13.11.2003 – I ZR 103/01, GRUR 2004, 241 = NJW-RR 2004, 765.
BGH, Urt. v. 9.6.2004 – I ZR 13/02, MMR 2005, 94.
Dazu Katko/Maier, MMR 2009, 306; Zuletzt LG Hamburg, Beschl. v. 28.4.2014 – 308 O 83/14, BeckRS
2015, 07034.
A.A. Bezirksgericht Tokyo, Entsch. v. 27.5.1999, GRUR Int. 2001, 183.
So OLG Hamburg, Urt. v. 31.3.1983 – 3 U 192/82, FuR 1983, 432, 433 – Puckman; OLG Hamburg, Urt.
v. 18.5.1995 – 3 U 279/94, CR 1995, 603; OLG Karlsruhe, Urt. v. 24.9.1986 – 6 U 276/85, CR 1986, 723.
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