Terracrop Innovation Magazin ab Februar 2018

„Allgemeinen Theorie“ von 1936 kam -Keynes zu dem Schluss, die
zunehmende Ausbreitung der Kapitalismus werde „für die Rentiers das
langsame Aus bedeuten und folglich auch für die wachsende repressive Macht
der Kapitalisten, den Knappheitswert des Kapitals auszunutzen“.1 Nun, 90 Jahre
später, sind die Rentiers alles andere als ausgestorben; sie sind vielmehr die
wesentlichen Nutznießer des modernen Kapitalismus.
Als sich in den 1980er Jahren der Neoliberalismus durchsetzte, wurde der
Begriff der Wettbewerbsfähigkeit zur fixen Idee: Ein Land könne nur dann hohe
Wachstumsraten erzielen, wenn es wettbewerbsfähiger sei als das andere. Das
bedeutet niedrigere Produktionskosten und eine höhere Rentabilität als bei der
„Konkurrenz“ sowie geringere Steuern für potenzielle Investoren.
Die klassische politische Ökonomie setzt auf den Handel mittels „komparativer
Kostenvorteile“: Einzelne Länder sollen sich auf die Güter und Dienstleistungen
spezialisieren, die sie effizienter als andere produzierten. Doch nun hieß es, dass
alle Länder in denselben -Dingen die anderen übertrumpfen müssen.
Es ging jetzt darum, ausländische Investitionen anzuziehen und zu halten, die
Exporte zu steigern und die Importe einzuschränken. Das rechtfertigte die
Senkung direkter Steuern, insbesondere auf Kapital, und Subventionen für
Investoren. Konzerne und Finanziers wirkten mit ihrer ganzen Macht auf
Regierungen und internationale Finanzinstitutionen ein, einen globalen
institutionellen und regulatorischen Rahmen zu schaffen, der den Eliten die
Maximierung ihres Renteneinkommens ermöglichen sollte. Die Behauptung, der
globale Kapitalismus basiere auf freien Märkten, ist somit die erste Lüge des
Rentier-Kapitalismus.
Seit 1995 das für alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO)
verbindliche „Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des
geistigen Eigentums“ (Trips) verabschiedet wurde, gehören die gewerblichen
Schutz- und Urheberrechte zu den wichtigsten Quellen von Rentier-
Einkommen. Diese beruhen auf der Marktmacht von Warenzeichen,
Urheberrechten, Geschmacksmusterrechten, geschützten geografischen
Angaben, Geschäftsgeheimnissen und Patenten. Wissensintensive Industrien,
die heute rund 30 Prozent der globalen Produktion ausmachen, erzielen heute
ebenso hohe Gewinne aus geistigen Eigentumsrechten wie aus der Produktion
von Gütern oder Dienstleistungen. Ermöglicht wurde dies durch das Überlassen
von Wissensmonopolen an private Interessenten, was diesen gestattet, den
Zugang zu Wissen zu beschränken und den Preis dieses Wissens – und so auch
der damit erstellten Produkte und Dienstleistungen – zu erhöhen.
Die Behauptung, geistige Eigentumsrechte würden Unternehmer und Investoren
ermutigen, Risiken einzugehen, ist die zweite Lüge des Rentier-Kapitalismus.