IT-Recht

Besprechung der EuGH-Entscheidung „BSA/Kulturministerium“, GRUR 2011, 204; Marly,
der Schutzgegenstand des urheberrechtlichen Softwareschutzes, GRUR 2012, 773; Ohst,
Computerprogramm und Datenbank, Definition und Abgrenzung – Eine Untersuchung beider
Begriffe und ihrer Wechselbeziehungen im Urheberrechtssystem der Informationsgesellschaft,
Frankfurt a.M. 2004; Partsch/Reich, Die Change-of-Control-Klausel im neuen
Urhebervertragsrecht – Zum Wegfall des § 28 VerlG, AfP 2002, 298; Paulus, Software in
der Vollstreckung, in: Lehmann (Hrsg.), Rechtsschutz und Verwertung von Computerprogrammen,
2. Aufl., Köln 1993, 831 (zitiert: Paulus in Lehmann); Peukert, Technische
Schutzmaßnahmen, in: Loewenheim (Hrsg.), Handbuch des Urheberrechts, München 2003
(zit. Loewenheim/Peukert); Plaß, Hyperlinks im Spannungsfeld von Urheber-, Wettbewerbs-
und Haftungsrecht, WRP 2000, 599; Redeker, IT-Recht, 5. Aufl., München 2012;
Redeker, Eigentumsvorbehalte und Sicherungsklauseln in Softwareverträgen, ITRB 2005,
70; Royla/Gramer, Urheberrecht und Unternehmenskauf – Reichweite von Zustimmungserfordernis
und Rückrufrecht des Urhebers von Computerprogrammen, CR 2004, 154;
Schack, Urheberrechtliche Gestaltung von Webseiten unter Einsatz von Links und Frames,
MMR 2001, 9; Schneider, Handbuch des EDV-Rechts, 4. Aufl., Köln 2009; Schneider,
Neues zu Vorlage und Herausgabe des Quellcodes? – Kritische Überlegungen zur Dissonanz
zwischen vertraglicher und prozessualer Beurteilung des Quellcodes durch den BGH,
CR 2003, 1; Schneider, Urheberrechtliche Probleme bei objektorientierten Programmen, in:
Büllesbach/Heymann (Hrsg.), Informationsrecht 2000, Perspektiven für das nächste Jahrzehnt,
Köln 2000, 143 (zit. Schneider in Büllesbach/Heymann); Schulz, Dezentrale Softwareentwicklungs-
und Softwarevermarktungskonzepte, Köln u.a. 2005; Schumacher,
Schutz von Algorithmen für Computerprogramme, Münster 2004; Seffer, Softwareschutz
beim Asset-Deal – Übertragung der gewerblichen Schutzrechte bei Individualsoftware mit
Tücken, ITRB 2006, 146; Spindler/Weber, Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie nach
dem Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des
geistigen Eigentums, ZUM 2007, 257; Spindler, Softwareschutz; Grenzen, CR 2012, 417;
Thormann, Links und Frames und ihr Rechtsschutz im Internet, Mitt. 2002, 311; Wiebe,
Rechtsschutz für Software in den neunziger Jahren, BB 1993, 1094; Wimmers, Urheberrechtliche
Probleme beim IT-Outsourcing, in: Büchner/Dreier, Von der Lochkarte zum globalen
Netzwerk – 30 Jahre DGRI, Köln 2007, 169 (zit. Wimmers in Büchner/Dreier); Witte,
Zur Schadensberechnung bei der Verletzung von Urheberrechten an Software – Die drei Berechnungsarten,
der Bereicherungsausgleich und der Ausgleich für die Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten,
ITRB 2006, 136; Zecher, Zur Umgehung des Erschöpfungsgrundsatzes
bei Computerprogrammen, Baden-Baden 2004.
Der urheberrechtliche Schutz für Software ist in §§ 69a–g UrhG geregelt, die Vorschriften
verweisen allerdings bei Lücken auf die allgemeinen Bestimmungen des UrhG (§ 69a Abs. 4).
1. Schutzgegenstand (§ 69a UrhG)
§ 69a UrhG regelt den Schutzgegenstand und die Schutzhöhe bei Software. Die Regelung ist
im Kontext mit § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG zu sehen. Dort wird bereits darauf verwiesen, dass
Computerprogramme als Sprachwerke für einen urheberrechtlichen Schutz in Betracht kommen.
Die weiteren Besonderheiten der Gestaltungshöhe sind in § 69a UrhG geregelt.
§ 69a Abs. 1 UrhG umschreibt den Begriff der Software ausdrücklich als „Computerprogramme
in jeder Form und einschließlich ihrem Entwurfsmaterial“. Auffällig ist hierbei,
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