Steinheimer Blickpunkt 538
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Steinheimer</strong> <strong>Blickpunkt</strong> Nr. <strong>538</strong><br />
15. Dezember 2016 SEITE 18<br />
Stellvertretende Bürgermeisterin Elisabeth Klennert tritt zurück<br />
Rat beschließt Positivplanung zur Ausweisung einer<br />
Wind-Konzentrationszone<br />
Den Rücken gestärkt haben die Fraktionen<br />
im <strong>Steinheimer</strong> Rat Bürgermeister<br />
Carsten Torke in der Frage der<br />
Informationspolitik zum weiteren Vorgehen<br />
bei der Ausweisung potenzieller<br />
Windkraft-Konzentrationszonen. „Ich<br />
betreibe keine Geheimniskrämerei,“<br />
entgegnete Torke zum Vorwurf eines<br />
Rechtsanwalts nach der Informationsveranstaltung<br />
im November, bei der<br />
er alle Fakten auf den Tisch gelegt<br />
habe. Die Unterlagen seien außerdem<br />
über das Ratsinformationssystem<br />
jederzeit abrufbar. Frank Oppermann<br />
unterstützte die Linie von Torke und<br />
bescheinigte ihm, das Thema in aller<br />
Offenheit und Transparenz behandelt<br />
zu haben. Gleichzeitig war er sicher,<br />
dass es am Ende mehr als die bisherigen<br />
vier Windräder in Steinheim<br />
geben werde.<br />
Zwar gibt es inzwischen mehrere<br />
Projektierer, die Interesse am Bau<br />
von Windkraftanlagen gezeigt hätten.<br />
Ein Antrag liege aber nicht vor. Mit<br />
großer Mehrheit hat der Rat die weitere<br />
Planung zur Ausweisung einer<br />
Windkraft-Konzentrationsfläche im<br />
Stadtgebiet Steinheim mittels vorhabenbezogener<br />
Bebauungs- bzw.<br />
Positivplanung beschlossen.<br />
Vom Amt der zweiten stellvertretenden<br />
Bürgermeisterin tritt Elisabeth<br />
Klennert (CDU) wegen beruflicher<br />
Veränderung zum 31. Dezember<br />
zurück. Ihr Ratsmandat wird sie aber<br />
weiter ausüben. Nicht einigen konnte<br />
sich der Rat darauf, die Nachwahl<br />
sofort durchzuführen. Der SPD fehlte<br />
der Tagesordnungspunkt auf der Einladung<br />
zur Ratssitzung. Die CDU hat<br />
dafür das erste Vorschlagsrecht. Die<br />
Wahl soll jetzt im Januar im Rahmen<br />
der Verleihung der Bürgermedaille<br />
erfolgen. Den Rücktritt von Rudolf<br />
Weber (Bergheim) aus dem Rat aus<br />
gesundheitlichen Gründen und mit<br />
sofortiger Wirkung gab der Bürgermeister<br />
in seinen Mitteilungen<br />
bekannt. Persönlicher Vertreter ist<br />
Klaus Müller, der binnen zehn Tagen<br />
erklären muss, ob er das Mandat<br />
annimmt.<br />
Nach Änderung von §46 der Gemeindeordnung<br />
des Landes NRW bestand<br />
die Möglichkeit, den Ausschuss-Vorsitzenden<br />
eine Entschädigung in Höhe<br />
von monatlich 211,90 für ihr Amt zu<br />
gewähren, was bei voller Anwendung<br />
für die zwölf Ausschüsse in Steinheim<br />
Kosten von rund 30.000 Euro pro Jahr<br />
verursacht. „Das können wir dem Bürger<br />
angesichts knapper Kassen nicht<br />
vermitteln,“ lehnte Martin Reinemann<br />
(CDU) ab. Auch die anderen Fraktionen<br />
sahen das ähnlich, man einigte sich<br />
schließlich auf einen Kompromiss.<br />
Nur der Bauausschuss-Vorsitzende<br />
bekommt künftig diese Entschädigung<br />
mit der Begründung: viele Sitzungen<br />
und wegen der komplexen Themen<br />
hoher Vorbereitungsaufwand. Für<br />
alle anderen Ausschuss-Vorsitzenden<br />
einschließlich der Bezirksausschüsse<br />
wurde die Entschädigung abgelehnt.<br />
Der Paragraf zehn der <strong>Steinheimer</strong><br />
Hauptsatzung wurde entsprechend<br />
geändert.<br />
Elisabeth Klennert tritt am 31. Dezember aus beruflichen Gründen von<br />
ihrem Amt als stellvertretende <strong>Steinheimer</strong> Bürgermeisterin zurück.<br />
Bürgermeister Carsten Torke dankte ihr für die geleistete Arbeit.<br />
Die freundlichen Mitarbeiter<br />
vom REHA-TEAM bedanken sich für das<br />
Vertrauen und wünschen frohe Weihnachten<br />
und ein glückliches neues Jahr!<br />
Hilfsmittel<br />
zu Ende<br />
gedacht!<br />
Comfortprodukte für Rollstühle<br />
Sitz u. Rückenpolster, Armlehnenpolster,<br />
Beinstützenpolster.<br />
Auch mit Heizung.<br />
Der<br />
hilft!<br />
Tel. 0 52 71 / 970 30<br />
Tel. 0 52 71 / 39 13 127<br />
Grüne Mühle 2d & Westerbachstr. 38 · 37671 Höxter<br />
Bahnhofstr. 1, 33034 Brakel, Tel. 0 52 72 / 39 39 07