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Stadt-Anzeiger 633

Stadt-Anzeiger Nr. 633 14. Februar 2018 Seite 2 Gemischtes Resümee Bei der Jahreshauptversammlung des Partnerschaftsvereins e.V. zog der Vorsitzende Heinz Schmittgen ein gemischtes Resümee der Arbeit. Während sich die Mitgliederzahlen erfreulich positiv entwickeln, die durchgeführte Fahrt in die Partnerstadt Bad Kudowa ein voller Erfolg war, sieht er Verbesserungspotenzial in der Kommunikation mit der Verwaltung. So ist eine Terminabstimmung zum 45-jährigen Jubiläum der Partnerschaft mit Villedieu offensichtlich erfolgt, ohne dass der Verein davon Kenntnis erhielt. Das befremdet. Es ist eine Fahrt vom 4. bis 8. April nach Villedieu geplant, die fast ausgebucht ist. Wer noch teilzunehmen möchte, meldet sich bei Annette Gowin, Tel.: 05234-2729, oder per E-Mail a.gowin@web.de. Seit 30 Jahren! Ihr Partner für den Gartengestaltung blühenden Garten Pflege · Teichanlagen Dipl.-Ing. Dietmar Streck Blomberger Str. 401 · 32760 Detmold · Tel. 0 52 31 / 35 91 66 Nach dem Sturm ist vor dem Sturm! 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Was fehlt ist ein Einwanderungsgesetz, Karl, in dem genau geregelt wird, unter welchen Bedingungen man hier leben und arbeiten darf. Wenn Einwanderung gesteuert wird, ist die Chance auf Integration und Teilhabe gleich viel größer. Stattdessen muss den Ländern vor Ort geholfen werden – eine Hilfe zur Selbsthilfe. Also mithelfen beim Aufbau einer eigenen Infrastruktur mit mittelständischen Firmen und Arbeitsplätzen und nicht das Erobern der Länder als neue Absatzmärkte… Passend zum Karneval hat sich die SPD mal wieder selber zerlegt. Martin Schulz hat es zu weit getrieben, ihm hat keiner mehr geglaubt, als er innerhalb weniger Monate mehrmals das Gegenteil von dem tat, was er vorher verkündet hatte. Die SPD auf dem Weg zur ehemaligen Volkspartei. Sie spricht ständig von einem Neuanfang, hat mit Andrea Nahles aber eine kommissarische Vorsitzende, die immer noch in alten Kategorien denkt: „Die bösen Unternehmer beuten die armen Arbeiter nur aus“. Sie hat als Berufswunsch angegeben, Hausfrau oder Bundeskanzlerin werden zu wollen. Dann glaubt sie, dass sie besser als Martin Schulz stricken kann. Sie ist die Mutter des Mindestlohns, eines bürokratischen Monsters, das Arbeitsplätze vernichtet hat. Alles nur beste Empfehlungen wie ich finde... Da kann einem angst und bang werden - aber bei der CDU sieht das Personal auch nicht viel besser aus. Solange Angela Merkel vorweggeht, scheint ja alles in Ordnung zu sein. Aber - was kommt in der Zeit nach Merkel? M.H. Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2018 zustimmen. Das war wichtigstes Ergebnis der Klausur- Sitzung mit Bürgermeister Stefan Rother, Kämmerer Ingo Barz und weiteren Verwaltungsmitarbeitern. Vier Themen stehen bei der SPD ganz oben an. Jetzt geht es um die Planung Bei der Umsetzung des IHK (Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Horn) berichtete Bauamtsleiter Martin Heim, dass nunmehr eine detaillierte Bestandsaufnahme für den Kotzenberger Hof vorliege, auf deren Basis Planung und Entwurf vorangetrieben würden. Jetzt geht es um die Auswahl der Architekten. Die SPD-Fraktion hofft, dass sich bei der Neugestaltung der Marktplatzbebauung das Änderungsvorhaben der Sparkasse Paderborn-Detmold bald konkretisieren lässt. Die SPD unterstützt die Bemühungen des städtischen Wirtschaftsförderers Rüdiger Krentz, weitere (Privat-) Investoren zu beteiligen. „Die Suche nach Investoren muss intensiviert werden“, sagt Stadtverbandsvorsitzender Ralf Leßmann dem Stadt-Anzeiger. Konzept zur Sanierung muss her Bei den Schulen ist ein großer Sanierungsstau festzustellen (siehe Bericht an anderer Stelle). Laut Aufstellung der Verwaltung summieren sich die möglichen Investitionen zu einer Höhe von 13 Millionen Euro, SPD ging in Klausur: Haushalt 2018 wird zugestimmt Ein weiterer Sozialarbeiter soll her die laut Kämmerer Ingo Barz durch öffentliche Zuschüsse und eigene Haushaltsmittel finanziert werden müssten. Die SPD-Fraktion hatte die Aufstellung eines Sanierungskonzeptes für die Schulen beantragt. Fraktionsvorsitzender Manfred Vogt:„ Der jetzt dem Rat vorgelegte Plan zur Verwendung der Gelder aus dem Programm „Gute Schule 2020“ ist ein erster Schritt in die richtige Richtung“. Gasnetz kaufen Die SPD befürwortet eine künftige Beteiligung der Stadt an der Gasversorgung im Stadtgebiet. Sie sieht die Beteiligung als einen wichtigen Baustein in der kommunalen Daseinsvorsorge und setzt damit eine Forderung aus dem Wahlprogramm der SPD Horn-Bad Meinberg um. Folgerichtig befürwortet die SPD die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beteiligung am Gasnetz in der Stadt. Die Beteiligung ist noch nicht entschieden und von einer Wirtschaftlichkeitsrechnung durch Experten abhängig, die im Mai vorliege. Im Sommer 2018 soll dann über die Übernahme entschieden werden. Weiterhin bewirbt sich ein Energieversorger um die Konzession. Integrationsarbeit stärken Völlig zu Recht stellte Kämmerer Barz im Vorbericht zum Haushalt fest, dass die Integration von Flüchtlingen in den Wohnungs- und Arbeitsmarkt und in die Bildungslaufbahn eine sehr anspruchsvolle Aufgabe darstellt, die „nicht ohne zusätzliche Ressourcen zu leisten“ sei, so die SPD in ihrer Pressemitteilung. Für die SPD ist klar, dass auch im Rahmen des Haushaltes Hilfestellung gegeben werden kann, z.B. durch die Bereitstellung von zusätzlichem Personal. Derzeit liegt der Schwerpunkt der Arbeit des städtischen Sozialarbeiters bei der integrativen Begleitung von Flüchtlingen. Die Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters für die allgemeine Sozialarbeit und die Schulsozialarbeit würde hier entlastend wirken und entspricht daher dem Wunsch der Fraktion. Sozialausschuss-Vorsitzender Ralf Leßmann verdeutlicht: „Für uns ist wichtig, dass Sozialarbeit nicht nur den Flüchtlingen, sondern allen Horn-Bad Meinbergern zu Gute kommen muss!“ Ähnliches gilt auch für die Beschäftigung von Hausmeistern. Die SPD befürwortet, auch zukünftig die Dienste von bisher bewährten Mitarbeitern in Anspruch zu nehmen. Kenntnisse von fremder Kultur und Sprache sind wichtige Hilfsmittel bei den Bemühungen um Integration. Mobilitätspunkt Bahnhof Eine andere Haushaltsposition nahmen die Sozialdemokraten mit Freude zur Kenntnis: die Mittel für das Förderprogramm „Jung kauft Alt“, vor einigen Jahren von der SPD installiert, sollen wegen der großen Nachfrage um 10.000 Euro aufgestockt werden. Auch beim maroden Horner Bahnhof tut sich etwas, so die SPD. Bürgermeister Stefan Rother berichtete, dass er in engem Kontakt mit dem Kreis Lippe stehe. Im Rahmen des Leitziels 5 des Zukunftskonzeptes 2025 (funktionierende Mobilität im ländlichen Raum) könnte hier ein Verknüpfungspunkt für unterschiedliche Verkehrsarten entstehen, insbesondere als Anbindungsstelle für den ÖPNV. Bürgermeister soll Stellung beziehen Zum Schluss die Frage: Wie klappt es mit dem Bürgermeister? Leßmann und Vogt zeigen sich zufrieden und loben die angenehme Arbeitsatmosphäre. Allerdings wünschen sie sich eine stärkere Meinungsführerschaft, die über die Moderation von Themen hinausgehe. Dazu der SPD- Vorsitzende Manfred Vogt: „Rother sollte auch bei unbequemen Themen Stellung beziehen und die Meinungsführerschaft beanspruchen“. Die Bundespolitik haben beide eine klare Stellung: Sie sind kein Freund der GroKo (Großen Koalition aus CDU und SPD). Allerdings sei mehr herausgekommen als gedacht. Und dem inzwischen zurückgetretenen Möchtegern-Außenminister Martin Schulz sprechen sie die Glaubwürdigkeit ab. Die SPD stimmt dem Haushalt zu (von links): Stadtverbandsvorsitzender Ralf Leßmann, Bauamtsleiter Martin Heim, Bürgermeister Stefan Rother, Dagmar Hillen (Stadt Horn-Bad Meinberg), der SPD-Vorsitzende Manfred Vogt und Kämmerer Ingo Barz (Stadt Horn-Bad Meinberg). Foto: SPD Horn-Bad Meinberg M.H.

Stadt-Anzeiger Nr. 633 14. Februar 2018 Seite 3 Wechsel im SPD-Stadtverband steht bevor Celik für Leßmann Im SPD-Stadtverband bahnt sich ein Wechsel an. Ralf Leßmann (58) will nach elf Jahren den Vorsitz des Stadtverbandes abgeben. Der Lehrer an der Sekundarschule in Blomberg nennt im Gespräch mit dem Stadt- Anzeiger berufliche Gründe und will den Weg für einen jüngeren Nachfolger freimachen. Der Horn- Bad Meinberger Kommunalpolitik bleibt Leßmann aber erhalten. Als Nachfolger schlägt der Vorstand Celil Celik vor. Celik hat gerade den Vorsitz der Horn-Bad Meinberger Jusos niedergelegt, um frei für das Amt zu sein (siehe Bericht an anderer Stelle). Er ist 23 Jahre alt, studiert in Paderborn Wirtschaftsingenieurswesen mit dem Schwerpunkt Elektrotechnik und steht kurz vor seiner Bachelorarbeit. Dem Stadtverbandsvorstand gehört Celik seit 2014 als erster stellvertretender Vorsitzender an und ist seit 2012 SPD-Mitglied. Celik ist seit 2015 für die verstorbene Ursula Scheyna-Gordon in den Rat nachgerückt und hat seit 2016 als Vorsitzender die Juso AG Horn-Bad Meinberg geleitet. Außerdem gehört er zum zweiten Mal dem Kreisvorstand der Jusos Lippe an und ist seit 2016 ebenfalls Mitglied im Kreisvorstand der lippischen SPD. Es sei ein guter Zeitpunkt für einen Stabwechsel, so Leßmann. Celik habe sich in die kommunalpolitischen Themen eingearbeitet und bringe politische Erfahrung mit. Der SPD-Stadtverband trifft sich am Freitag, dem 9. März 2018 um 19 Uhr im Hotel Garre. Die Sitzung ist öffentlich. Neben Berichten des Vorstandes und Vorstandswahlen berichtet MdL Dr. Dennis Maelzer über die neue Oppositionsrolle im Landtag: „Ist Opposition alles Mist – wie läuft’s in Düsseldorf“ ist sein Thema. M.H. Celil Celik soll Nachfolger von Ralf Leßmann (rechts) werden. Die Juso-AG Horn-Bad Meinberg hat einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Celil Celik kandidierte bei der Wahl nicht noch wieder. Zum neuen Vorsitzenden wurde der 24-Jährige Wechsel bei der Juso-AG Horn-Bad Meinberg Sebastian Vogt folgt Celil Celik Master-Student Sebastian Vogt aus Holzhausen gewählt. Caroline Giesler wurde als stellvertretende Vorsitzende bestätigt und zur Schriftführung wurden Adrian Block und Sarah Ostmeier gewählt. In dem Vorstandsbericht über die vergangenen zwei Jahre lobte der scheidende Vorsitzende Celil Celik die Arbeit der Jusos vorort und hob die Wichtigkeit einer funktionierenden politischen Jugendorganisation Der scheidende Vorsitzende Celil Celik wird von seinem Nachfolger Sebastian Vogt verabschiedet. Der neue Vorstand der Jusos besteht aus Adrian Block, Caroline Giesler, Sebastian Vogt und Sarah Ostmeier. hervor. „Wir haben in den letzten zwei Jahren die parlamentarische Politik unserer Stadt mitgestaltet und an diversen gesellschaftlichen Aktionen teilgenommen. Die Juso- AG Horn-Bad Meinberg ist der Ort an dem sich die Jugend unserer Stadt, für unsere Stadt versammelt, gemeinsam über die kleine und große Politik debattiert und zukunftsorientiert politisch und sozial aktiv wird.“ Nach den Glückwünschen an den neuen Vorstand, stellt der frisch gewählte Sebastian Vogt fest, dass „unser Augenmerk nicht nur auf der Kommunal-, sondern auch der Landes-, Bundes- und Europapolitik liegen muss.“ Er hab in seiner Zeit in England, während des Referendums leider feststellen müssen, was es bedeutet, wenn eine apolitische Jugend beispielsweise nicht an einer Wahl teilnimmt. Anschließend haben die Jusos über die laufenden Koalitionsgespräche zwischen der Union und der SPD diskutiert. Der Tenor der Jusos HBM ist klar: „Wer Erneuerung will, darf keine Angst vor neuen Wegen haben!“ Diese klare Haltung gegen eine erneute Große Koalition wurde von allen anwesenden Jusos getragen. Detaillierte Informationen finden Sie unter www.sparkasse-paderborn-detmold.de/immobilia Herzlich willkommen zur Messe Immobilia 2018 am 3. und 4. März 2018, jeweils 11:00 bis 17:00 Uhr, Mit Sonderangebot Sparkassen- Modernisierungskredit. in der Kundenhalle der Sparkasse Paderborn-Detmold, Hauptstelle Detmold, Paulinenstraße 34. Eintritt frei Sparkasse Paderborn-Detmold

Anzeiger November 2013 - Stadt Oederan
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