Vom Umgang mit einer veränderlichen Natur - Stiftung Natur und ...

– Planerische Konzeption und Rahmensetzung;
– Planerische Vorleistung und Entwurfsfassung;
– Vorhabenprüfung, Zulassung und Folgenbewältigung;
– Prüfung der Verträglichkeit des Vorhabens auf die
Umwelt und den Naturschutz;
– Maßnahmenplanung zur Sicherung der Naturschutz -
belange mit Folgenbewältigung;
– Sicherung der biologischen Vielfalt;
– Beachtung der Maßgaben zum Ressourcenschutz für
Böden, Gewässer und Klima;
– Beachtung der Maßgaben zur Sicherung der Kulturlandschaft;
– Beachtung der Maßgaben zur Freiraumentwicklung;
– Beachtung der Maßgaben zur Erholungsvorsorge.
Zu einigen Bedeutungszuwächsen und Neubestimmungen
von Aufgaben:
Zur Landschaftsplanung | Sie muss die raumbezogene
Gesamtkonzeption für den Naturschutz darstellen
und herleiten. Sie beinhaltet die maßgeblichen Bewertungsmaßstäbe
für die Beurteilung von Vorhaben in Hinblick
auf die naturschutzfachlichen Ziele im Raum.
Demgemäß muss sie sich viel expliziter mit den oben
benannten Themen beschäftigen und die räumlichen Ziele
dafür bestimmen:
– zur Sicherung der biologischen Vielfalt;
– zum Biotopverbund;
– zum Klimaschutz und den räumlichen Anpassungsstrategien;
– zu den Gewässern und dem Wasserhaushalt;
– zur Flächeninanspruchnahme und zum Bodenschutz;
– zur Sicherung und Entwicklung der Kulturlandschaften;
– zu den städtischen Freiräumen.
Dazu zählt dann jeweils die Bestimmung der Projektorientierung
und der geeigneten Trägerschaften.
Zur guten fachlichen Praxis in der Landnutzung |
Hier wird es leider kaum gelingen, die Maßgaben ge -
setzlich hinreichend klar zu normieren. Daher wird es
besonders darauf ankommen, Standardisierungsprozesse
einzuleiten, um die notwendigen Qualitäten zu sichern.
Bei konkreten Projekten lassen sich dazu auf freiwilliger
Ebene die entsprechenden Vereinbarungen vertraglich
ge währleisten. Hiervon ist in erster Linie Gebrauch zu
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machen. Hohe Standards müssen dagegen verpflichtend
bei jedweder Förderung (s. ELER VO) durchgesetzt werden.
Zur Eingriffsregelung | Entscheidend ist, dass die
Eingriffsregelung ihre Steuerungsfunktion hinsichtlich des
Vermeidungsgebotes und der echten naturalen Kompensation
mit dem Primat auf funktionale Ausgleichsmaßnahmen
behält. Dies klärt sich mit der Neufassung des
Bundesrechts.
Die Eingriffsregelung ist das umweltpolitisch relevante
Instrument zur Folgenbewältigung bei Eingriffen in den
Naturhaushalt. Dem entsprechend ist es bedeutsam, die
Eingriffsregelung auf die hier näher diskutierten Schwerpunktfragen
des Naturschutzes zu fokussieren. Für alle
umweltbezogenen Disziplinen ist sie ein sehr bedeutsames
Instrument, das nicht nur auf die Artenschutzbelange
abstellt, sondern die Naturschutzbelange insgesamt
bedient und dem Verursacherprinzip verpflichtet ist. Die
abzuleitenden Kompensationsmaßnahmen sollen insbesondere
ausgehend von der Landschaftsplanung den Zielsetzungen
für die naturschutzbezogenen Projektbereiche
dienen. Dies gilt vor allem für Ersatzmaßnahmen, das
Ökokonto oder die Verausgabung von Ersatzzahlungen.
Dazu braucht der Naturschutz klare Schwerpunktbereiche
für seine eigenen Flächenansprüche, um dies dann zielführend
umzusetzen.
Zu den Schutzgegenständen | Wesentlich in diesem
Zusammenhang ist die reale Umsetzung des Biotopverbundes
in einer zweckgerichteten Verknüpfung namentlich
der Naturschutzgebiete und der NATURA 2000 Gebiete.
Eine Verkürzung der Zielsetzungen auf die Kulisse
NATU RA 2000 ist naturschutzfachlich falsch und nicht
akzeptabel. Die Aufgaben zur Entwicklung der Gebiete
NATURA 2000 müssen mittelfristig sicher in Bezug auf
das Management Priorität genießen.
Dennoch bedarf es der Unterfütterung des Schutz -
gebietskonzeptes mit den national und regional begründbaren
fachlichen Ansprüchen zum Arten- und Biotopschutz.
Ansonsten verlieren auch der Biotopverbund und
die Kernbereiche der Schutzgegenstände ihre Vernetzungsfunktion
durch eine Verkürzung auf die europäische
Bewertungsdimension. Relevant wird die Entwicklung
von Managementplänen für die NATURA 2000 Gebiete
und für die Naturschutzgebiete im Land.