IT-Recht

im fraglichen wissenschaftlichen oder sonstigen Fachbereich üblichen Ausdrucksweise vielfach
die urheberrechtsschutzfähige eigenschöpferische Prägung. Die Gerichte verweisen stattdessen
als Schutzmöglichkeit auf das UWG unter dem Gesichtspunkt des ergänzenden Leistungsschutzes
(§ 8 Abs. 1 i.V.m. §§ 3, 4 Abs. 1 Nr. 9 UWG). 173
Anders argumentiert das OLG Rostock für eine suchmaschinen-optimierte Webseite. 174
Eine solche liegt etwa vor, wenn die Suchmaschinen im Internet ihre Ergebnisse auf der
Grundlage der in den Quelltexten enthaltenen Meta-Tags sowie dem Auftreten der Suchbegriffe
im Dokumententitel oder in Überschriften sortieren. Um für eine gewisse Dauer die
Auflistung der Webseiten an der Spitze der Suchergebnisse zu erreichen, bedürfe es besonderer
Kenntnisse und Fähigkeiten bei der Gestaltung des Internetauftritts. Darin liege die persönliche
geistige Schöpfung. Die Auswahl, die Einteilung und die Anordnung der Suchbegriffe
aus der Alltagssprache auf den Webseiten und im Quelltext bildeten hier die individuelle,
schöpferische Eigenheit. Die Gestaltung mit Mitteln der Sprache erreiche die für die Urheberrechtsschutzfähigkeit
hinreichende Gestaltungshöhe, denn sie übersteige deutlich das Schaffen
eines durchschnittlichen Webdesigners, das auf einer routinemäßigen, handwerksmäßigen
und mechanisch-technischen Zusammenfügung des Materials beruht.
Auch multimediale Werke sind nicht per se als Software i.S.v. § 69a UrhG anzusehen. Zwar
wird für sog. Multimediawerke vertreten, dass diese einheitlich als Computerprogramm zu
schützen seien. 175 Die vereinzelt gebliebene Auffassung wird jedoch mit Recht von der ganz
überwiegenden Auffassung abgelehnt. 176 Wie sonstige softwaregestützte Benutzeroberflächen
werden Multimedia-Anwendungen technisch, nämlich nur durch ein Programm bzw. dessen
Befehle und Grafikdaten generiert und dementsprechend erst durch den Programmablauf
sichtbar gemacht. Es handelt sich damit aber um das Ergebnis eines Programmbetriebs und
nicht um Programme selbst. Computerprogramm i.S.d. § 69a UrhG kann hier verständigerweise
nur das Programm sein, welches die Ansteuerung und den Ablauf der einzelnen Bestandteile
des Multimediawerks ermöglicht. 177
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OGH, Urt. v. 16.1.2007 – 4 Ob 198/06f, Medien und Recht 2007, 138–143 m. Anm. Wiebke/Walter –
Übernahme von Code-Schnipseln. OLG Karlsruhe, Urt. v. 14.4.2010 – 6 U 46/09, MMR 2010, 622 =
ZUM 2010, 980.
OLG Rostock, Beschl. v. 27.6.2007 – 2 W 12/07,GRUR 2008, 69 = MMR 2008, 116.
Koch, GRUR 1995, 459, 465 f. und wohl auch OLG Karlsruhe, Urt. v. 13.6.1994 – 6 U 52/94, GRUR
1994, 726, 729 = NJW 1995, 892 – Bildschirmmasken.
OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.6.1999 – 20 U 85/98, MMR 1999, 729; Wiebke/Funat, MMR 1998, 69, 71;
Loewenheim, GRUR 1996, 831, 832; Grützmacher, in: Wandtke/Bullinger, UrhR, 4. Aufl. 2014, § 69a
Rn. 21; Dreier, in: Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl. 2015, § 69a Rn. 18; Loewenheim, in:
Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl. 2010, § 69a Rn. 29.
LG Köln, Urt. v. 15.6.2005 – 28 O 744/04, MMR 2006, 52 = ZUM 2005, 910.
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